Aktueller Stand zu den Nazidemos am 26. April und 1. Mai

Am 26. April und am 1. Mai wollen die Nazis in Kreuzberg bzw. Neukölln aufmarschieren. Wir möchten euch mit diesem Artikel einen Überblick zu den Planungen der Nazis und der Gegenproteste geben.

Zu dem Naziaufmarsch am 26. April ruft mittlerweile neben der Berliner NPD auch der Berliner Landesverband von Die Rechte auf. Die Rechte ist bundesweit ein Sammelbecken militanter Neonazis, deren Organisationen verboten wurden und die jetzt versuchen sich unter dem Schutz des Parteiengesetzes neu zu organisieren. In Berlin setzt sich Die Rechte maßgeblich aus ehemaligen Mitgliedern der 2009 verbotenen Kameradschaft Frontbann 24 zusammen.Bisher mobilisieren die Nazis nicht öffentlich für ihre Anmeldung am 1. Mai.

Antifaschistische Strukturen gehen davon aus, dass die Nazis beide Demonstrationen durchführen wollen. Für den 26. April wird mit mehr Nazis gerechnet, da die Provokation Kreuzberg auch in ihren Strukturen gut mobilisierungsfähig ist. Außerdem gibt es am 26. April - im Gegensatz zum 1. Mai - keine anderen Nazi-Veranstaltungen im Bundesgebiet.
Die Nazis fokussieren sich in ihrer Mobilisierung für den 26. April ausschließlich auf das Thema Kreuzberg. Es ist daher unwahrschienlich, dass sie einer Verlegung in die Außenbezirke (Lichtenberg, Schöneweide, Rudow o.ä.) zustimmen. Sie werden wohl nur einer Verlegung zustimmen, wenn zumindest ein Teil der Route durch Kreuzberg führt. Von Bullen und Senat gibt es bisher keine Andeutungen ihnen bereits den Moritzplatz als Sammelpunkt zu verbieten.

Mittlerweile mobilisiert ein breites Bündnis Berlin Nazifrei von Antifa-Gruppen, Parteien und Gewerkschaften unter dem Motto "Racist not welcome anywhere!" zu Massenblockaden gegen beide Naziaufmärsche. Sie haben sich dazu auf den bekannten Aktionskostens geeinigt:"Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch, dabei geht von uns keine Eskalation aus." Selbstverständlich gilt dieser Aktionskonsens nur für Aktionen, die von dem Berlin Nazifrei-Bündnis organisiert sind. Sie erklären sich explizit mit allen anderen solidarisch, "die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern", dabei aber auf andere Aktionsformen setzen.
Für den 1. Mai ruft zusätzlich das Bündnis Neukölln,ein Netzwerk antifaschistischer Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Vereinen aus dem Bezirk, zu Kundgebungen entlang der Route auf.

Auch auf der Straße läuft die Mobilisierung an. Etlichen Läden in Kreuzberg 36 haben Plakate gegen den Naziaufmarsch in ihre Schaufenster und Räume gehängt. Auch im restlichen Stadtbild hängen immer mehr Plakate der Antifa-Mobilisierung und von Berlin Nazifrei.

Sammelpunkte für die Gegenproteste am 26. April und 1. Mai will Berln Nazifrei in den nächsten Tagen veröffentlichen. Selbstverständlich halten wir euch auch auf antifa-berlin.info auf dem Laufenden.