Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. Hatten sie zu Beginn noch regen Zulauf und über 2000 Teilnehmer*innen, so ist die Demo beim letzten mal auf 500 Rechte und Nazis geschrumpft.

Anlässlich der Kundgebung gegen die Kooperation des BonVerde mit der AfD am 29. April werfen wir mit diesem Text einen Blick auf den Steglitz-Zehlendorfer AFD-Bezirksverband. Außerdem beleuchten wir das politische Klima im Bezirk, unter dem der Bezirksverband zum größten und einflussreichsten der Stadt aufsteigen konnte.

Die AfD Steglitz-Zehlendorf

Der Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf ist der größte und einflussreichste der Partei in Berlin. Im innerparteilichen Machtkampf positionierte sich der Bezirksverband klar auf Seiten des nationalkoservativen bis völkisch-nationalistischen Flügels.

Nach wie vor trifft sich Bärgida, der Berliner Pegida-Ableger, jeden Montag am Hauptbahnhof. In der Regel gibt es nach der dortigen Kundgebung eine Demonstration in der Berliner Innenstadt. Da ihnen die Region um den Hauptbahnhof wohl auf Dauer zu langweilig ist, fahren sie häufiger zuvor ein paar Stationen mit der S- oder U-Bahn. Montag um Montag kommen 25 und 50 Nazis, um den Hetz-Tiraden zu lauschen. Das ein oder andere Mal fällt die Demonstration im Anschluss wegen schlechten Wetters aus.

Für den 1.Mai plant die AfD ein Fest im Bürgerpark Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis auf den kommenden Wahlkampf einschwören. Wir werden diese Show nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren.