AfD

Am gestrigen 22. November veranstaltete der schwache Bezirksverband der AfD Treptow-Köpenick ein Rekrutierungstreffen in den Räumlichkeiten des HMS-Hausmeister Service Büros in der Johannisthaler Winckelmannstraße. Es ging darum „mehr Mitglieder, Förderer und Unterstützer“ sowie Bürgerdeputierte und Stellvertretende für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu gewinnen, um stärker rechte Propaganda verbreiten zu können.

Nachdem bereits vor der Wahl eine umfangreiche Recherche-Broschüre über die Berliner AfD erschienen ist, legten Antifaschist*innen in den letzten Wochen mit mehreren Artikeln zu der AfD in den Bezirken nach. Wir möchten hier einen Überblick über die verschiedenen Recherche-Veröffentlichungen geben.

Am Dienstag, den 22. November will die AfD Treptow-Köpenick ein Rekrutierungstreffen im Ortsteil Johannisthal abhalten. Laut eigenen Aussagen will die rassistische und nationalistische Partei mit dem Treffen „mehr Mitglieder, Förderer und Unterstützer“ gewinnen. Zudem soll es darum gehen Bürgerdeputierte zu bestimmen, die AfD darf in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen 18 Bürgerdeputierte und Stellvertretende stellen. Diese sind in den Fachausschüssen des Bezirks stimmberechtigt und erhalten Sitzungsgeld. Es ist zu befürchten, dass auch hier Personen bestimmt werden, die durch antisemitische, sexistische, homosexuellenfeindliche und rassistische Hasstiraden bekannt sind – wie es auch in vielen anderen Kommunal- und Landesparlamenten in Deutschland der Fall ist.

In der Nacht vom 10.11. haben wir die Scheiben des Restaurants "Louis" am Richardplatz 5 in Berlin, Neukölln kaputt gemacht. Wie in der Broschüre zur Berliner AFD zu lesen war, wurden hier der AFD mehrmals wissentlich Räume für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt.

Wir wollten damit einen kleinen Teil dazu beitragen, der AFD und allen anderen rassistischen, (proto-)faschistischen, antifeministischen, rechtspopulitischen und sonstig beschissenen Gruppierungen ihre Räume zu nehmen.

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Bezirksamt in Berlin Lichtenberg gewählt werden. Dabei ist auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) berechtigt, einen Stadtrat zur Wahl zu stellen. Hierbei entschied sich die AfD für Wolfgang Hebold. Dieser ist bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist und hat aus diesem Grund im Sommer 2016 seine Lehraufträge als Statistikdozent an drei Berliner Hochschulen verloren [1].

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Lichtenberger Bezirksamt gewählt werden. Zu diesem soll auch ein Stadtrat gehören, der durch die Alternative für Deutschland (AfD) nominiert wird. Zur Wahl will die AfD Wolfgang Hebold stellen, der bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist. Hebold, Lichtenberger, 57 Jahre alt und Statistikdozent hatte im Sommer seine Lehraufträge an gleich drei Berliner Hochschulen verloren. Ihm war anti-islamische Hetze vorgeworfen worden.

Die Alternative für Deutschland setzt auch weiterhin ohne Probleme auf rassistisches Personal. Nachdem bereits von antifaschistischen Initiativen und der Presse die extrem rechten Mitglieder und Funktionäre Heribert Eisenhardt und Kay Nerstheimer thematisiert worden sind, wurde nun ein ebenso umstrittener Kandidat als Stadtrat ins Rennen gebracht. Der Stadtratskandidat der AfD heißt Wolfgang Hebold.

Am morgigen Donnerstag konstituiert sich die neugewählte Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus. Erstmals ist auch die AfD mit 8 Mandaten in die BVV eingezogen und wird aller Voraussicht nach künftig einen der Bezirksstadträte stellen. Grund genug, sich die Neuköllner AfD einmal ein wenig näher anzuschauen.