NPD

Die Route für den geplanten Naziaufmarsch am 2. April in Berlin-Hellersdorf ist nun endlich bekannt. Startpunkt ist, wie bereits angekündigt, um 13 Uhr am U-Bhf Hellersdorf. Hier Sammeln sich die Nazis vor der Alice-Salomon-Hochschule und werden dann über die Stendaler Straße zum S-Bhf Marzahn laufen. Rund um die Alice-Salomon-Hochschule sind mehrere Gegenkundgebungen angemeldet und auch im Umfeld der Wegstrecke. Denkt daran, dass die Cops euch nicht daran hindern dürfen, zwischen den verschiedenen Kundgebungen hin und her zu laufen. Das Kartenmaterial wird regelmäßig aktualisiert und findet ihr unter akmh.blogsport.eu/downloads/

Am Abend des 29.02.2016 wollte die Berliner NPD einen Aufmarsch durch den Stadtteil Hohenschönhausen im Bezirk Lichtenberg durchführen. Unter dem Motto „Asylflut“ stoppen war er als Teil der gleichnamigen Kampagne geplant, mit der die NPD in den anstehenden Wahlkampf für die Bezirksverordnetenversammlungen und das Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 starten möchte. Doch wie schon beim letzten Mal am 01.02.2016 im Prenzlauer Berg, wurde der Abend zu einem größtenteils peinlichen Desaster für die Nazipartei.

Aufmarsch und Gegenprotest

Seit Wochen versuchen Neonazis in Berlin-Köpenick eine Stimmung des Hasses gegen Geflüchtete zu etablieren. Mit Blick auf die Wahl im September, kann dies als politisches Kalkül der NPD verstanden werden, um potenzielle Wähler*innen zu mobilisieren. Die Neonazis nutzen für ihre gegenwärtige Welle rassistischer Aktionen die Entscheidung des LAGeSos, welches Ende November eine Doppelturnhalle zur Notunterkunft für Geflüchtete umfunktionierte. Diese liegt in der Glienicker Straße, dem Stimmbezirk, in dem die NPD bei der letzten Abgeordnetenhauswahl mit 14,2 Prozent das höchste Wahlergebnis in Berlin erzielte. Die Neonazi-Partei erkannte sofort ihre Chance, die vorher schon vorherrschende rassistische Stimmung in der Nachbarschaft zu nutzen, um sich wieder ins Gespräch zu bringen.

Wie berichtet ruft die Berliner NPD seit einigen Wochen zu einer Demonstration für kommenden Montag, 29. Februar am S-Bhf Wartenberg auf. Die Veranstaltung ist Teil der NPD-Hetzkampagne „Asylflut stoppen!“, zu deren Aufmärschen sich seit Ende 2015 Nazis aus allen Bezirken und dem Berliner Umland versammeln. Wir möchten euch hier einen kurzen Überblick zu den Gegenaktivitäten geben.

Die NPD mobilisiert zu 18:30 Uhr am S-Bhf Wartenberg (westlicher Ausgang). Für 19 Uhr hat sie eine Zwischenkundgebung an der Zingster Straße / Ribnitzer Straße angemeldet.

Gemeinsame Anreise aus der Innenstadt:
17:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße / Friedrichshain)

Am 2. April planen Nazis und Rassist*innen aus Marzahn-Hellersdorf erneut einen Aufmarsch unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ durch den Bezirk.
Aktuell wird nur über die Facebookseite der „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ mobilisiert. Aber die ersten Onlinebewerbungen sehen nach einer größer angelegten Demo aus. So wird beim Facebook-Event auf ein Infotelefon sowie auf einen Ermittlungsausschuss verwiesen.

Für Montag den 29. Februar ruft die Berliner NPD zu einem Aufmarsch in Hohenschönhausen (am S-Bahnhof Wartenberg) auf. Unter dem Motto „Asylflut stoppen!“ ist er Teil einer Hetzkampagne, zu deren Aufmärschen sich seit Ende 2015 Nazis aus allen Bezirken und dem Berliner Umland versammeln. Doch die Kampagne läuft nicht so, wie die NPD das gern hätte. So konnten die Aufmärsche in Johannisthal und Weißensee bereits erfolgreich gestoppt werden. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass das so bleibt. 

Vor einiger Zeit wurde durch Zeitungsberichte bekannt, dass am Hagenower Ring in Hohenschönhausen eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete enstehen soll. Die Wohnungsbaugesellschaft Howoge soll Betreiber der Einrichtung werden. Aus diesem Grund tauchten in den letzten Tagen im dortigen Wohngebiet Handzettel und Aushänge auf, die anonym zum 2. Februar 2016 zu einer "Bürgerversammlung" im Innenhof des Hagenower Rings eingeluden.

Am 01. Februar wollten Nazis einen Aufmarsch durch Berlin-Weißensee durchführen. Zu der Demonstration sowie einer parallel dazu stattfindenden Kundgebung am Antonplatz hatte die Berliner NPD unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ aufgerufen. Gegen 18.30 Uhr versammelten sich ca. 80 Nazis am S-Bahnhof Greifswalder Straße, um von dort die Berliner Allee in Richtung Antonplatz herunterzulaufen.

Am Samstag, den 23. Januar 2016, wurde zu einer Kundgebung vor dem Kanzler*inamt aufgerufen. Grund für die Kundgebung war eine (angebliche) Vergewaltigung eines 13jährigen Mädchens aus Berlin-Marzahn.

Für Montag den 01.02.2016, ruft die Pankower NPD zu einer Demonstration auf dem Antonplatz in Weißensee auf. Dies reiht sich ein in eine rassistische Hetzkampagne, welche die NPD-Pankow seit Monaten im Bezirk fährt. Bisher waren sie vornehmlich in den äußeren Stadtteilen wie Blankenburg, Karow und Buch aktiv. Neben dem Aufspielen als „Bürger*innen-Wehr“ und dem Verteilen von Pfefferspray, um die Lage völlig eskalieren zu lassen, macht die NPD-Pankow regelmäßig mit Falschmeldungen auf sich aufmerksam. Nun wollen sie eine Demonstration in Weißensee veranstalten, um auch dort ihre rassistische Hetze zu verbreiten. Die katastrophale Lage für die Geflüchteten in den völlig überfüllten und menschenunwürdigen Unterkünften muss hierbei als Aufhänger für eine überzogene Panikmache vor einer angeblichen Islamisierung herhalten.