Wir für Berlin & Wir für Deutschland

Am 19.12.2017 jährt sich der terroristische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz zum ersten Mal. Berliner Neonazis versuchen das Gedenken zu instrumentalisieren und haben ab 19 Uhr eine Kundgebung nahe dem Breitscheidplatz auf der Tauentzienstraße angemeldet.

Mobilisieren tun der Berliner Landesverband, sowie der Bundesverband der NPD. Außerdem die rechtsextreme Gruppe „Wir für Deutschland“. Anmelder ist der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke.

Das selbe Spektrum hatte bereits kurze Zeit nach dem Anschlag versucht diesen mittels eines Aufmarsches für ihre Hetze zu instrumentalisieren. Hunderte Antifaschist*innen hatten damals die 150 Nazis erfolgreich blockiert.

Am 4. März wollen erneut hunderte Nazis unter dem Motto "Merkel muss weg" durch Berlin marschieren. Organisiert wird der Aufmarsch von der Gruppe "Wir für Berlin & Wir für Deutschland" um Enrico Stubbe. Es ist bereits der fünfte Aufmarsch unter diesem Motto. Antifaschist*innen gelang es den letzten Aufmarsch, zu dem Anfang November 2016 immer noch rund 500 Nazis kamen, über zwei Stunden zu blockieren.

Diesen Montag, 16. Januar, wollen Wir für Deutschland & Wir für Berlin, Pro Deutschland und Bärgida gemeinsam in der City-West aufmarschieren. Wie bereits seit zwei Jahren will sich Bärgida um 18.30 Uhr am Hauptbahnhof treffen. Von dort werden sie voraussichtlich mit der S-Bahn um 19.45 zum Zoologischen Garten aufbrechen, um sich dort um 20 Uhr mit den Nazis von Wir für Berlin & Wir für Deutschland zu treffen. Von dort wollen sie gemeinsam über die Hardenbergstraße und die Budapester Straße zum Breitscheidplatz laufen, wo sich genau vier Wochen zuvor der islamistischer Anschlag auf den Weihnachtsmarkt stattfand. Damit versuchen Nazis erneut diesen für ihre rassistische Propaganda zu instrumentalisieren.

Im Vorfeld des vierten "Merkel muss weg"-Naziaufmarsch am 5. November veröffentlicht das Berliner Bündnis gegen Rechts Hintergrundinformationen zu den Redner*innen, die wir hier gerne dokumentieren. Ebenfalls lesenswert ist eine Einschätzung des MBR Berlin zu Organisator*innen und Mobilisierungspotential.

Am 5.11. findet unter dem Motto „Merkel muss weg“ erneut eine rechte Großdemonstration in Berlin-Mitte statt. Bereits dreimal konnten Nazis, Rassist*innen und rechte Hooligans durch Berlin marschieren. Trotz leicht abnehmender Teilnehmendenzahl müssen die Demonstrationen mit zuletzt 1500 Teilnehmer*innen als rechte Großdemonstrationen gewertet werden. Startpunkt bei den Nazis wird auch diesmal der Hauptbahnhof (Washingtonplatz) sein.

Heute fand in Berlin die dritte rechte Demonstration unter dem Titel "Merkel muss weg" statt. Die Demo startete wie immer am Washingtonplatz und wurde wie bereits die beiden vorherigen Male vom pro Deutschland-Aktivisten Enrico S. angemeldet. Trotz langfristiger Mobilisierung fandem sich mit 1000 TeilnehmerInnen sicherlich weniger Personen ein, als der Veranstalter erhofft hatte. Nach diversen Redebeiträgen startete die Demo südlich des Hauptbahnhofes und zog über die Wilhelmstraße und am Reichstag vorbei zurück zum Ausgangspunkt. 

Nazis marschieren durch Berlin und es gibt keinen Protest in Sicht- und Hörweite? Nicht mit uns! Wir starten mit dem Zug der Liebe und laufen dann durch Mitte zum Hauptbahnhof!

Am 12.03.2016 konnten fast 3.000 Nazis durch Berlin ziehen und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten. Am 07. Mai - kurz vor dem Tag der Befreiung - wollen sie es wieder versuchen. Wir werden es nicht zulassen, dass Nazis erneut nahezu ungestört durch die Stadt ziehen können. Wir rufen daher zu Protesten auf - gegen die Rassist*innen, für ein solidarisches Berlin:

Am vergangenen Samstag, den 12. März, sind ca. 3000 Rechtspopulisten und extrem Rechte durch Berlin gezogen – bei nur 1000 Gegendemonstranten.

Das Bündnis Berlin Nazifrei, welches die Protesten gegen den Aufmarsch organisiert hat, äußert sich schockiert. „Die Teilnehmer_inzahl hat unsere schlimmsten Erwartungen übertroffen“, so Pressesprecher Steffen Schmidt. „Die Behörden sind von einer Teilnehmer_inzahl im unteren dreistelligen Bereich ausgegangen, bei den Kooperationsgesprächen deuteten sie an, dass sie 300 Teilnehmer_innen ausgehen. Niemand hätte damit gerechnet, dass am Ende die Zehnfache Menge erscheint.“