Demonstration

22 Jahre – so lange schon ziehen Jahr für Jahr hunderte Antisemit*innen zum Al Quds-Tag durch Berlin. Sie demonstrieren für die Vernichtung Israels und seiner jüdischen Bewohner*innen. Ihren Marsch inszenieren sie als „Kampftag der Unterdrückten der Welt“. Doch ihr Kampf ist vor allem eines: ein Kampf gegen die Existenz von Jüdinnen*Juden. Ausgestattet mit den Symbolen der Hisbollah, des iranischen Regimes und anderer mörderischer Antisemit*innen werden sie auch 2018 wieder durch Charlottenburg ziehen.

Am Wochenende um den 26./27. Mai wollen diverse RassistInnen in Berlin aufmarschieren. Doch es wird Gegenwehr organisiert. Wir möchten dazu aufrufen sich an den Gegenaktionen zu beteiligen.Bereits einen Tag vor der AfD-Großdemonstration wird eine Antifa-Demo gegen neurechte Strukturen in Charlottenburg-Wilmersdorf stattfinden. Am 26. Mai plant die neonazistische Gruppe “Hand in Hand” einen Aufmarsch unter dem Motto: “Frei-Sozial & Souverän“ durch die City-West. Die City-West ist besonders seit dem islamistischen Anschlag von Anis Amri am Breitscheidplatz ein beliebtes Terrain rechter Mobilisierungen, um die Tat für faschistische Propaganda zu nutzen.

Zwei Jahre AfD-Büro in Johannisthal, wieder und wieder rassistische und diskriminierende Vorfälle, ein sich ausbreitendes Klima, das nicht alle Menschen hier willkommen heißt: Das ist erschreckend viel Raum für braun-blaue Gesinnung! Dem wollen wir etwas entgegensetzen, denn Johannisthal ist unser Kiez!

25 Jahre ist es her: Am U-Bahnhof Samariterstraße ermordeten Neonazis den Antifaschisten und Hausbesetzer Silvio Meier. Diese Gewalttat reihte sich ein in eine Vielzahl rechter Übergriffe, Anschläge, Pogrome und Morde in den 90ern. Ins Visier der Neonazis und Alltagsrassist_innen gerieten (vermeintliche) Ausländer_innen, wohnungslose Menschen, Linke und alle anderen, die nicht in das menschenfeindliche Weltbild der extremen Rechten passten. Sie ermordeten seit 1990 mindestens 192 Menschen. Es war vor allem die radikale Linke, die dagegen Widerstand leistete. Auf die sogenannte Zivilgesellschaft war schon damals kein Verlass. Stattdessen machte die Antifa-Bewegung gehörig Druck und an vielen Orten konnten die Neonazis zurückgedrängt werden. Auch Silvio Meier gehörte dazu, musste seinen gelebten Antifaschismus jedoch bitter bezahlen.

In der Nacht vom 11. Auf den 12. Dezember gab es Neukölln mindestens drei Angriffe von Faschist*innen: Auf das linke Kollektivcafé k-fetisch wurde ein Brandanschlag verübt; der Buchladen Leporello, in dem 10 Tage zuvor eine AfD-kritische Veranstaltung stattfand, wurde mit Pflastersteinen attackiert; die Privatwohnung eines linken Aktivisten wurde mit Steinen und Farbe angegriffen.

An diesem Wochenende ist einiges los in Berlin. Zum vierten Mal wollen tausende Neonazis unter dem Schlachtruf "Merkel muss weg" am Samstag durch die Innenstadt ziehen. Eine Splittergruppe bewirbt einen Konkurrenzaufmarsch in der City-West. Und als wäre das nicht schon genug, plant das neu-rechte Compact-Magazin eine Konferenz. Am Sonntag findet schließlich angesichts des fünften Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU eine Demonstration statt.

Damit dabei niemand den Durchblick verliert, gibt es hier einen Überblicksartikel:

5 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU, einer beispiellosen Mordserie an neun Menschen mit migrantischem Hintergrund und einer Polizistin, ist die Notwendigkeit von bedingungsloser Aufklärung und echten Konsequenzen größer denn je.