AfD

18. April 2019 | News Redaktion

Im Geschäftshaus Kurfürstenstr. 79 residiert seit 2017 der Landesverband der Alternativen für Deutschland (AfD). Das Haus gehört mindestens seit 2011 der Firma „Kurfürstenstraße 79, 79 A, Keithstraße 22-24 Grundstücksgesellschaft mbH“. Die Geschäftsführer sind Gijora Padovicz und der ebenfalls als Aufkäufer von Immobilien bekannte Julian Gregor Kunz. Sitz der Firma ist das Bayer-Haus, der Firmensitz der Unternehmensgruppe Padovicz (Kurfürstendamm 178/179). Die Bilanz von 2013 weist das Gebäude mit rund 1,55 Mio. Euro aus. Der Kauf wurde komplett durch Bankkredite finanziert.

18. April 2019 | News Redaktion

Zum dritten Mal in Folge plant die AfD am 1. Mai ein Fest in Pankow. Gemeinsam mit vielen Menschen aus dem Großbezirk Pankow und ganz Berlin ist es uns gelungen die AfD 2017 erfolgreich aus dem Bürgerpark und 2018 aus dem Bleichröderpark im Pankower Zentrum zu vertreiben. Auch wenn die AfD aktuell noch vor Gericht um die Nutzung des Bleichröderparks am 1. Mai streitet, spricht vieles dafür, dass das diesjährige 1. Mai-Fest der Partei in Blankenburg stattfinden wird. Vor dem Pankower AfD-Parteibüro soll sich mit Bratwurststand, Hüpfburg, Bühnenprogramm und Reden der Parteiprominenz auf den Europawahlkampf 2019 eingeschworen werden. Wir werden das nicht unkommentiert lassen und rufen zur 1. Mai Demonstration in Pankow auf. Lasst uns der AfD ihr Fest vermiesen!

10. April 2019 | News Redaktion

Wie die “Prenzlberger Stimme” am 05.04.19 berichtet (1), hegt der Fraktionsvorsitzende der AfD Pankow im “geheimen” Vernichtungsphantasien gegen die Antifa. So verbreitete Stephan Wirtensohn Bilder von sich mit einem Sturmgewehr in der Hand und der Bemerkung “Antifaneutralisator”. Der Fraktionsvorsitzende befindet sich anscheinend geistig in einem bewaffneten Kampf mit der “Antifa”, den er durch “neutralisieren” beenden will.

31. März 2019 | News Redaktion

Es wird regelmäßig in Analysen von einem „Rechtsruck“ in Deutschland geschrieben und immer wieder fragen wir uns, ob dieses Wort nicht viel zu schwach ist für all die Kontinuitäten die, wenn wir sie denn sehen wollen, in diesem Land die Normalität sind. 

Sebastian Pöhls sitzt seit Februar 2018 in der BVV Treptow-Köpenick und ist Mitglied im AfD Bezirksvorstand. Als Polizeivollzugsangestellter ist er seit Jahren für die AfD aktiv.

Es wird regelmäßig in Analysen von einem „Rechtsruck“ in Deutschland geschrieben und immer wieder fragen wir uns, ob dieses Wort nicht viel zu schwach ist für all die Kontinuitäten die, wenn wir sie denn sehen wollen, in diesem Land die Normalität sind.

16. März 2019 | News Redaktion

Gegen den Bürgerdialog der AfD!

Während im Rathaus Köpenick die AfD Treptow-Köpenick die Frage stellt, wie es um die Sicherheit im Bezirk steht, haben wir eine klare Antwort. Im letzten Jahr stiegen im Bezirk und ganz Berlin die Vorfälle von rechter und diskriminierender Gewalt, wie die Zahlen von ReachOut und den Berliner Registern beweisen. Wir sagen: Die Hetze der AfD führt zu rechter Gewalt! Im Rahmen einer Mahnwache gegen rechte Gewalt werden wir die dokumentierten Übergriffe des letzten Jahres verlesen und so auf die Folgen rassistischer und menschenverachtender Politik aufmerksam machen.

