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Kurzauftritt der NPD am Bhf. Lichtenberg

18. Oktober 2015 | News Redaktion

Wegen einer Neonazi-Demonstration in Schönefeld ist am Morgen des 17. Oktober 2015 ein Zug mit Geflüchteten zum Bahnhof Lichtenberg umgeleitet worden. Ursprünglich hatten die rund 550 Flüchtlinge wie sonst am Bahnhof Schönefeld ankommen sollen.

Unter dem Motto "Das Boot ist voll" hatte die NPD Proteste direkt am Bahnhof Schönefeld angekündigt. Nach der Umleitung des Zuges demonstrierten etwa 12 Nazis in Lichtenberg mit einem Lautsprecherwagen gegen die Flüchtlinge. Als die NPD um 12:00 Uhr in Lichtenberg ankam, waren bereits alle Flüchlinge weg. Die Neonazis um den Brandenburger Ronny Zasowk hielten mit dem NPD-Lastwagen unter der Lichtenberger Brücke, zeigten kurz zwei Transparente und waren nach wenigen Minuten schon wieder verschwunden.

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Pro Deutschland hetzt durch Marzahn

14. Oktober 2015 | News Redaktion

Am Samstag, den 10. Oktober, rief die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ zu einer Demo in Berlin auf. An der Kreuzung Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm versammelten sich knapp 60 Personen, um gegen angebliche Mietsteigerung aufgrund von der Unterbringung von Geflüchteten zu protestieren.

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Rechtspopulist*innen machen Stimmung gegen Geflüchtete

9. Oktober 2015 | News Redaktion

Die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ ruft für Samstag, den 10. Oktober 2015 zu einer „Bürgerversammlung und Demonstration“ in Marzahn auf. Hintergrund sind angebliche Wohnungskündigungen in der Marzahner Chaussee aufgrund von Geflüchteten. Der Aufzug soll um 15 Uhr an der Allee der Kosmonauten Ecke Marzahner Chaussee starten.Die „Bürgerbewegung pro Deutschland“ behauptet auf ihrer Internetseite, dass die Mieter*innen eines Wohnhauses in der Marzahner Chaussee Änderungskündigungen erhalten hätten, da die Vermieter*in Geflüchtete in dem Haus unterbringen wolle. Diese Lügen wurden auch in Flugblätter behauptet, welche im Wohngebiet verbreitet wurden.

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Bewegungsfreiheit statt Asylrechtsverschärfung!

9. Oktober 2015 | News Redaktion

Fast täglich werden Geflüchtete und ihre Unterkünfte angegriffen. Weiterhin tragen Neonazis und andere Rassist*innen auch in Berlin regelmäßig ihre Menschenverachtung auf die Straße. Gleichzeitig sehen wir ein systematisches Staatsversagen, durch dass Geflüchteten die elementarsten Grundrechte verweigert werden. Nur durch das ehrenamtliche Engagement tausender kann das Leid aufgefangen werden. Und was fällt der Bundesregierung zu all dem ein? Im Schnelldurchlauf will sie die zweite Asylrechtsverschärfung in diesem Jahr durch den Bundestag (15.10.) und Bundesrat (16.10.) peitschen. Weitere Länder sollen zu vermeintlich "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt werden, um so eine Ablehnung der Asylanträge und letztlich Abschiebungen zu erleichtern. Erneut soll das Sachleistungsprinzip gestärkt werden. In Erstaufnahmelager soll den Geflüchteten sämtliches Bargeld gestrichen werden.

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Brandanschlag auf kurdisches Parteibüro!

6. Oktober 2015 | News Redaktion

In der Nacht auf Sonntag, den 4. Oktober hat es in Kreuzberg 36 einen faschistisch motivierten Brandanschlag auf das Büro der kurdischen Partei ‘HDP’ (Halkların Demokratik Partisi) gegeben. Das besagte Büro in der Muskauer Straße 44 war erst am vergangenen Samstag, also wenige Stunden zuvor, eröffnet und feierlich eingeweiht worden. Es soll unter anderem als Wahlbüro für die anstehenden Parlamentswahlen in der Türkei am 1. November dienen, bei denen die “Demokratische Partei der Völker” erneut anstrebt, Recep Tayyip Erdoğan und dessen Partei ‘Adalet ve Kalkınma Partisi’ (AKP) als regierende Partei abzulösen und ihr somit eine maximale Niederlage zu bescheren.

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