Zehntausende Menschen gingen am vergangenen Wochenende (27. Mai) in Berlin gegen die AfD auf die Straße. Über Glanz und Elend des liberalen Antifaschismus.

Die Interventionistische Linke ist in Feierlaune: »Einen solch vielfältigen, lauten und von der Stadtgesellschaft getragenen Protest gegen einen rechten Aufmarsch hat Berlin seit gefühlten Ewigkeiten nicht mehr gesehen«, schreibt die Organisation in einem ersten Auswertungspapier zu den Protesten gegen einen angekündigten Großaufmarsch der faschistischen »Alternative für Deutschland« am vergangenen Wochenende. Die IL hat Grund zur Freude. Tatsächlich waren die Gegenkundgebungen riesig, viele Menschen beteiligten sich auf die eine oder andere Weise. Der Aufmarsch der AfD blieb dagegen weit hinter den Erwartungen der Möchtegern-Massenpartei zurück.

Die NPD Berlin lädt am Samstag den 4. August zum Sommerfest in die NPD-Zentrale in der Seelenbinderstraße 42 in Berlin-Köpenick ein. Mit Musik, Redebeiträgen und einem Kinderprogramm will die Partei für ihre nationalsozialistische Ideologie werben.

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick ruft ab 11 Uhr zur Gegenkundgebung auf dem Mandrellaplatz auf. Die Zivilgesellschaft und alle Antifaschist_innen in Treptow-Köpenick beginnen den antifaschistischen Sommertag 2018 bei dieser Kundgebung unter dem Motto Keine Sonne für Nazis – Wir stellen das NPD-Sommerfest in den Schatten! Die Kundgebung findet im Rahmen des antifaschistischen Sommertages Treptow-Köpenick statt

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel „Schafft Schutzzonen“ (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen „an denen Deutsche Sicherheit finden können“. Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Zusammen gegen den Rudolf Heß-Marsch am 18. August in Berlin.

Erneut mobilisieren Neonazis bundes- und europaweit nach Berlin-Spandau um dem Hitlerstellvertreter Rudolf Heß zu gedenken und den deutschen Faschismus zu verherrlichen. Mit der Wiederbelebung der Heß-Märsche droht erneut ein neofaschistischer Großaufmarsch zum jährlichen erinnerungspolitischen Ritual der NS-Szene zu werden. Dieses Vorhaben müssen wir verhindern – gemeinsam und mit vielen unterschiedlichen Mitteln.

Stärkung faschistischer Seilschaften – ein Versuch der Konsolidierung

Nach dem AfD-Großaufmarsch in Berlin fand am 12. Juni im Mehringhof eine öffentliche Nachbereitung statt. Einig war mensch sich, dass vieles am 27. Mai nicht so glatt lief, wie es von den vorbereitenden Gruppen erhofft wurde. Warum haben sich vergleichsweise wenig Menschen an Blockaden und anderen Störversuchen beteiligt? Warum ist es den zwei großen Blockadefingern mit je 1000 Menschen nicht gelungen auf die AfD-Route zu kommen? Warum konnte aus der Verbindung unterschiedlicher Aktionsformen keine Stärke - jenseits von Masse - entstehen? Rund 80 Personen beteiligten sich an fünf parallelen Diskussionsrunden zu unterschiedlichen Schwerpunkten. Anknüpfend an andere Strategie- und Taktikdiskussionen (z.B. Taktikkasiber zu Dresden) wollen wir die Ergebnisse hier darstellen, um uns auf ähnliche Events in nächster Zeit (z.B. der Rudolf-Hess-Gedenkmarsch am 18. August in Berlin) vorzubereiten.

Am 21. Juni findet wie immer die Fête de la Musique in Berlin statt. In diesem Jahr ist der Bezirksfokus auf Lichtenberg gerichtet. In unserem Bezirk ewird der Wartenberger Hof (Woldegker Str. 5, 13059 Berlin) ein Gastgeber für Musikinteressierte sein. Während es im Aufruf zur Auftaktveranstaltung am 20. Juni 2018 im Theater an der Parkaue heißt, dass "[d]ie kreative Kraft der Musik, die Menschen verbindet, Grenzen überwindet, Zusammenhalt stärkt und einfach nur Spaß macht", wurde der Wartenberger Hof zuletzt durch ganz andere Töne bekannt.

Am Samstag, den 09. Juni um 15 Uhr will die AfD erneut in Kreuzberg aufmarschieren. Mit einem sogenannten „Frauenmarsch“ wollen sie vom Halleschen Tor zum Kanzleramt ziehen.

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und Teil des neofaschistischen Flügels der Partei mobilisiert zu diesem Marsch, der vor allem für antimuslimischen Rassismus steht. Bilges Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslim*innen. Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ - und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen. Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.