Naziaufmarsch

Am 12.3. demonstrierten über 2000 Nazis und Rassist*innen in Berlin bei einer bundesweit mobilisierten Großdemonstration. Nun gibt es eine Folgedemonstration, dabei ist mit einer noch größeren Teilnehmer*innenanzahl zu rechnen. Die rassistische Großdemonstration wurde von einer Einzelperson (Enrico Stubbe) initiiert, aber wird von vielen verschieden rechten Kräften in Deutschland unterstützt und beworben. Es ist die zentrale rechte Veranstaltung in Deutschland in den kommenden Monaten.

Unser Erfolg

Am 2.4.2016 haben wir als Berliner Bündnis gegen Rechts zusammen mit 1300 Antifaschist*innen versucht den Naziaufmarsch in Marzahn-Hellersdorf zu verhindern.
Teile der organisierten Neonaziszene aus Marzahn, die immer wieder durch rassistische Übergriffe auffallen, wollten unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ durch Marzahn/Hellersdorf marschieren.
Wir konnten durch mehrere Menschenblockaden den Naziaufmarsch massiv behindern. Die geplante Route der Nazis wurde blockiert. Mit 2 Stunden Verspätung war es ihnen dann nur noch möglich eine verkürzte Demonstration abzuhalten.

Am 12.03.2016 konnten fast 3.000 Nazis durch Berlin ziehen und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten. Am 07. Mai - kurz vor dem Tag der Befreiung - wollen sie es wieder versuchen. Wir werden es nicht zulassen, dass Nazis erneut nahezu ungestört durch die Stadt ziehen können. Wir rufen daher zu Protesten auf - gegen die Rassist*innen, für ein solidarisches Berlin:

Seit über einem Jahr verbreiten Nazis unter dem Namen "Bärgida" ihre rassistische, islamophope und faschistische Hetze. Auch an diesem Montag wollen sie am Washingtonplatz direkt am Hauptbahnhof aufmarschieren. Lasst uns dies gemeinsam verhindern!

eit Anfang 2015 trifft sich der Berliner Ableger von Pegida unter dem Namen "Bärgida" mitten in Berlin. Immer wieder fällt auf, dass die Ziele ihrer Demonstrationen wichtige Orte der Erinnerung wie zum Beispiel das Holocaust-Mahnmal, der Bendlerblock oder andere zentrale Punkte wie das Rote Rathaus, das Brandenburger Tor oder der Reichstag sind. Dadurch missbrauchen sie diese historisch bedeutsamen Orte für ihre Propaganda.

Am 02. April 2016 wurde eine Neonazi Demo in Hellersdorf unter dem Motto: „Sicherheit statt Angst“ von der Polizei „durchgeboxt“. Gleich zu Beginn stürmten Cops mit fadenscheinigen Vorwand die Alice-Salomon-Hochschule und kassierten ein Transparent, welches dort aufgehangen wurde, ein. Derweil versuchten schon frühzeitig Aktivist*innen die geplante Route zu blockieren, wurden allerdings von der Polizei mit Pfefferspray und Schlagstöcken daran gehindert. Hierbei kam es zu einigen Verletzten, so mussten mindestens drei Personen mit dem Krankenwagen abtransportiert werden. Später setzte die Berliner Polizei auch Hunde gegen die Demonstrant*innen ein. So lässt sich mal wieder sagen, dass Antifaschist*innen angegangen werden und rechte Straftaten, wie „Hitlergrüße“ oder das tragen von Quarzsandhandschuhen, weitestgehend ungeahndet bleiben.

Die Route für den geplanten Naziaufmarsch am 2. April in Berlin-Hellersdorf ist nun endlich bekannt. Startpunkt ist, wie bereits angekündigt, um 13 Uhr am U-Bhf Hellersdorf. Hier Sammeln sich die Nazis vor der Alice-Salomon-Hochschule und werden dann über die Stendaler Straße zum S-Bhf Marzahn laufen. Rund um die Alice-Salomon-Hochschule sind mehrere Gegenkundgebungen angemeldet und auch im Umfeld der Wegstrecke. Denkt daran, dass die Cops euch nicht daran hindern dürfen, zwischen den verschiedenen Kundgebungen hin und her zu laufen. Das Kartenmaterial wird regelmäßig aktualisiert und findet ihr unter akmh.blogsport.eu/downloads/

Bereits seit mehreren Wochen mobilisieren rassistische Hetzer_innen verschiedener rechter Strömungen gemeinsam zu einem Aufmarsch am 02. April in den Ostberliner Randbezirk Hellersdorf. Unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ macht die „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ via Facebook sowie mit Flyern mobil und scheint dabei auf eine Menge offener Ohren aus der organisierten Neonaziszene, aber durchaus auch aus nicht organisierten Kreisen zu stoßen. Durch die ekelhafte Hetze gegen Geflüchtete, Verbreitung von Lügen über angebliche Straftaten durch „Fremde“ und das Schüren von perfiden „Ängsten“ vor einer „Überfremdung“ Marzahn-Hellerdorfs, sprechen sie auch vielen Menschen der sogenannten “bürgerlichen Mitte” aus dem Herzen.

Am vergangenen Samstag, den 12. März, sind ca. 3000 Rechtspopulisten und extrem Rechte durch Berlin gezogen – bei nur 1000 Gegendemonstranten.

Das Bündnis Berlin Nazifrei, welches die Protesten gegen den Aufmarsch organisiert hat, äußert sich schockiert. „Die Teilnehmer_inzahl hat unsere schlimmsten Erwartungen übertroffen“, so Pressesprecher Steffen Schmidt. „Die Behörden sind von einer Teilnehmer_inzahl im unteren dreistelligen Bereich ausgegangen, bei den Kooperationsgesprächen deuteten sie an, dass sie 300 Teilnehmer_innen ausgehen. Niemand hätte damit gerechnet, dass am Ende die Zehnfache Menge erscheint.“

Am Abend des 29.02.2016 wollte die Berliner NPD einen Aufmarsch durch den Stadtteil Hohenschönhausen im Bezirk Lichtenberg durchführen. Unter dem Motto „Asylflut“ stoppen war er als Teil der gleichnamigen Kampagne geplant, mit der die NPD in den anstehenden Wahlkampf für die Bezirksverordnetenversammlungen und das Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 starten möchte. Doch wie schon beim letzten Mal am 01.02.2016 im Prenzlauer Berg, wurde der Abend zu einem größtenteils peinlichen Desaster für die Nazipartei.

Aufmarsch und Gegenprotest

Es vergeht kein Tag, an dem es nicht zu Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten, zu tätlichen Übergriffen oder flüchtlingsfeindlichen Demonstrationen kommt. Clausnitz und Bautzen sind nur die ekelhaftesten Highlights der aktuellen rassistischen Stimmung. Alleine im Jahr 2015 wurden in Berlin 76 Angriffe auf Flüchtlingsunterküfte, darunter 8 Brandanschläge, sowie mehr als 20 Körperverletzungen und 45 rassistische Demonstrationen dokumentiert – Tendenz steigend.

Nun wollen Nazis und Rassist*innen erneut ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straßen Berlins tragen. Dies gilt es zu verhindern! Lasst uns gemeinsam und entschlossen ein Zeichen für ein antirassistisches und antifaschistisches Berlin setzen!