Karsten Woldeit

Ermuntert durch die Aktionen gegen die AfD in Friedrichshain (Hausbesuche)  und Blankenburg (Bürobesuch)  wurde in der Nacht zu Mittwoch ein Teil der AfD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung zuhause heimgesucht (ähnlich wie schon im März 2017). Rabatz gegen die AfD – Nicht nur am 27. Mai, sondern immer und überall!

Heute (26. März) haben wir die Funktionäre der AfD Lichtenberg an ihrern Wohnorten in Lichtenberg und Hohenschönhausen besucht. Mit Plakaten und Stickern wurden dabei Anwohnende im Umfeld der AfDler auf die antifaschistische Demonstration am 1. April in Weißensee aufmerksam gemacht. Die AfD in Lichtenberg ist mit 19,2 % drittstärkste Kraft im Bezirk geworden. Der Verband ist dabei dem rechten Rand der rechten Partei zuzuordnen.

Während der heutigen Sitzung der Bezirksverorndetenversammlung (BVV) im Berliner Stadtteil Lichtenberg wurden führende Mitglieder des örtlichen AfD-Verbandes an ihren Wohnadressen geoutet. Getroffen hat es den Vorsitzenden des Bezirksverbandes, Dr. Marius Radtke, den stellvertretenden Vorsitzenden und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Karsten Woldeit (mit seiner Lebensgefährtin und BVV-Abgeordneten Marianne Kleinert), sowie den Bezirksstadtrat der AfD, Dr. Frank Elischewski. Sie wurden mit Info-Schnipseln und großflächig verteilten Flyern an ihren Wohnadressen geoutet. Als Mahnung gab es jeweils Transpi-Aktion vor ihren Häusern. Dies ist ein Zeichen, dass wir der AfD keinen Raum lassen werden. Das war nur eine erste Warnung.

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Bezirksamt in Berlin Lichtenberg gewählt werden. Dabei ist auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) berechtigt, einen Stadtrat zur Wahl zu stellen. Hierbei entschied sich die AfD für Wolfgang Hebold. Dieser ist bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist und hat aus diesem Grund im Sommer 2016 seine Lehraufträge als Statistikdozent an drei Berliner Hochschulen verloren [1].

Auch im Berliner Stadtteil Lichtenberg befindet sich der örtliche Bezirksverband der AfD mitten im Wahlkampf für die anstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus (AGH) und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2016. Um ihm diesen so unangenehm wie möglich zu gestalten, haben wir den geheimen Treffpunkt des monatlichen "Stammtisches" in der Umgebung großflächig mit Flyern und Plakaten "geoutet". Seit fast einem Jahr trifft sich die AfD Lichtenberg nun schon in der "Märkischen Aue" in der Schwarzmeerstraße inmitten der gleichnamigen Kleingartenanlage. Den Betreibern ist klar, wen sie da an jedem zweiten Dienstag im Monat beherbergen und sie gehen auf Nachfrage sehr offen damit um. Höchste Zeit also, um einen Zeichen gegen rassistische und deutsch-nationale Möchtegern-Politiker*innen, ihre Freund*innen und Unterstützer*innen in Lichtenberg zu setzen.

Hinweis: Im August 2017 ist eine zweite, überarbeitete Auflage der Broschüre erschienen.

Auch in Berlin will die AfD im September in die Parlamente einziehen. Doch mit wem haben wir es genau zu tun? Die 16seitige Broschüre liefert einen detaillierten Einblick in die Hauptstadt-AfD, Rekrutierungsstrukturen, die Bundesgeschäftsstelle und das konservative Netzwerk hinter Beatrix von Storch. Es wurde alles zusammengetragen was sich im Berliner Landesverband in den letzten drei Jahren und insbesondere in den Monaten nach der Spaltung im Sommer 2015 getan hat.

Diesen Sonntag, am 13. März, will die Berliner „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag veranstalten. Der Ort wird wohl das A&O-Hostel Kolumbus in Hohenschönhausen sein. Losgehen soll es so gegen 9 Uhr. Am Abend wird dann noch der (leider wahrscheinliche) Einzug in die Landtage von Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gefeiert. Eingeladen sind alle 1000 Berliner AfD-Mitglieder.