Leyla Bilge

Haarscharf an der Grenze zu Brandenburg gelegen, ist das "Casino" das Vereinsheim der Siedlergemeinschaft Am Zwickauer Damm e.V. In dem biederen Ambiente einer 1939 fertiggestellten Stadtrandsiedlung hat die Neuköllner AfD ihren bevorzugten Ort für Veranstaltungen gefunden, die ein größeres Publikum ansprechen sollen. Der Betreiber, der das "Casino" im April 2017 übernommen hat, stellt der Partei den großen Saal mit Bühne für bis zu 150 Personen seitdem regelmäßig zur Verfügung und stellt sich schon mal selbst hinter den Grill, um die Würste für die Rassist_innen zu wenden. Bei so viel Gastfreundschaft nimmt es die AfD gerne in Kauf, die Besucher_innen von einem Schleusungspunkt am nächsten U-Bahnhof mit einem improvisierten PKW-Shuttle zum abgelegenen Veranstaltungsort bringen zu müssen.

Am Samstag, den 09. Juni um 15 Uhr will die AfD erneut in Kreuzberg aufmarschieren. Mit einem sogenannten „Frauenmarsch“ wollen sie vom Halleschen Tor zum Kanzleramt ziehen.

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und Teil des neofaschistischen Flügels der Partei mobilisiert zu diesem Marsch, der vor allem für antimuslimischen Rassismus steht. Bilges Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslim*innen. Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ - und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen. Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.

Nach dem AfD-Aufmarsch ist vor dem AfD-Aufmarsch. Am 9. Juni wollen die AfDlerInnen um Leyla Bilge erneut mit einem "Frauenmarsch" vom Halleschen Tor zum Kanzleramt ziehen. Ihr erstmaliger Versuch am 17. Februar 2018 wrude nach wenigen hundert Metern erfolgreich blockiert. Damals waren rund 1.000 RassistInnen dem Aufruf gefolt - mehrheitlich weiße Männer über 40. Über soziale Medien sind Busse unter anderem aus Rheinland-Pfalz und Baden-Würtemberg angekündigt. Nachdem die AfD Rheinland-Pfalz einen geplanten Bus zur "Groß-Demonstration" am letzten Sonntag wegen mangelnder Resonanz absagen musste, bleibt abzuwarten, ob die Busse wirklich fahren.

Beim letzten Mal wollte die AfD folgende Route laufen:

Update (14. Februar): Die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus hat eine Einschätzung zum AfD-Aufmarsch veröffentlicht. Sie rechnen "mit einer relativ hohen Teilnehmer_innenzahl". Mittlerweile mobilisieren neben der NPD auch andere extrem rechte Akteure wie Pegida und diverse Ableger, die NPD und Teile des Organisator*innenkreis der Merkel muss Weg-Demonstrationen. Beim Berliner Bündnis gegen Rechts gibt es ein paar Hintergrundinformationen.

Update (7. Februar): Aufstehen gegen Rassismus ruft zu einer Gegenkundgebung ab 14 Uhr am Mehringplatz/Gitschinerstraße auf. (Achtung Facebook) Die Antifaschistische Koordination 36 ruft "zu dezentralen Aktionen in Kreuzberg und komplett Berlin auf". Nach ihrer Einschätzung ist "Kreuzberg nicht Mitte und bietet weitaus mehr Optionen, als bspw. die sehr begrenzten Handlungsspielräume bei den „Merkel muss Weg Demos“."

Update (29. Januar): Der Auftaktort des AfD-Aufmarsches wurde geändert. Wahrscheinlich haben ihnen die Bullen gut zugeredet, dass der Oranienplatz doch ein wenig zu gewagt ist. Sie mobilisieren jetzt zu 15 Uhr am Halleschen Tor. Zeigen wir ihnen, dass auch das Hallesche Tor für die AfD keineswegs ein ruhiges Pflaster ist!

Am kommenden Montag, dem 20. November, will Andreas Wild (AfD) erneut eine sogenannte "Montagskundgebung" abhalten. Auf der Kundgebung wollen Wild und die angekündigten RednerInnen Leyla Bilge und Volkert Wögens gegen das Recht auf Familiennachzug für Geflüchtete Stimmung machen. Los geht es um 18 Uhr am Gendarmenmarkt Ecke Mohrenstraße.

Zu den beiden ersten "Montagskundgebungen" am 16. und 30. Oktober am Steglitzer Hermann-Ehlers-Platz hatte Wild nur wenige AfDlerInnen motivieren können. Ihnen standen deutlich mehr Gegendemonstrant*innen gegenüber. Teilweise wurden die Reden trotz Lautsprecheranlage durch die Gegenproteste übertönt. Eine räumliche Trennung von AfDlerInnen und Antifaschist*innen ist der Polizei nicht gelungen.