Identitäre Bewegung

Während die Polizeiwache ihr Päuschen abhielt haben wir zwei Hausnummern weiter den Moment der relativen Ruhe genutzt, um in der Nacht zu Samstag die Fassade der Burschenschaft Gothia in der Königsstraße 3, 14163 Berlin mit Farbflaschen und Feuerlöschern zu verschönern. Die Burschenschaft unweit des S-Bahnhofes Zehlendorf ist für ihre zahlreichen Verbindungen zur Neuen Rechten bekannt. So fanden in der Zehlendorfer Villa diverse Treffen von Berliner AfD-Bezikrsverbänden und der Jungen Alternative (JA) statt. Neben personellen Überschneidungen der Burschenschaftler zur Neuen Rechten – der Burschenschaftler Jörg Sobolewski ist z.B.

Der geplante Großaufmarsch der extrem rechten Vereinigung „Identitäre Bewegung Deutschland“ durch die Berliner Innenstadt bis ins Regierungsviertel blieb am Samstagnachmittag eine Illusion. Bereits nach wenigen hundert Metern wurde der Aufzug der Identitären sowie ihrer Sympathisierenden aus PEGIDA-Klientel, NPD und „Freien Kräften“ durch eine Menschenblockade in der Brunnenstraße gestoppt. Nach zwei Stunden Stillstand löste der identitäre Versammlungsleiter schließlich die Versammlung auf. Anschließend kam es kurzzeitig zu Tumulten. Der Großteil der ehemaligen Versammlungsteilnehmenden machte kehrt und versuchte den Aufzug auf eigene Faust durchzusetzen. Der Ausbruchsversuch wurde durch die Polizei, u.a. durch Pfeffersprayeinsatz, gestoppt.

Letze Woche haben Antifaschist*innen mit Plakaten im Umfeld seines Wohnhauses auf Hendrik Pauli aufmerksam gemacht. Pauli ist nicht nur in der Neuköllner AfD aktiv. Regelmäßig war er auch bei Bärgida und mehreren "Merkel muss Weg"-Aufmärschen zu sehen. Außerdem macht er keinen Hehl aus seiner Nähe zu den "Identitären". Im vergangenen Jahr nahm er an der Demo der IB am 17. Juni in Mitte teil. Wenn er mit Kritik an seiner faschistischen Propaganda konfrontiert wird, reagiert Pauli aggressiv und gewaltbereit.

Am 17. Juni will die „Identitäre Bewegung“ (IB) wieder in Berlin-Mitte irgendwo zwischen Potsdamer Platz und Gendarmenmarkt aufmarschieren. Schon 2016 liefen dort rund 100 Identitäre ebenfalls zum historischen Datum am 17. Juni (Arbeiteraufstand in der DDR, 1953).

Am Mittwoch versuchten Rassist*innen verschiedener Coloeur den Anschlag von Montag für ihre Hetze zu vereinnahmen. Am Hardenbergplatz (Zoo) versammelten sich rund 50 Neonazis, die Strukturen wurden von der NPD gestellt. Während die Teilnehmer*innen ihren Hooliganismus freien lauf ließen, wurde aus dem Lautsprecherwagen "Stille Nacht, heilige Nacht" angestimmt. Ein skurilles Bild. Dank dem Engagement mehrere hundert Antifaschist*innen wurde der Spuk denn auch vorzeitig beendet. Die Bullen hielten die geplante Demonstration für nicht durchsetzbar. Und so traten die Neonazis nach weniger als zwei Stunden sichtlich genervt die Heimreise an.

Gegen rechte Hetze und Fremdenfeindlichkeit! Unter diesem Motto organisiert das Aktionsbündnis #NoBärgida am 26.11. eine große antirassistische Demo mit Konzert durch Moabit und Mitte.

Anlass dafür ist das „100. Jubiläum“ von Bärgida, welches wir nicht unkommentiert lassen werden. Bärgida verschiebt hierfür ihren montäglichen „Abendspaziergang“ auf einen Samstag. Damit möchten sie anderen Rassist*innen, Reichbürger*innen und Faschist*innen aus ganz Deutschland die Möglichkeit geben nach Berlin zu reisen. Es bestehen insbesondere gute Kontakte zur rassistischen „Pogida“ in Potsdam. Auch andere Neonazis aus Berlin werden dieses Angebot nutzen, da am Abend die jährliche Silvio-Meier-Demo in Berlin stattfindet. Für uns ist das nur ein Grund mehr unseren Protest auszuweiten und ihnen dieses „Jubiläum“ zu vermiesen! Wir wollen damit an die erfolgreichen Proteste gegen den ersten „Abendspaziergang“ von Bärgida am Roten Rathaus Januar 2015 anknüpfen.

Wir haben das Mitglied der Identitären Bewegung Berlin/Brandenburg Diemar Gröper in seinem Wohnumfeld in Berlin-Steglitz geoutet.

Gröper ist Mitglied der 'Identitären Bewegung (IB)'. Die Identitäre Bewegung versucht mit antifeministischen, rassistischen und islamfeindlichen Aktionen eine außerparlamentarische rechtsextreme Bewegung zu etablieren.

Die letzten Aktionen der 'IB' waren die Besetzung des Brandenburger Tors und die Störung einer Veranstaltung im Maxim-Gorki-Theater. Die IB schüchtert gezielt ein und hat personell große Überschneidungen mit der Jugendorganisation der AfD 'Junge Alternative'. 'Identitäre' wie Dietmar Gröper arbeiten auch mit den gewaltbereiten Nazis der Kameradschaften, der NPD und des 'Dritten Wegs' zusammen.

Über die engen Verbindungen der AfD zur Identitären Bewegung wurde schon mehrfach berichtet. Dabei stand zumeist der Berliner Identitären-Chef Brämer im Fokus. Wer sich genau Aktionsfotos der Identitären Bewegung und der Jungen Alternative anschaut, stellt aber fest, dass es eine extrem große Übereinstimmung der Teilnehmenden gibt. Es ist davon auszugehen, dass dies keine zufälligen Überschneidungen sind, sondern dass es sich bei der IB Berlin und JA Berlin um eine nahezu gleiche Struktur handelt.

Die Identitäre Bewegung hat nach über zwei Jahren ihre erste eigene Demonstration in Berlin durchgeführt. Aus ganz Deutschland und Österreich waren Rassist*innen angereist, aber es waren schlussendlich nur wenig mehr als 100. Die Mini-Demonstration wurde immer wieder von hunderten Antifaschist*innen am Rand gestört. Die Demo konnte am Ende sogar erfolgreich blockiert werden und wurde vorzeitig abgebrochen.

Ein kleines Häuflein Faschisten

Die Demonstration in Berlin war Teil einer europaweiten Demonstrationsreihe mit vorherigen Demos in Paris und Wien. In Österreich ist die „Identitäre Bewegung“ der relevante extrem rechte Akteur auf der Straße. Bei der dortigen Demo waren mehrere hundert Ultrarechte anwesend, sie konnten aber auch erfolgreich blockiert werden.