21. April 2015 | News Redaktion

Wir haben heute Nacht im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg eine Gedenkstätte für die allein 2015 mehr als tausend im Mittelmeer ertrunkenen Menschen errichtet. Das Mittelmeer ist inzwischen zur tödlichsten Grenze der Welt geworden. Ignoriert von ganz Europa entsteht dort ein Massengrab für jene, die es wagen vor Armut, Krieg und Unterdrückung zu fliehen. Seit dem Jahr 2000 starben vor den europäischen Grenzen nach offiziellen Zahlen 23.000 Menschen. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen.

19. April 2015 | News Redaktion

Nach der Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten-Regelung im Herbst 2014 wird aktuell eine weitere Verschärfung des Aufenthaltsrecht geplant, welche fast jede_n Asylsuchende_n automatisch zum/zur Gesetzesbrecher_in macht. Was die rassistische PEGIDA-Bewegung auf der Straße fordert („Die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung“) will die Bundesregierung nun kompromisslos umsetzen. Eine zugespitzte Abschieberegelung steht dann auch im Mittelpunkt des „Gesetzentwurfs zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“.

19. April 2015 | News Redaktion

Vor 70. Jahren befreiten die Alliierten, Partisan*innen  und Widerstandskämpfer*innen die Welt von der faschistischen Barbarei der Nazis. Mehrere Veranstaltungen in Berlin möchten daher auch diese Jahr wieder am 8. Mai den Tag der Befreiung und am 9. Mai den Tag des Sieges über den deutschen Faschismus feierlich begehen.

19. April 2015 | News Redaktion

Für den 1. Mai 2015 plant die neonazistische NPD von 12:00 bis 13:30 Uhr eine Kundgebung vor dem Lindencenter (Falkenberger Chaussee / Zingster Straße). Zudem soll eine weitere Kundgebung in der Nähe S-Bhf Ahrensfelde (Ahrensfelder Platz) durchgeführt werden.

Zu den Kundgebungen wird mittels Flugblättern aufgerufen, die diese Woche auf der Facebookseite der NPD Berlin aufgetaucht sind.

In jedem Fall wird es Proteste gegen die rassistischen Aufmärsche geben. Nähere Infos folgen in den nächsten Tagen hier und bei der Antifa Hohenschönhausen.

16. April 2015 | Gemeinsam gegen Rassismus

Auch am kommenden Montag, den 20. April werden organisierte Nazis und rassistische Anwohner*innen aus Marzahn-Hellersdorf gegen Flüchtlinge und deren Unterbringung im Bezirk demonstrieren. Die bevorstehende Montagsdemonstration wird also an einem für die rechte Szene bedeutsamen Termin, nämlich dem Geburtstag von Adolf Hitler, stattfinden. Wir rufen deshalb dazu auf, sich am 20. April an der gleichzeitig stattfindenden antifaschistischen Demonstration mit Start am S-Bahnhof Marzahn zu beteiligen!

16. April 2015 | News Redaktion

In Berlin gibt es weiter jeden Montag die rassistischen Bärgida-Demos. Auch in vielen weiteren Städten gibt es immer noch rassistische Pegida-Aufmärsche, es kommen aber immer weniger Demonstrierende. Die öffentliche Aufmerksamkeit nimmt ab und die Gegenproteste werden ebenfalls deutlich kleiner. In vielen Städten radikalisieren sich die Pegida-Demos, der Anteil von Nazis steigt. Es kommt zu immer mehr Übergriffen und Anschlägen.

Bärgida

Am Montag liefen ungefähr 100 Bärgida-Anhänger*innen vom Hauptbahnhof über das Bundeskanzleramt zum Brandenburger Tor. Gestern gelang es ihnen nicht ein Auto zu organisieren, es gab also weder Transparente noch eine Lautsprecheranlage. Ein halbleerer Bärgida-Bus war gleichzeitig nach Dresden gefahren um den Rechtspopulisten Wilders zu hören.

14. April 2015 | News Redaktion

Das „Black­land“ in der Lilli-Henoch-Straße 1, nahe dem S-Bahnhof Greifs­walder Straße, exis­tiert seit April 2010 und ist ein beliebter Treff­punkt für Metal– und Rock­fans. Nach außen hin geben sich die Betreiber Michael Parlow („Pille“) und Fred Gan­ten­berg („Freddy“) unpo­li­tisch. So schreibt, das „Black­land“ über sich selbst, es läge auf der „»Dark Side of Berlin« … Diese Aus­sage hat aller­dings nichts mit irgend­wel­chen poli­ti­schen Gesin­nungen zu tun, son­dern ist nur ein Anhalts­punkt über die geo­gra­fi­sche Lage und die bevor­zugte Klei­dung der Gäste und der Gast­wirte“. [1] Doch ganz so unpo­li­tisch ist die Loca­tion nicht.

14. April 2015 | Gemeinsam gegen Rassismus

An der 20. Montagsdemonstration der “Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf” gegen das geplante Containerlager für Flüchtlinge beteiligten sich am gestrigen Abend, den 13. April maximal 40 Personen. Nur langsam füllten sich die Reihen, sodass vom Startpunkt Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm erst gegen 19:45Uhr losgegangen wurde. Mit drei Megaphonen, den üblichen Fahnen, Bannern und Parolen zogen die Nazis in das Wohngebiet am nördlichen Blumberger Damm. Darunter wie üblich und in leitender Funktion: René Uttke, Patrick Krüger sowie Daniela Fröhlich und Kai Schuster.

11. April 2015 | News Redaktion

Mitte März hatte das Antifaschistische Infoblatt über die extrem rechte Vergangenheit des Berliner Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft im DBB (DPolG), Bodo Pfalzgraf berichtet. Wenig später wurde bekannt, dass auch bei der konkurrierenden Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein Vorstandsmitglied über eine extrem rechte Vergangenheit verfügt.

11. April 2015 | News Redaktion

Am gestrigen Freitag versammelten sich rund 20 Nazis am S-Bhf Schönhauser Allee zu einer Kundgebung. Die Polizei hatte ihnen einen Kundgebungsbereich rund um die Tram-Haltestelle vor den Schönhauser Allee Arcarden zugewiesen und diesen mit Hamburger Gittern großzügig abgesperrt. Als die Nazis gegen 19 Uhr in mehreren Kleingruppen ankamen, wurden sie bereits von einigen hunderten Antifaschist*innen lautstark empfangen. Es schlossen sich immer mehr Passant*innen den Gegenprotesten an. Am Ende hatten sich bis zu 1.000 Menschen an den Absperrgittern versammelt. Der Polizei war es nicht gelungen die Gegenproteste auf die gegenüberliegende Straßenseite zu verbannen. Entsprechende Lautsprecherdurchsagen der Polizei wurden geflissentlich ignoriert.

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