Am 18. August, vor nunmehr vier Monaten, liefen circa 800 Faschist*innen durch Friedrichshain und Lichtenberg. Trotz monatelanger Vorbereitung und Mobilisierung gelang es nicht den Aufmarsch zu stoppen. Eine Auswertung der antifaschistischen Kampagne “NS-Verherrlichung stoppen!”, der Geschehnisse am 18. August und der Frage von Strategien und Perspektiven.

Wie der Blog Friedensdemo Watch berichtet, ist bei dem Jugendwiderstand - eine maoistische Gruppe aus Neukölln, die vor allem durch die Kombination von Antisemitismus und Gewalt gegen Linke bekannt ist - mindestens ein ehemaliger Neonazi aktiv, der keinen nachvollziehbaren Ausstiegsprozess vollzogen hat. Wir dokumentieren hier den entsprechenden Teil einer längeren Veröffentlichung von Friedensdemo Watch zum Jugendwiderstand.

Räume zu finden, ob für interne Partei-Feiern oder öffentlich beworbene Veranstaltungen, ist für die Berliner AfD inzwischen schwierig geworden, aber leider noch nicht unmöglich. Locations wie die Zitadelle Spandau, das Restaurant Maestral in Reinickendorf oder das Steak-Restaurant La Parrilla in Mitte sehen weiterhin kein Problem darin, ihre Räumlichkeiten an rassistische und nationalistische Parteien wie die AfD zu vermieten. In Berlin Mitte bewirbt sich nun scheinbar eine neue Location um einen Platz auf dieser Liste. Bisher verliefen die Treffen der AfD im Restaurant “Marinehaus” eher heimlich, still und leise. Doch das könnte sich nun ändern.

Nachdem bekannt wurde, dass die AfD ihre diesjährige Weihnachtsfeier im Landhaus Pankow in der Mühlenstraße durchführen will, wurden in der Nachbarschaft Flyer gesteckt und für den 30.11.2018 zu einer Demonstration zum Landhaus aufgerufen. Die AfD wurde daraufhin vor die Tür gesetzt. Die AfD-Weihnachtsfeier wurde nun auf den 7.12.2018 verlegt und findet in Nord-Pankow in ihrem Bürgerbüro statt. Wir werden es uns nicht nehmen lassen auch hier unseren Protest gegen den Rassismus der AfD zu äußern.

Am 20.11.2018 protestierten rund 80 Antifaschist*innen vor dem Restaurant Maestral in Reinickendorf um ihrer Wut über die Vermietung des Lokals an Neofaschist*innen Luft zu machen. Im Vorfeld gab es Solidarisierungen mit der AfD von CDU und besorgten Bürgern. Vor Ort war von dieser rechten Solidarität allerdings nichts zu spüren.

Die Zitadelle Spandau ist für die AfD ein letzter Zufluchtsort geworden. Hier konnten in den vergangenen zwei Jahren Veranstaltungen mit Beatrix von Storch, Alice Weidel oder Nigel Farage (UKIP) durchgezogen werden. Die Zitadelle stellte der Partei sogar Räume für zwei Parteitage 2018 zur Verfügung. Trotz Protesten schweigt die Verwaltung der Zitadelle.Nichts und niemand verplichtet die Verwaltung der Zitadelle, an die AfD zu vermieten.

Der Kampf gegen den Rechtsruck und insbesondere gegen die AfD in Berlin wirkt. Zahlreiche Proteste und Widerstandaktionen haben in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass die AfD zunehmend Probleme hat, Räumlichkeiten zu finden, um ihre Parteitage durchführen zu können.