AfD

28. Februar 2021 | News Redaktion

Im Spätsommer 2020 wurde beim Berliner Landeskriminalamt die Ermittlungsgruppe „Blau“ gegründet. Anlass waren einige militante Aktionen gegen die AfD seit Januar des Jahres. Ein halbes Jahr später gibt es keine öffentlichen Ergebnisse in diese Richtung. Aufgrund der eigenen Ohnmacht gegen die konfrontative Praxis verfolgt die EG „Blau“ inzwischen jede Form von Widerspruch gegen die neofaschistische Partei. So gerieten zwei Antifaschist*innen ins Visier, die schon lange vom LKA drangsaliert werden.

30. Januar 2021 | News Redaktion

Heute machen wir den Emailverteiler des Berliner Flügel öffentlich, der zu einem guten Teil die Mitgliedschaft beim Flügel abbildet. Knapp 200 AfD-Faschist*innen, darunter: 8 Abgeordnetenhausmitglieder, 1 Bundestagsabgeordneter, mind 1 Bulle, 2 Stadträte, alle bisherigen Chefs der Jungen Alternative, und unzählige Bezirksverordnete und Funktionäre aus den Bezirken.

Insgesamt schätzen wir den Flügel in Berlin auf mindestens 250 Leute. Nun gibt es mal eine Faktenbasis mit der der Quatsch bewertet werden kann, den der Verfassungsschutz verzapft (löscht euch VS!)

Nicht im Emailverteiler, aber auch beim Flügel sind zum beispiel:

3. Januar 2021 | News Redaktion

In der Nacht wurde das Haus der AfD Abgeordneten und Flügelaktivisten Jeanette Auricht aus Marzahn Hellersdorf besucht. Dabei wurde der weißen Fassade ein neuer Anstrich verpasst. Auricht tritt vor allem durch ihren Kampf gegen „Gendermainstreaming“ auf und besuchte im letzten Jahr häufig die Corona und Hygienedemos mit anderen AfD Mitgliedern.

Solidarische Grüße an die Menschen, die von den Hausdurchsuchungen der EG Blau heimgesucht wurden.

29. Dezember 2020 | News Redaktion

In der Nacht zum 22.12. haben wir, in der Pistoriusstraße 8 (Weißensee), die Zahnarztpraxis vom (AFD) Schwein ‚Marius Radtke‘ mit Farbe markiert.

Warum?

Das Schwein ‚Marius Radtke‘ ist in der Lichtenberger AFD organisiert, außerdem hat er mit Horst Mahler, dem Holocaustleugner gegen das Mahnmal in Berlin-Mitte demonstriert. Solche Faschisten, die immer noch in der Breite zur Mitte der Gesellschaft gezählt werden sind die Finanzgeber der Nazistrukturen, wie auch der AFD. Dazu verbreitet er als Doktor und damit als allgemeine Vertrauensperson, für viele seiner Kund*innen, seine widerliche rassistische Hetze.

Wie?

12. Dezember 2020 | News Redaktion

Seit Mitte des Jahres gibt es eine neue Ermittlungsgruppe bei der Polizei Berlin. Die sogenannte “EG Blau” des Landeskriminalamts beschäftigt sich speziell mit Aktionen gegen die AfD, ihre Mitglieder und Sympathisant*innen. Grund ist der steigende antifaschistische Druck auf die Partei durch Blockaden, Drohungen, Farb- oder Brandanschläge und die fehlenden Ermittlungsergebnisse der Cops. Viel mehr ist zu dieser Sonderkommission des Polizeilichen Staatsschutzes (angesiedelt beim LKA 521) nicht bekannt. Selbst ihre Gründung erfolgte mehr oder weniger außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung: kein Wort von der Polizei, keine Pressemitteilung des Innensenats. Erst im November sprach ein Zeitungsartikel erstmals von ihrer Existenz (1).

