Mehrere NPD-Kundgebungen in Berlin-Mitte

Der neue Berliner NPD-Vorsitzende Uwe Meenen erhört die Frequenz der öffentlichen Veranstaltungen deutlich. In den letzten vier Wochen fanden allein drei Kundgebungen in Mitte statt.

Am 13. Februar mit etwa 80 Neonazis am Brandenburger Tor zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens.

Am 27. Februar vor der Botschaft von Bahrain (Tiergarten) mit 12 Neonazis gegen "imperialistische Kriegstreiberei und Völkerunterdrückung".

Und zuletzt am 6. März mit 23 Neonazis am Brandenburger Tor "gegen Pariser Zustände in Berlin".

Die organisatorische Basis für diese Kundgebungen stellt augenscheinlich der Pankower Kreisverband um Christian Schmidt und Fabian Knop, die Hellersdorfer NPD um Andreas Käfer und die Neuköllner NPD um Jens Irgang. Da die Kundgebungen unter der Hand organisiert wurden und höchstens kurz vorher an die Öffentlichkeit gelangten, gelang bei keiner dieser Veranstaltungen ein effektiver antifaschistischer Protest, aber auch die eigene Anhängerschaft hielt sich, bis auf die organisierenden Funktionäre, deutlich in Grenzen.

Trotzdem ist der Fakt, dass in Berlin Neonazis rassistische und geschichtsrevisionistische Kundgebungen auf repräsentativen Plätzen abhalten können ein Skandal. Die antifaschistische Bewegung ist gut beraten, sich dagegen Strategien zu überlegen. Auch wenn die NPD gerade aus einer personellen und strukturellen Schwäche agiert und medial nicht im Ansatz die Aufmerksamkeit generieren kann, wie die Konkurrenz von der AfD bleibt sie im Sozialraum doch gefährlich und muss bekämpft werden.