Wann? 19.03.2019, 18 Uhr
Wo? Rathaus Köpenick

15. März 2019 | News Redaktion

Am Donnerstag morgen wollten 17 AfDlerInnen zu einer Städtereise nach Ungarn aufbrechen. Kurz nach ihrem Start am Ostbahnhof wurde der Bus jedoch von engagierten Antifaschist*innen abgefangen. Mit Pflastersteine, Farbbeutel und Pyrotechnik stoppten sie das traute Urlaubsglück der RassistInnen - wie wir der Presse entnehmen können. Mehrere Scheiben gingen zu Bruch. Der Bus fuhr nicht mehr weiter.

Organisiert hatte die Städteise laut Berliner Zeitung der AfD Kreisverband Mitte. Zum Zweck der Reise nach Budapest wollte sich die AfD nicht eindeutig äußern. Es gehe vermutlich um "politische Gespräche" mit Mitgliedern der Fidesz-Partei von Viktor Orbán.

8. März 2019 | News Redaktion

Attacken auf Lokale nötigen Wirte, die Partei vor die Tür zu setzen – Zahl der Fälle allein in Berlin dreistellig

Wir dokumentieren einen Artikel aus der Tageszeitung Welt.

In der Nacht vom 27. auf den 28. Mai 2018 reißt ein Anruf den Gastwirt Mattias Flügge aus dem Schlaf. Die Polizei ist dran. Vermummte Gestalten hätten die Scheiben im „Ratskeller“ eingeworfen. Ein Zeuge hat den Angriff beobachtet und die Polizei alarmiert. Bis die eintraf, waren die Steinewerfer schon auf Fahrrädern in die Nacht entflohen, heißt es in einer Mitteilung.

Von Marc Pfitzenmaier

23. Februar 2019 | News Redaktion

Anfang des vergangenen Jahres stellte die AfD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses eine Kleine Anfrage nach den vollen Namen der Referent_innen der ASten von TU und FU Berlin sowie dem RefRat der Humboldt-Universität.
Während die TU und die FU keine Angaben machten, verklagte die Humboldt-Universität ihre eigene Studierendenvertretung, um an die Namen zu gelangen. Es folgten Erwägungen, Miete von studentischen Initiativen zu erheben, welche die Räume der Universität nutzen, sowie Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Fachschaftsinitiativen.

1. Februar 2019 | News Redaktion

Kürzlich wurde das La Parrilla – ein Lokal, das in der Vergangenheit die AfD- von Fraktion, über Stammtische, zu JA bei sich willkommen hieß – von Aktivist*innen als „AfD-Lokal“ in der unmittelbaren Umgebung wortwörtlich sichtbar gemacht.

Sprayer*innen labelten die Fenster-Fassade in der Albrechtstraße mit "AfD - Lokal", um für die Umgebung, Gäste und Passant*innen sichtbar zu machen, was in antifaschistischen Kreisen schon länger bekannt ist und bekämpft wird.

16. Januar 2019 | News Redaktion

Wie die Polizei vermeldet, haben "Unbekannte" dem AfD-Büro in Blankenburg in der Nacht vom 12. auf den 13.01. einen Besuch abgestattet und die Eingangstür mit Steinen eingeworfen. Das Wahlkreisbüro in der Straße Alt-Blankenburg 12a, 13129 Berlin wurde im September 2017 offiziell eröffnet. Bereits zuvor konnte die AfD den Raum nutzen. Im Dezember hatte die AfD Pankow das ehemalige Lokal für ihre Weihnachtsfeier genutzt. Der Wirt der ursprünglich geplanten Lokalität hatte sie nach Protesten auf die Straße gesetzt. Die Weihnachtsfeier wurde von Gegenprotesten begeleitet.

Rund eine Woche zuvor hatte bereits ein AfD-Büro in Steglitz Farbe abbekommen.

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