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11. Mai 2013 | News Redaktion

Anlässlich des 20. Jahrestages der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl mobilisiert eine bundesweite Kampagne zu einer Demonstration am 25. Mai 2013 in Berlin. Vor 20 Jahren zogen Neonazis, unbescholtene Bürger und die etablierten Parteien an ei­nem Strang und verkündeten, dass in Deutschland kein Platz mehr sei für Asylsuchende. Noch während des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen vereinbarten CDU/CSU, FDP und SPD die Grundgesetz­änderung. Am 26. Mai 1993 wurde schließlich der Grundgesetzartikel 16 ge­strichen, der – als politisches Be­kenntnis nach dem Nazismus –, allen “politisch Verfolgten” einen Rechtsanspruch auf Asyl einge­räumt hatte. Ersetzt wurde er durch den Abschiebe-Artikel 16a.

9. Mai 2013 | News Redaktion

Infos zu Gegenaktionen gibt es bei Finowfurt Nazifrei.

Am 18. Mai sollen über 1.000 Neonazis auf dem Gelände des Landesvorsitzenden der Partei Die Rechte im Landkreis Barnim beschallt werden.
Ein Gastbeitrag von Svenna Berger, apabiz e.V.

7. Mai 2013 | News Redaktion

Ergänzung: Am Sonntag zuvor, dem 19. Mai, findet ein Putzspaziergang in Buch statt.

Seit mehr als einem Jahr hat sich der Pankower Ortsteil Buch zu einem Schwerpunkt rechter Aktivitäten entwickelt. Keine Woche vergeht, ohne dass das Viertel, das gerade mal ein Drittel so groß ist wie Friedrichshain, mit Propaganda und Schmierereien überzogen wird. Doch dabei bleibt es nicht. Bereits mehrmals wurden die wenigen Linken, die es in Buch gibt, bedroht und verfolgt. Die Gruppe, die u.a. unter dem Namen “A.G. Buch” agiert erhält bei ihren Aktionen Unterstützung aus dem NPD-Umfeld und vom “Nationalen Widerstand Berlin”.

4. Mai 2013 | News Redaktion

Durchschnittlicher Provinz-Nazi-Aufmarsch wurde mit allen Mitteln durchgesetzt - trotz Antifa-Mobilisierungserfolg.

2. Mai 2013 | News Redaktion

Am 1. Mai sind NPD und freie Kameradschaften in Berlin-Schöneweide aufmarschiert. Einige tausend Antifaschist_innen haben versucht, den Aufmarsch zu verhindern, konnten dies jedoch gegen die Polizei nicht durchsetzen. Für eine Auswertung ist es noch zu früh, braucht es noch Diskussionen in unseren Zusammenhängen. Hier jedoch schon mal eine Chronologie der Ereignisse aus unserer Sicht.

Um 8.40 ketten sich vier Menschen in einer Betonpyramide auf der Nazi-Route fest. Sie blockieren diese fast vier Stunden auf Höhe der Brückenstraße 5. Die Bullen schaffen es schließlich, die Pyramide mit den  angeketteten Menschen auf einen Lastwagen zu verladen und wegzufahren. Den Leuten geht es gut.

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