AfD

Für den 1.Mai plant die AfD ein Fest im Bürgerpark Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis auf den kommenden Wahlkampf einschwören. Wir werden diese Show nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren.

Am 1. April 2017 fand eine Demo mit über 600 Menschen gegen den AfD-Treffpunkt »Nudelholz« in Berin-Weißensee [Bilder | Video] statt. Seit mindestens einem Jahr organisierte die Pankower AfD hier mehrfach Veranstaltungen, darunter mindestens einen Bezirksparteitag. Der Besitzer des Restaurants, Steffen Ulm, teilte nun per Brief mit, dass er sich gezwungen sähe »allen politischen Parteien oder Vereinen das Versammlungsrecht in unseren Räumen zu untersagen«.

Das Bündnis Uffmucken aus Berlin Schöneweide macht das antisemitische und geschichtsrelativierende Gedankengut von Bernd Stahlberg, Mitglied der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick öffentlich. Mit einer Flyer- und Transpiaktion werden die übrigen Mitglieder der BVV informiert.

Die Pankower AfD-Fraktion will noch nicht kampflos aufgeben. Nach dem für sie hochnotpeinlichen Eklat um den Möchtegern-Stadtratskandidaten Nicolas Seifert, der den anderen Fraktionen wegen seiner fachlichen Inkompetenz, dem gewalttätigen Bedrängen eines als Clown verkleideten Journalisten und mehr als peinlichen Geschichten aus seinem Lebenslauf missfiel und in der Wahl des Stadtratskandidaten insgesamt sieben Mal mit einer Mehrheit an „Nein“-Stimmen abgestraft wurde, soll nun ein echter Saubermann der abgehängten Fraktion auf die Beine helfen: Daniel Krüger, Ex-CDU-Baustadtrat aus Tempelhof Schöneberg.

Im letzten Monat haben wir den Kontakt zu Gästen des Ratskellers in Charlottenburg gesucht. Unser Ziel war es, sie über den Ort an dem sie zu speisen gedachten aufzuklären. Vor dem Eingang des Ratskellers nutzten wir den unten aufgeführten Flyer-Text, um ins Gespräch zu kommen. Dabei wurde schnell klar, dass abgesehen von Rechtsgesinnten hier offenbar nur noch wenige einkehren wollen. Blicke ins Innere des Kellers bestätigten diese Vermutung. Jene Seltenen, die kamen, konnten fast alle von einem Ausweichen auf andere Lokalitäten überzeugt werden.

Heute (26. März) haben wir die Funktionäre der AfD Lichtenberg an ihrern Wohnorten in Lichtenberg und Hohenschönhausen besucht. Mit Plakaten und Stickern wurden dabei Anwohnende im Umfeld der AfDler auf die antifaschistische Demonstration am 1. April in Weißensee aufmerksam gemacht. Die AfD in Lichtenberg ist mit 19,2 % drittstärkste Kraft im Bezirk geworden. Der Verband ist dabei dem rechten Rand der rechten Partei zuzuordnen.

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass Rassist*innen durch die Straßen der Republik marschieren und Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte verübt werden. Die Zahl der Anschläge hat sich seit 2014 mehr als vervierfacht (ca. 200 im Jahr 2014, ca. 1000 im Jahr 2016). Mit der AfD sitzt derzeit eine neurechte Partei in zehn Landesparlamenten, die 2017 auf den Einzug in den Bundestag schielt.

Die AFD Pankow trifft sich immer mal wieder im eigentlich geschlossenen "Heinersdorfer Krug" in der Romain-Rolland-Str. 66/68 13089 Berlin - Heinersdorf. Am vergangenen Donnerstag Abend fand ein antifaschistischer Gedenk-Rundgang der VVN-BdA durch Pankow- Heinersdorf statt.  Er endete an der Romain-Rolland-Str und erinnerte dort an den linken französischen Schriftsteller und Pazifisten. Einige Teilnehmer*innen lauschten den ausführlichen Redebeiträgen direkt vor'm Eingang des Heinersdorfer Kruges. Die Tür zum Stammtisch war damit über einen längeren Zeitraum blockiert, vereinzelte AFD'ler oder Interessierte konnten nicht in die Gaststätte. Die Berliner Polizei war mit einem recht großen Aufgebot ebenfalls anwesend - überflüssig!

Am vergangenen Samstag zogen zwischen 800 und 1.000 Neonazis und RassistInnen durch Berlin Mitte. Sie versammelten sich am Washingtonplatz und liefen von dort bis zum Alexanderplatz. Organisiert wurde die Demonstration an der zahlreiche Neonazis aus der NPD und aus Kameradschaften, aber auch "Reichsbürger", und Aktivisten von "Pro Deutschland", der "Alternative für Deutschland", PEGIDA und Thügida teilnahmen von dem Berliner Neonazi Enrico Stubbe.