AfD

21. November 2016 | News Redaktion

Am Dienstag, den 22. November will die AfD Treptow-Köpenick ein Rekrutierungstreffen im Ortsteil Johannisthal abhalten. Laut eigenen Aussagen will die rassistische und nationalistische Partei mit dem Treffen „mehr Mitglieder, Förderer und Unterstützer“ gewinnen. Zudem soll es darum gehen Bürgerdeputierte zu bestimmen, die AfD darf in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen 18 Bürgerdeputierte und Stellvertretende stellen. Diese sind in den Fachausschüssen des Bezirks stimmberechtigt und erhalten Sitzungsgeld. Es ist zu befürchten, dass auch hier Personen bestimmt werden, die durch antisemitische, sexistische, homosexuellenfeindliche und rassistische Hasstiraden bekannt sind – wie es auch in vielen anderen Kommunal- und Landesparlamenten in Deutschland der Fall ist.

17. November 2016 | News Redaktion

Die AfD hat in Berlin am 16.11.2016 die erste Ausgabe des "Merkel muss weg"-Mittwochs veranstaltet. Anmelder ist Franz Wiese. Dieser sitzt für die AfD im brandenburgischen Landtag. Auffällig sind die Namensähnlichkeit zur "Merkel muss weg"-Demo von Enrico Stubbe und WfD, die das harte Rechtsspektrum alle paar Monate an den Hauptbahnhof mobilisiert. Stubbe hatte im Vorfeld mehrfach die AfD-Veranstaltung auf seinem Privatprofil beworben, eine gewisse Absprache oder ein Einverständnis liegen also nahe.

17. November 2016 | News Redaktion

In der Nacht vom 10.11. haben wir die Scheiben des Restaurants "Louis" am Richardplatz 5 in Berlin, Neukölln kaputt gemacht. Wie in der Broschüre zur Berliner AFD zu lesen war, wurden hier der AFD mehrmals wissentlich Räume für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt.

Wir wollten damit einen kleinen Teil dazu beitragen, der AFD und allen anderen rassistischen, (proto-)faschistischen, antifeministischen, rechtspopulitischen und sonstig beschissenen Gruppierungen ihre Räume zu nehmen.

16. November 2016 | News Redaktion

Heute, am 16. November 2016, findet am 17.00 Uhr eine Kundgebung vor der BVV-Pankow statt. Anlss ist die geplante Ernennung des Afd'lers Nicolas Seifert zum Stadtrat. Aus gegebenem Anlass veröffentlichen wir ein Dossier zu allen bekannten Kandidat*innen der AfD Pankow.

15. November 2016 | News Redaktion

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Bezirksamt in Berlin Lichtenberg gewählt werden. Dabei ist auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) berechtigt, einen Stadtrat zur Wahl zu stellen. Hierbei entschied sich die AfD für Wolfgang Hebold. Dieser ist bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist und hat aus diesem Grund im Sommer 2016 seine Lehraufträge als Statistikdozent an drei Berliner Hochschulen verloren [1].

11. November 2016 | News Redaktion

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Lichtenberger Bezirksamt gewählt werden. Zu diesem soll auch ein Stadtrat gehören, der durch die Alternative für Deutschland (AfD) nominiert wird. Zur Wahl will die AfD Wolfgang Hebold stellen, der bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist. Hebold, Lichtenberger, 57 Jahre alt und Statistikdozent hatte im Sommer seine Lehraufträge an gleich drei Berliner Hochschulen verloren. Ihm war anti-islamische Hetze vorgeworfen worden.

28. Oktober 2016 | News Redaktion

Die Alternative für Deutschland setzt auch weiterhin ohne Probleme auf rassistisches Personal. Nachdem bereits von antifaschistischen Initiativen und der Presse die extrem rechten Mitglieder und Funktionäre Heribert Eisenhardt und Kay Nerstheimer thematisiert worden sind, wurde nun ein ebenso umstrittener Kandidat als Stadtrat ins Rennen gebracht. Der Stadtratskandidat der AfD heißt Wolfgang Hebold.

28. Oktober 2016 | News Redaktion

Am morgigen Donnerstag konstituiert sich die neugewählte Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus. Erstmals ist auch die AfD mit 8 Mandaten in die BVV eingezogen und wird aller Voraussicht nach künftig einen der Bezirksstadträte stellen. Grund genug, sich die Neuköllner AfD einmal ein wenig näher anzuschauen.

26. Oktober 2016 | News Redaktion

Als den Besitzer*innen einer Charlottenburger Gaststätte neulich klar wurde, dass sich da gerade die Nachwuchsorganisation der Berliner AfD bei ihnen trifft, handelten sie. Die JA wurde laut eigenen Angaben mit den Worten: „Menschen wie euch wollen wir hier nicht haben“, des Lokals verwiesen. Wir unterstützen das Vorgehen der Gastwirt*innen ausdrücklich und betrachten es als beispielhaft!

Die JA sucht nun in sozialen Netzwerken nach einem neuen Stammlokal. Ihre Kriterien: „große Stücken Fleisch“, Akzeptanz „junger durstiger und hungriger Menschen“ und Offenheit für „politische Pluralität“ [sic!].

26. Oktober 2016 | News Redaktion

Nach den vergangenen Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sowie zum Abgeordnetenhaus (AGH), konnte die AfD zahlreiche Stimmen auf sich vereinigen. In zahlreichen Bezirken ist die AfD sogar in Fraktionsstärke in die Rathäuser eingezogen und kann mit Fraktionen und dem Stellen von Stadtratsposten nun sogar erstmals eine begerenzte, jedoch gefährliche, politische Gestaltungsmacht in sieben Bezirken für sich beanspruchen. So zum Beispiel in Pankow, Reinickendorf, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick u.a. Morgen finden die konstituierenden Sitzungen der BVV'en statt und aus diesem Anlass antifaschistische Kundgebungen in Lichtenberg, Pankow und Mitte statt.

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