Am 14. Dezember 2024 fand in Friedrichshain ein Neonazi-Aufmarsch eines "Aktionsbündnis Berlin" statt. Der Aufmarsch sollte eigentlich quer durch Friedrichshain, auch durch die Rigaer Straße führen. Jedoch sorgte die breite antifaschistische Gegenmobilisierung dafür, dass die Route deutlich verkürzt wurde. Blockaden am Tag selber sorgten für eine weitere Verkürzung, so dass die etwa 100 Neonazis vom Ostkreuz aus nur ein kurzes Stück auf der Gürtelstraße liefen, bevor sie am U-Bahnhof Frankfurter Allee ihre Veranstaltung beenden mussten.
Seit Ende Dezember 2021 hat die Querdenken-Bewegung ihre Demonstrationsstrategie geändert. Waren zuvor, auch in Berlin, immer mehr Demonstration wegen des Nichteinhaltens von Auflagen verboten worden, wird nun auf „Spaziergänge“ gesetzt. Dadurch, dass in den meisten Fällen auf Transparente verzichtet wird und sich niemand als verantwortlich zu erkennen gibt, versuchen die Pandemie-Leugner*innen so Polizeiliche Maßnahmen und Verbote zu umgehen. Diese als „Spaziergänge“ getarnten Demonstrationen sind in verschiedenen Teilen des Landes auf mehrere tausend Personen angewachsen. Auch in Berlin in manchen Bezirken Mobilisierungen, die an der tausender Marke kratzten. Auch wenn die Demonstrationen nicht offensichtlich von extrem rechten Akteuren geleitet oder angeführt werden, und auch wenn mitunter ein Großteil der Mitlaufenden sich als bürgerliche Mitte präsentiert, waren Neonazis fast von Anfang an dabei. In einigen Bezirken laufen sie kontinuierlich mit und verteilen Propaganda.
Wenn wir 76 Jahre nach der Zerschlagung von Nazideutschland dazu aufrufen, auf die Straße zu gehen, dann tun wir das auch immer in Gedenken an die Befreiung – Nie wieder.! Gegen die ungebrochene faschistische Kontinuität in diesem Land!
Aufruf zum Block „Den Kampf um Befreiung verteidigen! – Gemeinsam gegen Repression und rechten Terror!“ im Rahmen der Demonstration: „Ihr seid keine Sicherheit“ am 8.Mai. um 13Uhr | Platz der Luftbrücke
Gemeinsam gegen Rassismus und Nazis in den Sicherheitsbehörden
Der 8. Mai 2021, der Jahrestag der Kapitulation Deutschlands und der Befreiung vom deutschen Faschismus, ist ein Grund zum Feiern. Doch es ist auch ein Tag der Anklage von Rassismus, Antisemitismus und Faschismus. Wir klagen heute das #Polizeiproblem in Deutschland an. Wir fordern: Die konsequente Aufklärung unzähliger rassistischer Vorfälle und die sofortige Entnazifizierung der mit rechtsradikalen Netzwerken und Ideologien durchsetzten Sicherheitsbehörden. Wir sagen: Das ist keine Sicherheit!
Am 19. Februar jährt sich zum ersten Mal der rassistische Anschlag in Hanau, bei dem Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu durch einen Rassisten ermordet wurden.
Der Anschluss der DDR an die BRD jährt sich in diesem Jahr zum 30sten Mal. Diese »Wiedervereinigung« 1990 markiert einen Wendepunkt des Verhaltens der Bundesrepublik. Deutsche Grossmachtsphantasien wurden wiedererweckt,wenig später marschierte die Bundeswehr in Jugoslawien ein. Der erste deutsche Krieg seit 1945 blieb nicht lange der letzte,Deutschland ist mit Militäreinsätzen in Afghanistan, Somalia und einem Dutzend weiterer Länder auf das internationale Parkett desimperialistischen Krieges zurückgekehrt.In der BRD selbst, begann damals eine Renaissance von Nationalismus und Rassismus, die ihren ersten Ausduck in den Pogromen von Lichtenhagen 1992 und der Asylrechtverschärfung 1993 fand, und nun, im heutigen Rechtsruck einen neuen, widerwärtigen, Höhepunkt erreicht. Um dies alles auch noch zu feiern wollen die Neonazis vom III.Weg am 03.
Hadmut Danisch, Dresdener Straße 96d, 10179 Berlin-Kreuzberg – Kämpfer gegen “Kulturmarxismus” und Frauen
Hadmut Danisch ist einer der bekanntesten Blogger der (neu-)rechten Szene im deutschsprachigen Raum. Sein Blog danisch.de hat nach Eigenangaben über 100.000 Seitenzugriffe pro Tag. Er betreibt ihn hier aus der Nachbarschaft, in der er seit 2014 wohnt, an der Bezirksgrenze zwischen Kreuzberg und Mitte.
