am 17.09.2016 fand wieder einmal der jährlich stattfindene "marsch für das leben" christlicher fundamentalisten in berlin statt. wie ebenfalls seit jahren üblich, wurde der aufzug mit vielen hundert gegendemonstrantInnen konfrontiert - zu größeren störaktionen oder blockaden wie beispielsweise im vergangenen jahr, also die fundamentalisten-demo gut und gerne eine stunde lang unter den linden festsaß, weil die straße immer wieder blockiert wurde, kam es in diesem jahr allerdings nicht.

Am 18. September wird die „Alternative für Deutschland“ (AfD) wohl in das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) einziehen. Ob Protestwahl, wutbürgerliche Zeitenwende oder populistische Eintagsfliege – für fünf Jahre haben wir dieses Pack dann im Nacken. Um uns auf die nächsten Jahre einzustimmen wollen wir ihnen den Wahlerfolg madig machen. Kommt alle zur AfD-Wahlparty im Ratskeller Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 102, Charlottenburg, U2-Bahnhof Richard-Wagner-Platz). Besuchen wir die AfD dort wo sie auftritt. Ob am Wahlkampfstand, an der Parteizentrale oder bei der Wahlparty. Ihre Jahre sind gezählt…

Gemeinsam gegen den rechten Mob auf der Straße und in den Parlamenten!

Über die engen Verbindungen der AfD zur Identitären Bewegung wurde schon mehrfach berichtet. Dabei stand zumeist der Berliner Identitären-Chef Brämer im Fokus. Wer sich genau Aktionsfotos der Identitären Bewegung und der Jungen Alternative anschaut, stellt aber fest, dass es eine extrem große Übereinstimmung der Teilnehmenden gibt. Es ist davon auszugehen, dass dies keine zufälligen Überschneidungen sind, sondern dass es sich bei der IB Berlin und JA Berlin um eine nahezu gleiche Struktur handelt.

In der Nacht zum 15. September wurden in Berlin über 70 Transparente in den Bezirken Lichtenberg, Pankow, Neukölln, Charlottenburg/Wilmersdorf, Marzahn/Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Friedrichshain gehangen. Die Transparente wurden bewusst an sichtbaren und viel befahrenen Punkten platziert, um die Berliner Bevölkerung für die Abgeordneten- und Bezirksverordnetenwahl am kommenden Sonntag zu sensibilisieren. Mit der Aktion soll ein Zeichen gesetzt werden gegen den reaktionären Wahlkampf der AfD. Zudem war das Anliegen der Aktivist*innen temporär Raum zu besetzten, als Ergänzung zu den vielen Sabotage- und Störaktionen gegen die Fans der „Festung Europa“ im Berliner Wahlkampf.

Es gibt Zahlenkombinationen, da wird sogar der stammste (Neo-)Nazi plötzlich ganz unruhig, sein rechter Arm reckt sich fast von allein in die Höhe. Auch Bärgida erfreute sich an der Nummer 88 des letzten „Spazierganges“ (5. September) und wollte diesen Tag mit einer „besonderen“ Route küren.

Erneut sollte es zu der Amadeu Antonio Stiftung gehen. Wir haben uns kurzerhand dazu entschlossen, es nicht ein zweites Mal zuzulassen und haben die Trümmertruppe aufgehalten. Die Kreuzung Friedrichsstraße, Ecke Torstraße war unser Punkt der Blockade. Mit vielen Menschen konnten wir unser Vorhaben umsetzen, wir danken dafür!

Am Samstag, 3. September wurde eine Gruppe von 40 Personen (darunter auch viele Kinder) eines kamerunischen Vereins von etwa 200 gewalttätigen und rechten Fußballfans des BFC Dynamo angegriffen. Die Angegriffenen hatten sich zu diesem Zeitpunkt zu einer gemeinsamen Feier im Mauerpark versammelt. Die Neonazis skandierten rassistische Parolen, warfen Flaschen und griffen sie mit Reizgas an. Vier der betroffenen Personen mussten ins Krankenhaus gebracht werden, einer sogar in eine Spezialklinik. Alle Kinder zeigten Symptome von Traumatisierung. Die anwesende Polizist*innen waren zu wenige, um die Neonazis zu stopppen. Es kam zu keinen Verhaftungen oder Personalienfestellungen. Bei 108 Fußballfans wurden bereits vor dem Spiel wegen Angriffen und Vandalismus die Personalien überprüft.

Nächsten Sonntag wird das berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Derzeit kommt die rechtspopulistische AfD bei Umfragen auf 15% und wirbt momentan fleißig in den Kiezen für ihre rassistischen, antifeministischen und sozialchauvinistischen Positionen. Grund genug für uns, ihr einen kleinen Besuch abzustatten.

Deswegen haben wir am Sonntag eine Mauer vor dem AfD-Stand auf dem Pankefest errichtet und Flyer an Passant_innen verteilt. Direkt bei der Ankunft wurden die AfDler_innen agressiv und griffen einige von uns an.

Video: www.neues-deutschland.de/artikel/1025212.mauer-vor-afd-wahlstand-erricht...