AfD-Demonstration am Oranienplatz geplant

Update (14. Februar): Die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus hat eine Einschätzung zum AfD-Aufmarsch veröffentlicht. Sie rechnen "mit einer relativ hohen Teilnehmer_innenzahl". Mittlerweile mobilisieren neben der NPD auch andere extrem rechte Akteure wie Pegida und diverse Ableger, die NPD und Teile des Organisator*innenkreis der Merkel muss Weg-Demonstrationen. Beim Berliner Bündnis gegen Rechts gibt es ein paar Hintergrundinformationen.

Update (7. Februar): Aufstehen gegen Rassismus ruft zu einer Gegenkundgebung ab 14 Uhr am Mehringplatz/Gitschinerstraße auf. (Achtung Facebook) Die Antifaschistische Koordination 36 ruft "zu dezentralen Aktionen in Kreuzberg und komplett Berlin auf". Nach ihrer Einschätzung ist "Kreuzberg nicht Mitte und bietet weitaus mehr Optionen, als bspw. die sehr begrenzten Handlungsspielräume bei den „Merkel muss Weg Demos“."

Update (29. Januar): Der Auftaktort des AfD-Aufmarsches wurde geändert. Wahrscheinlich haben ihnen die Bullen gut zugeredet, dass der Oranienplatz doch ein wenig zu gewagt ist. Sie mobilisieren jetzt zu 15 Uhr am Halleschen Tor. Zeigen wir ihnen, dass auch das Hallesche Tor für die AfD keineswegs ein ruhiges Pflaster ist!

Seit Anfang Januar mobilisiert die AfD-Funktionärin Leyla Bilge für den 17. Februar in sozialen Netzwerken zu einem "Marsch für Frauen". Die Demonstration soll ab 15 Uhr vom Kreuzberger Oranienplatz zum Kanzleramt laufen. Als Veranstalterin tritt formal nicht die AfD sondern der "Leyla e.V.", ein Privatverein der Anmelderin, auf.

Leyla Bilge ist in der AfD und der Neuen Rechten gut vernetzt. Sie ist Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Öhme, regelmäßige Rednerin bei AfD-Veranstaltungen und hat die Compact-Konferenz im November 2017 moderiert. Ihr Aufruf zu der Demonstration wird von diversen AfD-"Nachrichtenseiten" in den sozialen Netzwerken verbreitet.

Bilge selbst versteht sich als "Frauenrechtlerin". In ihren Reden ebenso wie im Aufruf zur Demonstration ist aber unschwer zu erkennen, dass es ihr eigentlich um die rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Migrant*innen geht. In dem beschränkten Weltbild von Bilge ist die Rollenverteilung klar: die Täter sind "illegal eingereiste Kriminelle", die Opfer deutsche Frauen. Dass ein Großteil der Vergewaltigungen durch Personen aus dem engsten Umfeld der Betroffenen ausgeübt wird, ignoriert Bilge einfach. Da verwundert es kaum, dass Bilge nicht etwa antifeministische Akteure wie die AfD für den Angriff auf die Errungenschaften der Frauen-Emanzipation verantwortlich macht sondern die "von der Regierung forcierte Islamisierung". Die Lösung ist in den Augen der Rassist*innen einfach: Schließung der Grenzen und Abschiebung der Flüchtlinge. In den Augen ihrer Anhänger*innen kann Bilge diese Positionen besonders authentisch vertreten, ist sie doch selbst Kurdin und Muslima.

Lasst uns dieser antifeministischen Zumutung entschieden entgegen treten und gemeinsam den AfD-Aufmarsch blockieren!

Samstag, 17.02., 15 Uhr, Oranienplatz