Enrico Stubbe

Heute fand in Berlin die dritte rechte Demonstration unter dem Titel "Merkel muss weg" statt. Die Demo startete wie immer am Washingtonplatz und wurde wie bereits die beiden vorherigen Male vom pro Deutschland-Aktivisten Enrico S. angemeldet. Trotz langfristiger Mobilisierung fandem sich mit 1000 TeilnehmerInnen sicherlich weniger Personen ein, als der Veranstalter erhofft hatte. Nach diversen Redebeiträgen startete die Demo südlich des Hauptbahnhofes und zog über die Wilhelmstraße und am Reichstag vorbei zurück zum Ausgangspunkt. 

Am 12.3. demonstrierten über 2000 Nazis und Rassist*innen in Berlin bei einer bundesweit mobilisierten Großdemonstration. Nun gibt es eine Folgedemonstration, dabei ist mit einer noch größeren Teilnehmer*innenanzahl zu rechnen. Die rassistische Großdemonstration wurde von einer Einzelperson (Enrico Stubbe) initiiert, aber wird von vielen verschieden rechten Kräften in Deutschland unterstützt und beworben. Es ist die zentrale rechte Veranstaltung in Deutschland in den kommenden Monaten.

In den letzten drei Jahren gab es extrem viele rassistische Kundgebungen und Aufmärsche im Bezirk, die sich gegen geflüchtete Menschen richteten. Dabei zeigten sich neben  Altbekannten auch immer wieder neue Gesichter. Es gab seit 2013 teilweise eine starke Fluktuation von Aktiven sowie den Mitläufer*innen.

Wie berichtet wollen morgen Nazis des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida, Pro Deutschland und dem Bündnis Deutscher Hools (HoGeSa-Ableger) in Berlin aufmarschieren. Als Organisator tritt „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ auf. Anmelder ist Enrico Stubbe, Bundesvorsitzender von Pro Deutschland. Die MBR hat eine Einschätzung zum erwarteten Spektrum und der möglichen Größe des Aufmarsches herausgegeben. Zu letzt hatte dieses Spektrum am 3.

Es vergeht kein Tag, an dem es nicht zu Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten, zu tätlichen Übergriffen oder flüchtlingsfeindlichen Demonstrationen kommt. Clausnitz und Bautzen sind nur die ekelhaftesten Highlights der aktuellen rassistischen Stimmung. Alleine im Jahr 2015 wurden in Berlin 76 Angriffe auf Flüchtlingsunterküfte, darunter 8 Brandanschläge, sowie mehr als 20 Körperverletzungen und 45 rassistische Demonstrationen dokumentiert – Tendenz steigend.

Nun wollen Nazis und Rassist*innen erneut ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straßen Berlins tragen. Dies gilt es zu verhindern! Lasst uns gemeinsam und entschlossen ein Zeichen für ein antirassistisches und antifaschistisches Berlin setzen!

Am Samstag, den 23. Januar 2016, wurde zu einer Kundgebung vor dem Kanzler*inamt aufgerufen. Grund für die Kundgebung war eine (angebliche) Vergewaltigung eines 13jährigen Mädchens aus Berlin-Marzahn.

Am Donnerstag fanden in Marzahn vier Kundgebungen bzw. Demonstrationen von Neonazis statt, in deren Umgebung es am Abend zu einem schweren Übergriff auf einen Geflüchteten kam. Eine Gruppe von ca. sechs Nazis griff gegen 18:30 Uhr einen Geflüchteten, nahe der S-Bahnstation Raoul-Wallenberg-Straße, mit Eisenstangen an. Die Täter waren schwarz gekleidet und vermummt. Als aufmerksame Passant*innen versuchten einzugreifen, wendeten sich die Nazis gegen diese und jagten ihnen hinterher, während der Angegriffene humpelnd fliehen konnte.

Am Vormittag versammelten sich René Uttke, Patrick Krüger und Kameraden am Jobcenter Marzahn in der Rhinstraße ( 5 Teilnehmer). Danach ging es angeblich zur Landsberger Allee/ Ecke Blumberger Damm, wo sich Uttke nach Ablauf seines Aufenthaltsverbots wieder bewegen darf. Dritte Station war am Abend das Eastgate, wo Uttke mit etwa 25 Kameraden laute Nazimusik spielte und zwischendurch kurze Redebeiträge grölte.

Am Montag, den 2. November 2015, fanden in Marzahn zwei rassistische Demonstrationen statt. Um 18:30 Uhr startete die erste Demo vom S-Bhf Mehrower Allee. Diese wurde in Marzahn massiv beworben. Neben Flyereinwürfen in Briefkästen wurden im Kiez auch Plakate verklebt. Einen richtigen Aufruf gab es aber nicht, vielmehr das immer gleiche, rassistische Wirrwarr, welches der Anmelder Enrico Stubbe über Facebook verbreitet.

Hier versammelten sich knapp 60 Nazis, die von der Mehrower Allee die Märkische Allee schweigend herunter trotteten, umgeben von einem großen Aufgebot von Bullen auf der abgesperrten Straße. Die Außenwirkung blieb gleich null, allein die Straßensperrung und der Stau wird wohl einige, wenige Menschen erreicht haben.