Rene Uttke

Am 20. Februar wollen Coronaleugner*innen und Nazis durch Schöneberg marschieren. Vom Walter-Schreiber-Platz wollen sie mit ihrer Demo mitten durch den Schöneberger Kiez über die Bülowstraße bis zum Potsdamer Platz laufen.

In den letzten drei Jahren gab es extrem viele rassistische Kundgebungen und Aufmärsche im Bezirk, die sich gegen geflüchtete Menschen richteten. Dabei zeigten sich neben  Altbekannten auch immer wieder neue Gesichter. Es gab seit 2013 teilweise eine starke Fluktuation von Aktiven sowie den Mitläufer*innen.

Bereits seit mehreren Wochen mobilisieren rassistische Hetzer_innen verschiedener rechter Strömungen gemeinsam zu einem Aufmarsch am 02. April in den Ostberliner Randbezirk Hellersdorf. Unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ macht die „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ via Facebook sowie mit Flyern mobil und scheint dabei auf eine Menge offener Ohren aus der organisierten Neonaziszene, aber durchaus auch aus nicht organisierten Kreisen zu stoßen. Durch die ekelhafte Hetze gegen Geflüchtete, Verbreitung von Lügen über angebliche Straftaten durch „Fremde“ und das Schüren von perfiden „Ängsten“ vor einer „Überfremdung“ Marzahn-Hellerdorfs, sprechen sie auch vielen Menschen der sogenannten “bürgerlichen Mitte” aus dem Herzen.

Am 2. April planen Nazis und Rassist*innen aus Marzahn-Hellersdorf erneut einen Aufmarsch unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ durch den Bezirk.
Aktuell wird nur über die Facebookseite der „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ mobilisiert. Aber die ersten Onlinebewerbungen sehen nach einer größer angelegten Demo aus. So wird beim Facebook-Event auf ein Infotelefon sowie auf einen Ermittlungsausschuss verwiesen.

In den letzten Tagen gab es mehrere Naziaktionen und rassistische Angriffe in Marzahn-Hellersdorf und in anderen Randbezirken. Ausgehend von einer Meldung über ein vermisstes Mädchen aus Berlin-Mahlsdorf, wurde in den sozialen Medien verbreitet, dass es eine Entführung und Vergewaltigung durch Geflüchtete gegeben habe. Die Nachricht verbreitete sich am Donnerstag, den 14. Januar, rasend schnell im Netz. Innerhalb weniger Stunden teilten mehrere tausend Menschen den Post der Naziseiten und Gewaltaufrufe machten die Runde. Am Freitag gab es bereits einen Angriff auf eine Geflüchtetenunterkunft in Falkenberg. Hier liegt der verdacht nahe, das es sich um eine Racheaktion handelt, da das Mädchen hierher entführt worden sein soll.

2015 haben Neonazis in Marzahn-Hellersdorf massiv gehetzt, Menschen bedroht und attackiert. Es fanden so viele extrem Rechte Aufmärsche und Straftaten wie in keinem anderen Bezirk Berlins statt. Antifaschist_innen haben sich dem braunen Treiben immer wieder in den Weg gestellt und Solidarität mit Geflüchteten gezeigt. Im Folgenden möchten wir euch einen absolut unvollständigen kleinen Jahresrückblick mit ausgewählten extrem Rechten Aktivitäten und antifaschistischer Gegenwehr präsentieren. Wir freuen uns über Ergänzungen eurerseits im Kommentarbereich.