1. Dezember 2020 | News Redaktion

Gestern morgen, am 26.11.2020 um 7:05 Uhr, drangen sechs Einsatzkräfte des LKA 521 in die Wohnung von zwei Antifaschist*innen in Berlin ein. Sie schlugen die Tür mit einem Rammbock ein und durchsuchten die Zimmer und Gemeinschaftsräume der Beschuldigten. Der Tatvorwurf steht im Zusammenhang mit Protesten gegen die AfD.

Die Hausdurchsuchung ist das erste wirkliche in Erscheinung treten der neu gegründeten Ermittlungsgruppe „Blau“. Die EG „Blau“ wurde gegründet, um antifaschistische Proteste gegen die neofaschistische AfD zu kriminalisieren. Sicherlich werden weitere Repressionsmaßnahmen der Schweine folgen, um vermeintliche Ermittlungserfolge der EG „Blau“ herbeizufantasieren.

 

4. November 2020 | News Redaktion

Die AfD ist eine extrem rechte Partei, die rassistische, sexistische und menschenverachtende Positionen vertritt, die Gesellschaft spalten will und deren Politik ganz konkrete teilweise blutige Folgen für alle Menschen hat, die nicht in ihre rückwärtsgewandte, braune Stammtischwelt passen. Das, und nur das, ist der Grund warum es für die AfD inzwischen kaum noch möglich ist Räumlichkeiten für ihre Veranstaltungen zu finden. Das, und nur das, ist der Grund warum die AfD nach knapp 170 Absagen von Berliner Locations schließlich in einer halblegalen, umgebauten Kegelbahn mit zu wenig Platz und ohne Brandschutz und Genehmigung in Kaulsdorf gelandet ist, die ihre Geschäftsführung im Impressum ihrer Webseite wechselt wie andere Leute ihre Socken.

29. Oktober 2020 | News Redaktion

Nach aktuellem Stand versucht die AfD zusammen mit der La Festa GmbH den Berliner AfD Landesparteitag, mit nochmals reduzierter Teilnehmer*innenzahl, am 7. und 8. November im La Festa Eventsaal in Kaulsdorf zu ermöglichen. Um die für die Veranstaltung zur Verfügung stehende Fläche zu erhöhen, plant die AfD zusätzlich zum Eventsaal ein Zelt zu nutzen. Tatjana Korcistij-Gerlitz arbeitet weiterhin mit den NeofaschistInnen zusammen. Der bereits jetzt enorme Image-Schaden, den sowohl ihr Hotel Pension Victoria als auch die La Festa GmbH erlitten haben, scheint für Tatjana noch nicht als Argument zu genügen, um ihre rechten FreundInnen auf die Straße zu setzen. Dorthin, auf die Straße direkt vor Tatjanas Tür, werden wir mit euch gemeinsam am 5. November noch einmal unsere Wut über die Vermietung an die AfD und den damit bevorstehenden AfD-Landesparteitag tragen.

22. Oktober 2020 | News Redaktion

Wie der Tagesspiegel berichtet, musste die AfD heute ihren für den 25. Oktober geplanten Landesparteitag absagen. Der geplante Veranstaltungsort, der La Festa Eventsaal, verfügte über keine Brandschutz-Abnahme. Bereits zum vierten Mal in Folge muss die Berliner AfD wegen Raumnot einen geplanten Landesparteitag absagen. Die AfD hofft nun am 7. und 8. November den Parteitag am selben Ort nachzuholen.

20. Oktober 2020 | News Redaktion

Am Sonntag will die AFD zum ersten Mal seit Jahren einen Landespartei veranstalten - die Vermieterin des La Festa in Kaulsdorf, wo der Zirkus geplant ist, könnte den Gästen von Außerhalb auch ihr Hotel in Lichtenberg zur Verfügung stellen. Aber wir haben in Lichtenberg schon so genug Nazis, da brauchen wir keine AFD, Jungalternativen und Identitären. Effektives Gegenmittel: Farbgläser + Sprühdose + Hammer + Feuerlöscher = Riesensauerei. Kein lauschiges Nest für Faschist*innen also.

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