Naziaufmarsch

Am 18. August wollen Neonazis erneut in Spandau in Gedenken an den Nazi Rudolf Hess zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis marschieren. Wir bieten hier eine fortlaufend aktualisierte Übersicht zu den Gegenprotesten.

Gegenproteste

Gegen den Aufmarsch mobilisieren das antifaschistische Bündnis NS Verherrlichung stoppen, das Berliner Bündnis gegen Rechts und das Spandauer Bündnis gegen Rechts.

Zusammen gegen den Rudolf Heß-Marsch am 18. August in Berlin.

Erneut mobilisieren Neonazis bundes- und europaweit nach Berlin-Spandau um dem Hitlerstellvertreter Rudolf Heß zu gedenken und den deutschen Faschismus zu verherrlichen. Mit der Wiederbelebung der Heß-Märsche droht erneut ein neofaschistischer Großaufmarsch zum jährlichen erinnerungspolitischen Ritual der NS-Szene zu werden. Dieses Vorhaben müssen wir verhindern – gemeinsam und mit vielen unterschiedlichen Mitteln.

Stärkung faschistischer Seilschaften – ein Versuch der Konsolidierung

Nach dem AfD-Großaufmarsch in Berlin fand am 12. Juni im Mehringhof eine öffentliche Nachbereitung statt. Einig war mensch sich, dass vieles am 27. Mai nicht so glatt lief, wie es von den vorbereitenden Gruppen erhofft wurde. Warum haben sich vergleichsweise wenig Menschen an Blockaden und anderen Störversuchen beteiligt? Warum ist es den zwei großen Blockadefingern mit je 1000 Menschen nicht gelungen auf die AfD-Route zu kommen? Warum konnte aus der Verbindung unterschiedlicher Aktionsformen keine Stärke - jenseits von Masse - entstehen? Rund 80 Personen beteiligten sich an fünf parallelen Diskussionsrunden zu unterschiedlichen Schwerpunkten. Anknüpfend an andere Strategie- und Taktikdiskussionen (z.B. Taktikkasiber zu Dresden) wollen wir die Ergebnisse hier darstellen, um uns auf ähnliche Events in nächster Zeit (z.B. der Rudolf-Hess-Gedenkmarsch am 18. August in Berlin) vorzubereiten.

Am Samstag, den 09. Juni um 15 Uhr will die AfD erneut in Kreuzberg aufmarschieren. Mit einem sogenannten „Frauenmarsch“ wollen sie vom Halleschen Tor zum Kanzleramt ziehen.

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und Teil des neofaschistischen Flügels der Partei mobilisiert zu diesem Marsch, der vor allem für antimuslimischen Rassismus steht. Bilges Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslim*innen. Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ - und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen. Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.

Nach dem AfD-Aufmarsch ist vor dem AfD-Aufmarsch. Am 9. Juni wollen die AfDlerInnen um Leyla Bilge erneut mit einem "Frauenmarsch" vom Halleschen Tor zum Kanzleramt ziehen. Ihr erstmaliger Versuch am 17. Februar 2018 wrude nach wenigen hundert Metern erfolgreich blockiert. Damals waren rund 1.000 RassistInnen dem Aufruf gefolt - mehrheitlich weiße Männer über 40. Über soziale Medien sind Busse unter anderem aus Rheinland-Pfalz und Baden-Würtemberg angekündigt. Nachdem die AfD Rheinland-Pfalz einen geplanten Bus zur "Groß-Demonstration" am letzten Sonntag wegen mangelnder Resonanz absagen musste, bleibt abzuwarten, ob die Busse wirklich fahren.

Beim letzten Mal wollte die AfD folgende Route laufen:

Wir begrüßen die im Zusammenhang mit dem AfD Aufmarsch am 27. Mai in Berlin endlich wieder aus der Abhängigkeit der parteinahen Bürgerbündnisse befreite Antifamobilisierung „Chaos statt AfD“. Die heuchlerischen Erfolgsmeldungen der letzten Jahre über den angeblich starken Protest gegen Rechts, der sich für diese Bündnisse lediglich in der Anzahl der dirigierten Füße misst, war ebenso schwer zu ertragen wie die zweibeinige deutsche Scheiße, die sich regelmäßig in großen Mengen in der Umgebung des Hauptbahnhofs erbricht.

