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7. Juli 2016 | News Redaktion

In einer kleinen Anfrage zweier Abgeordneten der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, taucht neben anderen interessanten Fragen auch die nach Verbindungen zwischen der rechtspopulistischen und der rechtsextremen Szene im Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf. Staatssekretär Krömer möchte auf diese indirekte Frage nach Verbindungen der AfD zu Rechtsextremen mit Verweis auf Definitionsfragen nicht antworten. Die Antwort soll hier nun von nicht-staatlicher Seite nachgeholt werden.[1]

7. Juli 2016 | News Redaktion

Am Mittwoch, dem 29. Juni war der zweite Prozesstag gegen einen Beteiligten an den Protesten gegen den AfD-Aufmarsch vom 07. November 2015 vor dem Amtsgericht Tiergarten. Nach fünf widersprüchlichen Polizeiaussagen und Fotos, die die Version der Cops widerlegen, wurde der Angeklagte freigesprochen.

Der Angeklagte wurde an der Ecke Dorotheenstraße/Bunsenstraße beim Weglaufen von einem Bullen von der Seite durch einen Faustschlag ins Gesicht niedergestreckt und anschließend festgenommen. Der Vorwurf: Körperverletzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Vermummung.

7. Juli 2016 | News Redaktion

Fakultätspersonalratsvorsitzender der Charité Berlin, Christoph Berndt, hat zugleich Vorsitz des Vereins „Zukunft Heimat e.V.“ inne. Der Verein organisiert rassistische Demonstrationen in Südbrandenburg, zuletzt im Mai 2016 in Vetschau. Heute wurden von antifaschistischen Aktivist*innen in der Charité Flugblätter verteilt und am Bürogebäude ein Transparent mit der Aufschrift „Rassismus an der Charité. Christoph Berndt – Vorsitzender des Fakultätsrats der Charité – menschenverachtender Hetzer im Spreewald“ angebracht.

4. Juli 2016 | News Redaktion

Seit fast fünf Jahren existiert in der Berliner Allee 11 der Thor Steinar-Laden Tønsberg. Bis heute ist dieser Ziel von Protesten und direkten Aktionen. Wie wir aus einer Pressemitteilung der Bullen und Fotos auf Twitter erfahren konnten, haben Antifaschist*innen diesen in der Nacht zum 2. Juli erneut großflächig mit Farbe verzierrt und die Werbung unkenntlich gemacht. Zuletzt war der Laden am 11. Februar diesen Jahres Ziel eines Farbanschlags.

3. Juli 2016 | News Redaktion

 Am 23. Juni überfallen Polizei, Bauarbeiter und Secus das linke Hausprojekt Rigaer94. Mehrere Räume, darunter die Kneipe Kadterschmiede, werden geräumt. Noch am selben Tag taucht auf einem Nazi-Blog Bilder einer Liste mit 10 Namen von Bewohner*innen der Rigaer94 inklusive Geburtsdatum und -ort auf. Angeblich umfasst die Liste insgesamt 73 Bewohner*innen und Besucher*innen der Rigaer94.

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