60 Jahre NATO - Kein Grund zum Feiern! |
Am 3. und 4. April 2009 will die NATO in Strasbourg (Frankreich) und in Baden-Baden ihr 60. Jubiläum feierlich begehen. Zunächst war der Ort Kehl an der deutsch-französischen Grenze im Gespräch. Laut neueren Informationen finden Teile des Gipfels wohl nun in Baden-Baden, einer Kleinstadt im Westen Baden-Württembergs, statt. Gegen den NATO-Gipfel hat sich eine breite internationale Mobilisierung aus linken Gruppen und der Friedensbewegung gebildet, die dieses Treffen zum Anlass nehmen, gegen Krieg und Militarismus auf die Straße zu gehen
Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist ein militärisches Bündnis der europäischen und nordamerikanischen Staaten, das 1949 gegründet wurde. Die NATO-Staaten sind seit Ende des Ost-West-Konflikts für eine Reihe von Kriegseinsätzen verantwortlich. 1999 führte die NATO einen Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Aktuell hat die NATO die Führung über die ISAF-Truppen in Afghanistan inne. Vorgeblich werden die immer zahlreicher werdenden militärischen Einsätze aus humanitären Gründen, für Demokratie und gegen den internationalen Terrorismus geführt. Tatsächlich geht es jedoch um ökonomische und politische Machtinteressen. Bei Afghanistan spielt vor allem die Lage des Landes in der Nähe der Rohstoffvorkommen im kaspischen Raum eine wichtige Rolle. Letztlich sind es vor allem geostrategische Überlegungen, die das internationale Engagement der NATO-Staaten bestimmen. Die NATO verfolgt mit ihren Kriegseinsätzen und »zivil-militärischen« Projekten eine langfristige Strategie. Es geht den Mitglieds-Staaten vor allem um die (weitere) weltweite neoliberale Umstrukturierung und die Erschließung von Investitions- und Absatzmärkten für Unternehmen. Kriege stellen im globalen Kapitalismus keine Ausnahme, sondern die Regel dar. Sie sind untrennbar verbunden mit einer Ökonomie, die auf der gewaltsamen Konkurrenz von Nationen, Unternehmen und Individuen beruht.
Ein Ausweg aus einer Welt, in der Krieg, Besatzung und Folter an der Tagesordnung sind, ist nur möglich durch die Beseitigung des Kapitalismus und die Errichtung einer befreiten Gesellschaftsordnung, die auf Solidarität beruht.
Der NATO-Gipfel im Frühjahr 2009 ist eine gute Gelegenheit, ein starkes Zeichen gegen Krieg und Kapitalismus zu setzen. Es sind verschiedene Protestaktivitäten geplant: eine Demonstration am Samstag, dem 4. April 2009, eine internationale Konferenz von Donnerstag, 2. April bis Sonntag, 5. April 2009, ein internationales Widerstands-Camp sowie vielfältige Aktionen, um den Gipfel der Kriegstreiber nicht ungestört stattfinden zu lassen.
Auf nach Strasbourg und Baden-Baden! Kein Friede mit der NATO!
Ein Text der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB)
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