In einer Gegend, in der wir noch keine Wege für massenmilitante und individuelle Angriffe gefunden haben, sollten wir uns nicht mit Sitzblockaden und einem befriedeten, eingezäunten Protest begnügen. Der Aufruf, den Preis für die AfD sowie für den AfD-Aufmarsch in die Höhe zu treiben und ihn kreativ zu begleiten, ist daher nur konsequent und eröffnet durch seinen dezentralen Charakter neue Möglichkeiten.

Wie berichtet plant die AfD für den 27. Mai eine bundesweite Demonstration in Berlin. Es wird mit mehr als 10.000 TeilnehmerInnen gerechnet. Wir möchten hier einen aktuellen Überblick zu dem geplanten Aufmarsch und den Gegenprotesten geben.

Route der AfD-Demonstration

Die AfD mobilisiert zu um 12 Uhr an den Washingtonplatz südlich vom Hauptbahnhof. Als Ort der Abschlusskundgebung haben sie öffentlich das Brandenburger Tor angegeben.

Antifa-Gruppen gehen derzeit von folgender Route aus:

Washingtonplatz (Hauptbahnhof) – Hugo-Preuß-Brücke – Kapelle-Ufer – Reinhardtstr. – Friedrichstr. – Dorotheenstr. – Ebertstraße – Platz des 18 März (Brandenburger Tor)

Am Wochenende um den 26./27. Mai wollen diverse RassistInnen in Berlin aufmarschieren. Doch es wird Gegenwehr organisiert. Wir möchten dazu aufrufen sich an den Gegenaktionen zu beteiligen.Bereits einen Tag vor der AfD-Großdemonstration wird eine Antifa-Demo gegen neurechte Strukturen in Charlottenburg-Wilmersdorf stattfinden. Am 26. Mai plant die neonazistische Gruppe “Hand in Hand” einen Aufmarsch unter dem Motto: “Frei-Sozial & Souverän“ durch die City-West. Die City-West ist besonders seit dem islamistischen Anschlag von Anis Amri am Breitscheidplatz ein beliebtes Terrain rechter Mobilisierungen, um die Tat für faschistische Propaganda zu nutzen.

2017 schaffte die AfD es als erste offene rassistische, sexistische und rechtsradikale Partei in den Bundestag einzuziehen. 2018 will sie nun den zweiten logischen Schritt tun. Sie hat für den 27.05.2018 in Berlin einen Aufmarsch mit fünfstelliger Teilnehmer*innenzahl angekündigt. Sollte dies gelingen, wäre dies einer der größten deutschen Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die AfD hat angekündigt, dass sie mit diesem Aufmarsch endgültig die Einheit aus einer rechtskonservativen bis nationalistisch völkischen Partei und der extrem rechten Bewegung besiegeln will. Dies würde der AfD dazu verhelfen, sich als Speerspitze der parlamentarischen und außerparlamentarischen Rechten zu etablieren.

Ende April hat die AfD mit einer bundesweiten Rundmail an ihre Mitglieder die öffentliche Mobilisierung zum Aufmarsch am 27. Mai nach Berlin begonnen. Auch gegenüber der taz betstätigte der Bundesvorstand das Datum. Als Treffpunkt bewirbt die AfD den Washingtonplatz am Hauptbahnhof um 12 Uhr. Nicht nur mit diesem Treffpunkt stellt sich die AfD in die Tradition der extrem rechten "Merkel muss Weg"-Aufmärsche. Auch der Umgang mit der Öffentlichkeit erinnert an andere Naziaufmärsche: Gegenüber der taz erklärte Steffen Königer vom AfD-Bundesvorstand, dass sie die Route „so lange wie möglich geheim halten“ wollen, um Gegenproteste zu erschweren.