News » Alle Artikel

18. Oktober 2015 | News Redaktion

Das war er also, der Naziaufmarsch zum ‚Tag der deutschen Einheit‘. Wir möchten uns bei all den Menschen bedanken, die unserem Aufruf gefolgt sind, den Faschisten die Stirn zu bieten, insbesondere so viele junge Menschen. Dennoch sind wir unzufrieden mit dem Verlauf dieses Tages und werten diesen als klare Niederlage für den Berliner Antifaschismus. Wir möchten im folgenden Text auf begangene Fehler eingehen, an denen wir in Zukunft arbeiten sollten.

18. Oktober 2015 | News Redaktion

Wegen einer Neonazi-Demonstration in Schönefeld ist am Morgen des 17. Oktober 2015 ein Zug mit Geflüchteten zum Bahnhof Lichtenberg umgeleitet worden. Ursprünglich hatten die rund 550 Flüchtlinge wie sonst am Bahnhof Schönefeld ankommen sollen.

Unter dem Motto "Das Boot ist voll" hatte die NPD Proteste direkt am Bahnhof Schönefeld angekündigt. Nach der Umleitung des Zuges demonstrierten etwa 12 Nazis in Lichtenberg mit einem Lautsprecherwagen gegen die Flüchtlinge. Als die NPD um 12:00 Uhr in Lichtenberg ankam, waren bereits alle Flüchlinge weg. Die Neonazis um den Brandenburger Ronny Zasowk hielten mit dem NPD-Lastwagen unter der Lichtenberger Brücke, zeigten kurz zwei Transparente und waren nach wenigen Minuten schon wieder verschwunden.

14. Oktober 2015 | News Redaktion

Am Samstag, den 10. Oktober, rief die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ zu einer Demo in Berlin auf. An der Kreuzung Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm versammelten sich knapp 60 Personen, um gegen angebliche Mietsteigerung aufgrund von der Unterbringung von Geflüchteten zu protestieren.

9. Oktober 2015 | News Redaktion

Die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ ruft für Samstag, den 10. Oktober 2015 zu einer „Bürgerversammlung und Demonstration“ in Marzahn auf. Hintergrund sind angebliche Wohnungskündigungen in der Marzahner Chaussee aufgrund von Geflüchteten. Der Aufzug soll um 15 Uhr an der Allee der Kosmonauten Ecke Marzahner Chaussee starten.Die „Bürgerbewegung pro Deutschland“ behauptet auf ihrer Internetseite, dass die Mieter*innen eines Wohnhauses in der Marzahner Chaussee Änderungskündigungen erhalten hätten, da die Vermieter*in Geflüchtete in dem Haus unterbringen wolle. Diese Lügen wurden auch in Flugblätter behauptet, welche im Wohngebiet verbreitet wurden.

9. Oktober 2015 | News Redaktion

Fast täglich werden Geflüchtete und ihre Unterkünfte angegriffen. Weiterhin tragen Neonazis und andere Rassist*innen auch in Berlin regelmäßig ihre Menschenverachtung auf die Straße. Gleichzeitig sehen wir ein systematisches Staatsversagen, durch dass Geflüchteten die elementarsten Grundrechte verweigert werden. Nur durch das ehrenamtliche Engagement tausender kann das Leid aufgefangen werden. Und was fällt der Bundesregierung zu all dem ein? Im Schnelldurchlauf will sie die zweite Asylrechtsverschärfung in diesem Jahr durch den Bundestag (15.10.) und Bundesrat (16.10.) peitschen. Weitere Länder sollen zu vermeintlich "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt werden, um so eine Ablehnung der Asylanträge und letztlich Abschiebungen zu erleichtern. Erneut soll das Sachleistungsprinzip gestärkt werden. In Erstaufnahmelager soll den Geflüchteten sämtliches Bargeld gestrichen werden.

Seiten