AfD

Vorherigen Mittwoch protestierten rund 40 Antifaschist*innen gegen einen Stammtisch der AfD in Zehlendorf. Eine Viertelstunde bevor die AfD mit ihrem Stammtisch anfangen wollte, tauchten sie vor dem Restaurant auf und begannen mit einer Kundgebung. Mit Parolen und Transparenten wurde deutlich gemacht, dass sich der Protest gegen die AfD richtete. Gegen die Pöbeleien der AfDler erklang lautstark: "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!" und "AfD – Rassistenpack! Wir haben Euch zum Kotzen satt!"

Während die Polizeiwache ihr Päuschen abhielt haben wir zwei Hausnummern weiter den Moment der relativen Ruhe genutzt, um in der Nacht zu Samstag die Fassade der Burschenschaft Gothia in der Königsstraße 3, 14163 Berlin mit Farbflaschen und Feuerlöschern zu verschönern. Die Burschenschaft unweit des S-Bahnhofes Zehlendorf ist für ihre zahlreichen Verbindungen zur Neuen Rechten bekannt. So fanden in der Zehlendorfer Villa diverse Treffen von Berliner AfD-Bezikrsverbänden und der Jungen Alternative (JA) statt. Neben personellen Überschneidungen der Burschenschaftler zur Neuen Rechten – der Burschenschaftler Jörg Sobolewski ist z.B.

Letze Woche haben Antifaschist*innen mit Plakaten im Umfeld seines Wohnhauses auf Hendrik Pauli aufmerksam gemacht. Pauli ist nicht nur in der Neuköllner AfD aktiv. Regelmäßig war er auch bei Bärgida und mehreren "Merkel muss Weg"-Aufmärschen zu sehen. Außerdem macht er keinen Hehl aus seiner Nähe zu den "Identitären". Im vergangenen Jahr nahm er an der Demo der IB am 17. Juni in Mitte teil. Wenn er mit Kritik an seiner faschistischen Propaganda konfrontiert wird, reagiert Pauli aggressiv und gewaltbereit.

Am 17. Juni will die „Identitäre Bewegung“ (IB) wieder in Berlin-Mitte irgendwo zwischen Potsdamer Platz und Gendarmenmarkt aufmarschieren. Schon 2016 liefen dort rund 100 Identitäre ebenfalls zum historischen Datum am 17. Juni (Arbeiteraufstand in der DDR, 1953).

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer_innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

Update: Die Veranstaltung wurde am 11. Mai von „Kiez und Kneipe“ abgesagt. Sie begründen diese Absage keineswegs mit den menschenverachtenden Positionen der AfD sondern mit den angekündigten Gegenprotesten und einem befürchteten finanziellen Schaden für die Zeitschrift. Ihrem kruden "Demokratieverständnis" folgend sagt „Kiez und Kneipe“ auch alle anderen geplanten Veranstaltungen mit Kandidaten anderer Parteien ab...

Am 29. April haben wir Nachmittags vor dem Hotel und Restaurant BonVerde, dem ehemaligen "Wannsee-Hof", demonstriert. Als Teilgebäude des S-Bahnhofs Wannsee 1927 erbaut, dürfte der Bau auch architektonisch für die AfD nicht ganz unpassend sein. Die Kundgebung war mit etwa fünfzig Personen nicht schwer überlaufen, aber für die kurze Vorlaufzeit und eher geringe Werbung doch ganz gut besucht.

Anlässlich der Kundgebung gegen die Kooperation des BonVerde mit der AfD am 29. April werfen wir mit diesem Text einen Blick auf den Steglitz-Zehlendorfer AFD-Bezirksverband. Außerdem beleuchten wir das politische Klima im Bezirk, unter dem der Bezirksverband zum größten und einflussreichsten der Stadt aufsteigen konnte.

Die AfD Steglitz-Zehlendorf

Der Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf ist der größte und einflussreichste der Partei in Berlin. Im innerparteilichen Machtkampf positionierte sich der Bezirksverband klar auf Seiten des nationalkoservativen bis völkisch-nationalistischen Flügels.