Wie berichtet ruft die Berliner NPD seit einigen Wochen zu einer Demonstration für kommenden Montag, 29. Februar am S-Bhf Wartenberg auf. Die Veranstaltung ist Teil der NPD-Hetzkampagne „Asylflut stoppen!“, zu deren Aufmärschen sich seit Ende 2015 Nazis aus allen Bezirken und dem Berliner Umland versammeln. Wir möchten euch hier einen kurzen Überblick zu den Gegenaktivitäten geben.

Die NPD mobilisiert zu 18:30 Uhr am S-Bhf Wartenberg (westlicher Ausgang). Für 19 Uhr hat sie eine Zwischenkundgebung an der Zingster Straße / Ribnitzer Straße angemeldet.

Gemeinsame Anreise aus der Innenstadt:
17:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße / Friedrichshain)

In der Nacht zum Montag haben wir einen Treffpunkt der künftigen Koalitionspartner von Innensenator Henkel besucht, die "Stadtklause" in der Bernburger Str.35 in Kreuzberg. Diese Kneipe richtet Treffen des Bezirksverbands Friedrichshain-Kreuzberg der AfD aus, unter anderem den Bezirksparteitag am 19. September 2014.

Da kann sich Franz-Josef Göbel, Betreiber des Lokals, noch so ahnungslos gegenüber der Presse geben warum sein Laden jetzt so aussieht; wer Strukturen für faschistische Organisationen stellt, muss mit Angriffen rechnen.

Übrigens haben wir Bitumen in den Laden durch ein zerstörtes Fenster gespritzt.

Antifa heisst Angriff!
Nazistrukturen zerstören!

Für die Durchführung der Berlinale werden jährlich zahlreiche Sicherheitsunternehmen eingebunden, um den Ablauf der Veranstaltung abzusichern. Da im Sicherheitsgewerbe nicht selten Anhänger der rechten Szene anzutreffen sind, bildet auch die Berlinale hier keine Ausnahme. So ist David Linke, ein langjähriges Mitglied des Nazi-Netzwerks NW-Berlin, in diesem Jahr mit Sicherungsaufgaben bei der Berlinale betraut.

Am 2. April planen Nazis und Rassist*innen aus Marzahn-Hellersdorf erneut einen Aufmarsch unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ durch den Bezirk.
Aktuell wird nur über die Facebookseite der „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ mobilisiert. Aber die ersten Onlinebewerbungen sehen nach einer größer angelegten Demo aus. So wird beim Facebook-Event auf ein Infotelefon sowie auf einen Ermittlungsausschuss verwiesen.

Für Montag den 29. Februar ruft die Berliner NPD zu einem Aufmarsch in Hohenschönhausen (am S-Bahnhof Wartenberg) auf. Unter dem Motto „Asylflut stoppen!“ ist er Teil einer Hetzkampagne, zu deren Aufmärschen sich seit Ende 2015 Nazis aus allen Bezirken und dem Berliner Umland versammeln. Doch die Kampagne läuft nicht so, wie die NPD das gern hätte. So konnten die Aufmärsche in Johannisthal und Weißensee bereits erfolgreich gestoppt werden. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass das so bleibt. 

Vor einiger Zeit wurde durch Zeitungsberichte bekannt, dass am Hagenower Ring in Hohenschönhausen eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete enstehen soll. Die Wohnungsbaugesellschaft Howoge soll Betreiber der Einrichtung werden. Aus diesem Grund tauchten in den letzten Tagen im dortigen Wohngebiet Handzettel und Aushänge auf, die anonym zum 2. Februar 2016 zu einer "Bürgerversammlung" im Innenhof des Hagenower Rings eingeluden.

Am 01. Februar wollten Nazis einen Aufmarsch durch Berlin-Weißensee durchführen. Zu der Demonstration sowie einer parallel dazu stattfindenden Kundgebung am Antonplatz hatte die Berliner NPD unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ aufgerufen. Gegen 18.30 Uhr versammelten sich ca. 80 Nazis am S-Bahnhof Greifswalder Straße, um von dort die Berliner Allee in Richtung Antonplatz herunterzulaufen.

 Eine böse Überraschung  mussten die RassistInnen von Bärgida am Montag erleben. Rund um den wöchentlichen Treffpunkt der Nazis, den Berliner Hauptbahnhof, haben antifaschistische Plakatkünstler_Innen sogenannte "Adbustings" angebracht. Dabei veränderte die Gruppe, die sich „Denkendzettelklebende Menschen für die Demaskierung von Asylkritik und Wutbürgertum” (DeMefüDeAsWu) nennt, Werbeplakate, um auf den Rassismus der "besorgten BürgerInnen" aus der rechten Ecke aufmerksam zu machen. Deren Versuch, sich über aktuelle Diskurse als selbstverständlichen Teil der Gesellschaft zu positionieren, wird ebenso angeprangert. Darüber hinaus thematisiert DeMefüDeAsWu den Rassismus durch Regierung.