Nachdruck eines Artikels von Indymedia

So langsam aber sicher zieht der Frühling in Berlin ein und die Vorbereitungen für den 1.Mai laufen an. Neben der revolutionären Grossdemonstration um 18 Uhr am kreuzberger Kottusser Tor gilt es dieses Jahr auch einen der zentralen bundesweiten Naziaufmärsche in Berlin verhindern. Auf der DGB-Demonstration am Morgen wird es wie in den letzten Jahren einen klassenkämpferischen Block verschiedener linker und linksradikaler Gruppen geben. Schon am Vorabend des 1.Mai wollen Antifaschisten mit einer Demonstration zur Nazikneipe "Der Henker" den faschistischen Strukturen in Berlin auf die Pelle rücken. Ausserdem soll es wieder eine antikapitalistische Walpurgisnacht auf dem Boxenhagener Platz in Friedrichshain geben.

Ein kleiner Überblick über die Mobilisierungen und die aktuelle Debatte in den Medien.

Eine kleine Medienschau:

Während die Mobilisierung der radikalen Linken erst jetzt so langsam in den Gänge kommt, läuft die Debatte und die Hetze in Politik und Medien schon wieder auf hochtouren. "Autonome drohen offen mit Gewalt zum 1. Mai" meldet die Berliner Morgenpost in ihrer heutigen Ausgabe. Hintergrund des reisserisch aufgemachten Artikels ist eine militante Aktion gegen ein SPD-Büro in Wedding. (1) Während der Tagesspiegel sich in den letzten Tagen intensive Gedanken zur Demo-Route der 18 Uhr-Demonstration und ihrem Verhältniss zum Alkohol-Genußes machte. (2, 3, 4)

Der Berliner Senat hat unterdessen in einer Erklärung der sich alle Parteien ausser der FDP(?) angeschlossen haben schon im Vorfeld Gewalt verurteilt, womit jedoch nicht die Prügelorgien der Polizei gemeint sein dürften. Erhellend ist dabei zu Beobachten wie insbesondere die Linkspartei strammsteht um Recht, Ordnung und das deutsche Strafgesetzbuch zu verteidigen. Partei-interne Kritiker wie Evrim Baba oder Kirill Jermak werden kaltgestellt und rausgemobbt. (5)

Nach dem Durchlesen einer pseudowissenschaftlichen Studie ist der Senat desweiterern auf die Idee gekommen die angespannte Situation in Kreuzberg am Tag der Arbeit durch Einschrenkungen des Alkoholkonsumes zu befrieden. Dafür wird sogar der sonst so heilige freie Warenverkehr in Kreuzberg stark eingeschränkt. Polizei und Ordnungsamt sollen aufpassen und dafür sorgen das die Spätverkäufe etc geschlossen bleiben. Ob das gut gehen kann? (6)

Die Mobilisierungen:

Revolutionäre 18-Uhr-Demo:

Die zentrale Aktion, das zeigt sich schon aus der Medienschau, wird auch diesmal die traditionelle revolutionäre 1.Mai-Demonstration am U-BHF Kottbusser Tor um 18 Uhr sein. Nachdem es im letzten Jahr das erste mal seit 9 Jahren wieder auf der Demo selber (und nicht erst danach) zu massiven Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen war, sind alle Seiten gespannt wie die Demo dieses Jahr verläuft und wie sich die Polizei im Vorfeld und während der Demonstration verhält. Es werden jedenfalls wieder über 10 000 Menschen und mehrere tausend Polizisten zu dieser Demonstration erwartet. Das Motto lautet dieses Jahr "Heraus zum revolutionären 1.Mai : Die Krise beenden - Kapitalismus abschaffen!" und es hat sich wieder ein breites Bündnis aus verschiedenen linken, sozialistischen, kommunistischen, anarchistischen, feministischen und antifaschistischen Gruppen zusammengefunden. Die Demo-Route soll dieses Jahr vom Kottbusser Tor in den von sozialer Verdrängung und Gentrifizierung besonders betroffenen Bezirk Neukölln und zurück nach Kreuzberg gehen. Plakate und Flyer liegen in diversen Berliner Buch- und Infoläden aus und die Internetseite des Mobilisierungsbündnisses http://www.erstermai.nostate.net ist seit kurzen Online.

