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19. Oktober 2016 | News Redaktion

Neben den Wahlen für das Abgeordnetenhaus fanden am 18. September 2016 in Berlin auch die Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlungen (kurz BVV) statt. Dabei handelt es sich um die Parlamente der einzelnen Berliner Bezirke - vergleichbar mit den Kommunalparlamenten in anderen Bundesländern. Dieser Artikel soll sich mit einem Mitglied der BVV Marzahn-Hellersdorf beschäftigen.

19. Oktober 2016 | News Redaktion

Seit mittlerweile 15 Jahren ziehen christliche FundamentalistInnen durch Berlins Mitte. Im Mittelpunkt ihrer Demonstration, die zunächst als “1000 Kreuze für das Leben” firmierte, steht der Angriff auf die körperliche Selbstbestimmung von Frauen* – insbesondere die Forderung Abtreibung grundsätzlich zu verbieten.

Fast ebenso lange setzen feministische und antifaschistische Gruppen ihren Protest gegen diese öffentliche Propaganda für ein patriachales Weltbild. Lange Zeit wurde dabei primär auf kreative Störungen der Auftaktkundgebung und des Marsches gesetzt. Parolen, Konfetti und Glitzer sollten die Propaganda nicht unwidersprochen lassen und den Trauermarsch zu einer Feier für Selbstbestimmung umfunktionieren. Mehrere Jahre landeten auch etliche Holzkreuz der FundamentalistInnen in der Spree.

19. Oktober 2016 | News Redaktion

Vergangene Nacht haben wir das Haus des Menschenfeindes Jens Pochandke mit Farbe markiert. Jens Pochandke ist kürzlich für die AfD in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingezogen. Als sich der wirtschaftsliberale Flügel der Partei von den offenen Rassisten abgrenzte und die neoliberale Parte Alfa gründete bevorzugte Pochandke weiterhin die offensiv rassistische AfD.

12. Oktober 2016 | News Redaktion

In der Nacht auf Samstag, den 08. Oktober, wurde der Deutschlandstandort der Intervista AG in Potsdam (Berliner Strasze 111) mit Farbe markiert und besprayed.

Die Aktion richtet sich gegen den Aufsichtsratsvorsitzenden der IT-Firma Reinhard Irsigler, der aktives Berliner AfD-Mitglied ist und für die nationalistische, rechtskonservative Zeitschrift "Unser Mitteleuropa" schreibt. Darüber hinaus waren die Räumlichkeiten der Klitsche in der Vergangenheit auch schon für interne AfD-Versammlungen genutzt worden.

Außerdem soll mit der Aktion ein Zeichen gegen die rassistische und nationalistische Politik der AfD gesetzt werden. AfD-Strukturen angreifen, Rassist_Innen keinen Platz lassen!

10. Oktober 2016 | News Redaktion

Am 5.11. findet unter dem Motto „Merkel muss weg“ erneut eine rechte Großdemonstration in Berlin-Mitte statt. Bereits dreimal konnten Nazis, Rassist*innen und rechte Hooligans durch Berlin marschieren. Trotz leicht abnehmender Teilnehmendenzahl müssen die Demonstrationen mit zuletzt 1500 Teilnehmer*innen als rechte Großdemonstrationen gewertet werden. Startpunkt bei den Nazis wird auch diesmal der Hauptbahnhof (Washingtonplatz) sein.

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