Geflüchtetenunterkunft

Am Sonntag, den 14.08.2016, demonstrierten ca. 200 Menschen durch Berlin-Buch, um gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und seine lebensgefährlichen Folgen zu setzen. Anlass war ein Brandanschlag auf das „Refugium Buch“, eine Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Groscurthstrasse, der sich in der Nacht vom 7. auf den 8. August ereignete.

Der Brandanschlag und die Folgen

In Altglienicke braucht sich erneut ein rassistischer Mob zusammen. Anlass ist wie so häufig in der letzten Zeit der geplante Bau von Unterkünften für Geflüchtete. Wenig verwunderlich ist die Teilnahme von bekannten Neonazis. Erschreckend ist jedoch, dass die örtliche CDU-Funktionärin Katrin Vogel regelmäßig als Rednerin in Erscheinung tritt.

Seit Wochen versuchen Neonazis in Berlin-Köpenick eine Stimmung des Hasses gegen Geflüchtete zu etablieren. Mit Blick auf die Wahl im September, kann dies als politisches Kalkül der NPD verstanden werden, um potenzielle Wähler*innen zu mobilisieren. Die Neonazis nutzen für ihre gegenwärtige Welle rassistischer Aktionen die Entscheidung des LAGeSos, welches Ende November eine Doppelturnhalle zur Notunterkunft für Geflüchtete umfunktionierte. Diese liegt in der Glienicker Straße, dem Stimmbezirk, in dem die NPD bei der letzten Abgeordnetenhauswahl mit 14,2 Prozent das höchste Wahlergebnis in Berlin erzielte. Die Neonazi-Partei erkannte sofort ihre Chance, die vorher schon vorherrschende rassistische Stimmung in der Nachbarschaft zu nutzen, um sich wieder ins Gespräch zu bringen.

Vor einiger Zeit wurde durch Zeitungsberichte bekannt, dass am Hagenower Ring in Hohenschönhausen eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete enstehen soll. Die Wohnungsbaugesellschaft Howoge soll Betreiber der Einrichtung werden. Aus diesem Grund tauchten in den letzten Tagen im dortigen Wohngebiet Handzettel und Aushänge auf, die anonym zum 2. Februar 2016 zu einer "Bürgerversammlung" im Innenhof des Hagenower Rings eingeluden.

Nazis aus Falkenberg und Marzahn-Hellersdorf rufen zu einer rassistischen Demonstration heute abend auf. Hintergrund ist die rassistische Mobilisierung gegen Geflüchtete seit letzer Woche. Die Nazis instrumentalsieren den Fall einer Entführung und Vergewaltigung einer 13-Jährigen aus Mahlsdorf.

2015 haben Neonazis in Marzahn-Hellersdorf massiv gehetzt, Menschen bedroht und attackiert. Es fanden so viele extrem Rechte Aufmärsche und Straftaten wie in keinem anderen Bezirk Berlins statt. Antifaschist_innen haben sich dem braunen Treiben immer wieder in den Weg gestellt und Solidarität mit Geflüchteten gezeigt. Im Folgenden möchten wir euch einen absolut unvollständigen kleinen Jahresrückblick mit ausgewählten extrem Rechten Aktivitäten und antifaschistischer Gegenwehr präsentieren. Wir freuen uns über Ergänzungen eurerseits im Kommentarbereich.

Morgen, am 10.12. wollen Nazis und rassistische Anwohner_innen wieder eine Kundgebung gegen Geflüchtete vor der Notunterkunft (Turnhalle) in der Glienicker Straße in Köpenick abhalten. Es wird dort ab 19 Uhr eine Gegenkundgebung geben. Kommt zur Glienicker Straße, stellen wir uns dem Mob gemeinsam entgegen!

Treffpunkt für Anreisende aus der Innenstadt: 18 Uhr S-Bhf. Neukölln

Am vergangenen Freitag wurden zwei Sporthallen in Hellersdorf durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) beschlagnahmt und von Unterstützer_innen für die Unterbringung von bis zu 200 Menschen hergerichtet. Damit wurden nunmehr insgesamt vier Hallen im Bezirk zu Notunterkünften umgenutzt.

Freiwillige Helfer_innen verlegten Bodenplatten, bauten Betten auf und nahmen schutzsuchende Menschen bis spät in die Nacht in den beiden Gebäuden in der Carola-Neher-Straße und der Straße Am Baltenring in Empfang.

40 Leute haben gestern relativ spontan in der Glienicker Straße in Köpenick gegen eine Nazikundgebung vor einer Notunterkunft für Geflüchtete protestiert. Auf einer Solidaritätskundgebung zeigten sie den Geflüchteten, dass diese nicht allein sind.

An der von der NPD organisierten Versammlung beteiligten sich 75 organisierte und nicht organisierte Nazis. Diese skandierten immer wieder die Parole "Nationaler Widerstand!".
Seit einer Woche sind Geflüchtete in einer Turnhalle in der Glienicker Straße untergebracht. Schon letzte Woche gab es Naziprotestaktionen, die von den NPD-Kadern Sebastian Schmidkte und Andreas Käfer organisiert wurden. Käfer, der NPD-Vorsitzender in Marzahn-Hellersdorf ist, war auch heute der Organisator.

Für den morgigen Donnerstag (3.12.) rufen Neonazis erneut zu einer rassistischen "Mahnwache" vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge in der Köpenicker Glienicker Straße auf. Die Kundgebung ist für 19 bis 22 Uhr an der Ecke Glienicker Straße, Ecke Mahlower Straße angemeldet.Bereits letzte Woche Donnerstag und Freitag hatten sich dort Neonazis und rassistische Anwohner*innen versammelt. Mobilisiert wird über die Facebook-Seite "Nein zum Heim in Köpenick". Mit dieser versuchen bereits seit langem bekannte Neonazis getarnt als besorgte Anwohner*innen eine rassistische Stimmung im Bezirk zu schüren. So waren auch bei den letzten beiden Kundgebungen NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke und der NPD-Vorsitzende in Marzahn-Hellersdorf Andreas Käfer anwesend.