Naziaufmarsch in Berlin blockieren, sabotieren, verhindern!

Sogenannte "Autonome Nationalisten" und andere faschistische Gruppierungen wollen dieses Jahr einen ihrer zentralen 1.Mai-Aufmärsche in der "Reichshauptstadt" durchführen. Grosse Teile der bundesweiten Naziszene haben sich schon angekündigt, es könnte einer der grössten Naziaufmärsch in Berlin in den letzten 5 Jahren werden. Doch sie müssen mit breiten Antifaschistischen Widerstand rechnen. Wie schon bei ihrem letzten (kläglich gescheiterten) Versuch eines Grossaufmarsches am 1.Mai 2004 in Berlin stellt sich ihnen breiter antifaschistischer Protest entgegen. Ein Bündnis aus linksradikalen Antifagruppen mobilisiert bundesweit nach Berlin um den Naziaufmarsch mit allen Mitteln zu verhindern. Informationen zur linksradikalen Mobiliserung in kürze auf:
http://www.antifa-berlin.de

Auch ein breites gesellschaftliches Bündniss mit Parteien, Gewerksschaften usw, das sich an den erfolgreichen Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Februar in Dresden orientieren will, hat sich gegründet und plant den Naziaufmarsch zu blockieren:
http://1-mai-nazifrei.tk/

Desweiteren hat sich ein Bündniss verschiedener Antifa-Jugendgruppen gegründet das unter dem Motto "Los jetzt hier" mit eigenem Schwerpunkt junge Menschen sowohl zu den AKtionen gegen den Naziaufmarsch, wie auch zur revolutionären 1.Mai-Demo um 18 Uhr zu mobilisieren will. Infos, Materialen und einen Mobilisierungsjingle gibt es auf ihrer Website:
http://ajbb.blogsport.de/

Klassenkämpferische Block:

Wie im letzten Jahr mobilisiert ein Bündniss verschiedener linker und linksradikaler Gruppen zu einem eigenständigen "Klassenkämpferischen Block" auf der zentralen Gewerkschaftsdemonstration um 9 Uhr am U-BHF Wittenbergplatz. Unter dem Motto "Klassenkampf statt Standortlogik" wollen sie der reformistischen Phrasen der Gewerkschaftsführung einen revolutionäre, klassenkämpfersiche Alternative entgegensetzen.
http://klassenkampfblock.blogsport.de/

Mayday und 13 Uhr-Demonstration

Von der 13 Uhr-Demonstration maoistischer Gruppen vom Oranienplatz aus durch Kreuzberg ist dieses Jahr noch nichts zu hören gewesen. Es ist jedoch davon auszugehen das sie wie jedes Jahr stattfindet und zwischen 200 und 1000 Anhänger zu mobilisieren vermag. Die Mayday-Parade die in den letzten Jahren versucht hat prekäre Arbeitsverhältnisse zu thematisieren und den 1.Mai für andere Spektren zu öffnen, wird dieses Jahr nicht stattfinden.

Aktionen im Vorfeld:

Schon am Abend vor dem 1.Mai ist in Berlin einiges geboten. Während das "Ums Ganze-Bündniss" nach Frankfurt am Main zu einer bundesweiten (?) Demonstration gegen Lohnarbeit mobilisiert, wird es in Berlin eine antifaschistische Vorabenddemonstration zur Nazikneipe "Zum Henker" geben. Sie beginnt am 30.4. um 17 Uhr am S-BHF Schöneweide. Ziel ist es den Nazistrukturen in Berlin schon vor dem 1.Mai auf die Pelle zu rücken und ein deutliches Zeichen gegen die vermehrten Naziangriffe auf linke Läden, Kneipen und Infrakstruktur zu thematisieren.
http://abso.blogsport.de/

Die antikapitalistische Walpurgisnacht am Boxhagener Platz, die in den letzten Jahren von einem Bündnis um die Berliner Anti-NATO-Gruppe (BÄNG) organisiert wurde, wird es höchstwarscheinlich dieses Jahr wieder geben. Auch wenn es noch keine Ankündigungen gibt, zumindest wurde im Vorfeld auf Soli-Partys schon für die Kosten getrunken.
http://www.jano.antifa.de