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AfDler in Lichtenberg besucht

28. März 2017 | News Redaktion

Heute (26. März) haben wir die Funktionäre der AfD Lichtenberg an ihrern Wohnorten in Lichtenberg und Hohenschönhausen besucht. Mit Plakaten und Stickern wurden dabei Anwohnende im Umfeld der AfDler auf die antifaschistische Demonstration am 1. April in Weißensee aufmerksam gemacht. Die AfD in Lichtenberg ist mit 19,2 % drittstärkste Kraft im Bezirk geworden. Der Verband ist dabei dem rechten Rand der rechten Partei zuzuordnen.

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Justizskandal: DNA um jeden Preis! Ermittlungsbehörden verschleppen Alibi

28. März 2017 | News Redaktion

Einen Monat nach den Durchsuchungen bei Berliner Antifaschist_innen ist die zuständige Staatsanwaltschaft noch immer keinen entlastenden Spuren nachgegangen. Statt das Alibi eines Beschuldigten zu überprüfen, hält sie daran fest, weitere Zwangsmaßnahmen zu initiieren. Um sich vor weiteren Übergriffen zu schützen, musste sich der Betroffene dem behördlichen Zugriff zwischenzeitlich bis auf Weiteres entziehen. Vier Wochen nach dem Bekanntwerden der Ermittlungen, geben wir nun einen aktuellen Überblick zum Stand des Verfahrens.

Zur Vorgeschichte

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Für eine queer_feministische Antifa!

26. März 2017 | News Redaktion

Am Abend des 7. März versammelten sich ca. 100 (sollen wir mehr übertreiben - machen schließlich alle?) *FLTI* zu einer Sponti durch Friedrichshain. Mit einer lauten und entschlossenen Demo am Vorabend des feministischen Kampftags haben wir uns die Straße zurück genommen. Anlass war die Wut über den sexistischen Normalzustand - sowohl in der Gesamtgesellschaft als auch innerhalb linker Szenen. Zudem war gerade bekannt geworden, dass Putins Partei "Vereinigtes Russland" einen Kooperationsdeal mit der italienenischen "Lega Nord" eingegangen ist(mit der auch die "AfD" und der französische "Front National" bereits Kooperationsgespräche geführt haben). Gegen diesen rassistischen und antifeministischen Schulterschluss gilt es anzukämpfen!

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[Weißensee] Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Hetze!

23. März 2017 | News Redaktion

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass Rassist*innen durch die Straßen der Republik marschieren und Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte verübt werden. Die Zahl der Anschläge hat sich seit 2014 mehr als vervierfacht (ca. 200 im Jahr 2014, ca. 1000 im Jahr 2016). Mit der AfD sitzt derzeit eine neurechte Partei in zehn Landesparlamenten, die 2017 auf den Einzug in den Bundestag schielt.

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[B] Nach Hausdurchsuchung – DNA-Entnahme verweigert - Interview mit einem Beschuldigten

20. März 2017 | News Redaktion

Am Morgen des 28. Februar drangen Beamte des Berliner Staatsschutzes in mindestens zwei Wohnungen in Mitte und Kreuzberg ein. Neben Durchsuchungsbeschlüssen wurde auch eine DNA-Entnahme umgehend vollstreckt, eine weitere scheiterte daran, dass der Beschuldigte zum Zeitpunkt der Durchsuchung nicht zu Hause war. Den Betroffenen der polizeilichen Maßnahmen wird vorgeworfen im Dezember 2015 in Berlin-Kreuzberg in eine Auseinandersetzung mit einem Neonazi verwickelt gewesen zu sein. Wir haben mit einem der Beschuldigten im jüngsten Verfahren gesprochen. Er schildert seinen Umgang mit den bisherigen Ermittlungen und legt dar, weshalb er den Aufforderungen zur DNA-Entnahme bis auf Weiteres nicht nachkommen wird.

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