Enrico Stubbe

Haarscharf an der Grenze zu Brandenburg gelegen, ist das "Casino" das Vereinsheim der Siedlergemeinschaft Am Zwickauer Damm e.V. In dem biederen Ambiente einer 1939 fertiggestellten Stadtrandsiedlung hat die Neuköllner AfD ihren bevorzugten Ort für Veranstaltungen gefunden, die ein größeres Publikum ansprechen sollen. Der Betreiber, der das "Casino" im April 2017 übernommen hat, stellt der Partei den großen Saal mit Bühne für bis zu 150 Personen seitdem regelmäßig zur Verfügung und stellt sich schon mal selbst hinter den Grill, um die Würste für die Rassist_innen zu wenden. Bei so viel Gastfreundschaft nimmt es die AfD gerne in Kauf, die Besucher_innen von einem Schleusungspunkt am nächsten U-Bahnhof mit einem improvisierten PKW-Shuttle zum abgelegenen Veranstaltungsort bringen zu müssen.

Die neonazistische Gruppierung "Wir für Deutschland" plant erneut neonazistische Aufmärsche in Berlin. Wie bereits in den letzten Jahren ist für den 3. Oktober ein Naziaufmarsch unter dem Motto "Tag der Patrioten" angekündigt. Darüber hinaus mobilsieren die Neonazis um Enrico Stubbe für den 9. November, den Jahrestag der Reichsprogromnacht, zu einem "Trauermarsch für die Opfer der Politik". Wir für Deutschland war 2016/17 für die Merkel muss Weg-Aufmärsche in Berlin verantwortlich, zu denen Anfangs mehrere tausend Neonazis und andere RassistInnen bundesweit angereist waren.

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. Hatten sie zu Beginn noch regen Zulauf und über 2000 Teilnehmer*innen, so ist die Demo beim letzten mal auf 500 Rechte und Nazis geschrumpft.

Am vergangenen Samstag zogen zwischen 800 und 1.000 Neonazis und RassistInnen durch Berlin Mitte. Sie versammelten sich am Washingtonplatz und liefen von dort bis zum Alexanderplatz. Organisiert wurde die Demonstration an der zahlreiche Neonazis aus der NPD und aus Kameradschaften, aber auch "Reichsbürger", und Aktivisten von "Pro Deutschland", der "Alternative für Deutschland", PEGIDA und Thügida teilnahmen von dem Berliner Neonazi Enrico Stubbe.

Am 4. März wollen erneut hunderte Nazis unter dem Motto "Merkel muss weg" durch Berlin marschieren. Organisiert wird der Aufmarsch von der Gruppe "Wir für Berlin & Wir für Deutschland" um Enrico Stubbe. Es ist bereits der fünfte Aufmarsch unter diesem Motto. Antifaschist*innen gelang es den letzten Aufmarsch, zu dem Anfang November 2016 immer noch rund 500 Nazis kamen, über zwei Stunden zu blockieren.

Am 5.11.2016 werden erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ organisiert von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ durch Berlin Mitte ziehen. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wird der Aufmarsch von Enrico Stubbe angemeldet. Der Zusammenschluss von NPD, AfD, Pro Deutschland, Rechten Hooligans und „besorgten Bürgern*innen“ an diesem Tag ist eine gefährliche Mischung. Sie verbreiten weitestgehend unbehelligt und wie so oft von der Polizei geschützt ihre rechte Propaganda gegen Geflüchtete und gegen Menschen die nicht in ihr rassistisches Weltbild passen. Das Resultat ihrer rechten Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen in Berlin und Deutschland. Das wollen wir nicht mehr länger hinnehmen.

Am 5.11. findet unter dem Motto „Merkel muss weg“ erneut eine rechte Großdemonstration in Berlin-Mitte statt. Bereits dreimal konnten Nazis, Rassist*innen und rechte Hooligans durch Berlin marschieren. Trotz leicht abnehmender Teilnehmendenzahl müssen die Demonstrationen mit zuletzt 1500 Teilnehmer*innen als rechte Großdemonstrationen gewertet werden. Startpunkt bei den Nazis wird auch diesmal der Hauptbahnhof (Washingtonplatz) sein.