Joachim Andreas

Die "Hygienedemos" am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin haben sich zu einem breiten Feld von Protesten in der ganzen Stadt entwickelt. Regelmäßig beteiligen sich mehrere hundert Personen – darunter zahlreiche Anhänger*innen der (extremen) Rechten sowie rechtsoffene Verschwörungsideolog*innen. Ein Überblick über Entwicklung und zentrale Akteur*innen.

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Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifasch

Vorherigen Mittwoch protestierten rund 40 Antifaschist*innen gegen einen Stammtisch der AfD in Zehlendorf. Eine Viertelstunde bevor die AfD mit ihrem Stammtisch anfangen wollte, tauchten sie vor dem Restaurant auf und begannen mit einer Kundgebung. Mit Parolen und Transparenten wurde deutlich gemacht, dass sich der Protest gegen die AfD richtete. Gegen die Pöbeleien der AfDler erklang lautstark: "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!" und "AfD – Rassistenpack! Wir haben Euch zum Kotzen satt!"

Am 17. Juni will die „Identitäre Bewegung“ (IB) wieder in Berlin-Mitte irgendwo zwischen Potsdamer Platz und Gendarmenmarkt aufmarschieren. Schon 2016 liefen dort rund 100 Identitäre ebenfalls zum historischen Datum am 17. Juni (Arbeiteraufstand in der DDR, 1953).

Der Brandenburger AfD Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, hatte sich gestern zum Stammtisch der Steglitzer AfD im "Bon Verde" (Lokal im S-Bhf. Wannsee) angekündigt. Rund 70 AntifaschistInnen störten den Beginn der Veranstaltung.

Die Steglitz-Zehlendorfer AfD veranstaltet alle zwei Wochen, immer Dienstags 19 Uhr, diese Zusammenkunft im alten Wannsee-Hof. Vor zwei Wochen war Beatrix von Storch geladen und diesmal Gauland um den mitgliederstärksten Bezirksverband im Wahlkampf zu unterstützen.