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Am Samstag veranstaltete die Splitterpartei "Pro Deutschland" um 15 Uhr eine Kundgebung in Hohenschönhausen. Dazu hatte sie mit einem nach offizieller Bezirkspost anmutenden Flugblatt aufgerufen.

Zum zweiten Mal wollen Neonazis und Rassisten am Dienstag, dem 6. Januar 2015 durch Hohenschönhausen marschieren. Ihre Demonstration richtet sich nicht nur gegen das geplante Containerdorf für geflüchtete Menschen im Lichtenberger Ortsteil Falkenberg am nordöstlichen Rand Berlins, sondern gegen Flüchtlinge allgemein. Ihre Statements und Sprechchöre machen aus ihrem Rassismus keinen Hehl. “Wir wollen kein Flüchtlingsheim in Falkenberg, und auch sonst nirgends in Deutschland.” – heißt es in einem Beitrag des dazugehörigen Facebook-Auftritts. Die Organisatoren wollen keine maßvolle Unterbringung von Flüchtlingen, um Wohnungen statt Container oder Mitsprache von Anwohnenden, sondern um die Abschottung und Ausweisung aller Menschen ohne deutschen Pass. Diesem Hass und dieser Ignoranz gegenüber Menschen, die ihr Leben aufs Spiel setzen für den Traum eines besseren und sicheren Lebens, setzen wir eine grenzüberschreitende Solidarität entgegen.
Wir werden deswegen am 6. Januar erneut auf die Straße gehen und der rassistischen Hetze eine klare Absage erteilen.

Rassistische Mobilisierungen gibt es in Berlin derzeit nicht nur in den Stadtteilen Buch und Marzahn sondern auch im Köpenicker Allende-Viertel. Hier formierte sich der rassistische Mob ebenfalls gegen ein geplantes Containerlager für rund 400 Flüchtlinge in der Alfred-Randt-Straße (Allende II). Im Gegensatz zu den anderen beiden Ortsteilen soll hier die Unterkunft schon wenige Tage vor Weihnachten bezogen werden. Die Bauarbeiten sind entsprechend weit fortgeschritten. Es wird die zweite Unterkunft im Ortsteil.

Seit Wochen brodelt es in Berlin, egal ob in Marzahn/Hellersdorf, Köpenick oder in Buch. Es wird gegen Flüchtlingsunterkünfte, d.h. Containerdörfer, mobil gemacht, wobei sich die Initiativen, die hinter den Protesten stecken, nach außen als vermeintliche AnwohnerInnen, wenn nicht sogar als „besorgte Bürger“ ausgeben.
Ob auf den vergangenen Montagsdemos oder auf der Demo am 22. November: das Bild, welches die Gruppierungen und Initiativen auf Facebook und Co entstehen lassen, nämlich jenes des „besorgten Bürgers“ bzw. „Anwohners“ ist auf den Demos nicht vorzufinden.
Hier nun eine kleine Zusammenfassung der Akteure dieser „Bürger-Demos“, ein Blick auf jene organisierten Neonazis, welche die Infrastruktur dieser Events stellten und stellen. 

Unbemerkt von einer breiteren antifaschistischen Öffentlichkeit hat sich mitten in Berlin ein Netzwerk von Anhängern des sog. „Nationalsozialistischen Black Metal“ (NSBM) eingerichtet, dass aufgrund internationaler Kontakte ein florierendes Geschäft mit entsprechenden Tonträgern, Merchandise und Fanzines etabliert hat, sowie mit der europaweiten Organisierung von Konzerten wichtige Funktionen innerhalb dieser neonazistischen Subkultur übernimmt. Im Vordergrund steht offenkundig nicht lediglich die Profitmaximierung, sondern auch die politische Agitation innerhalb dieser Musikszene und die Unterstützung anderer Neonaziorganisationen außerhalb des Black Metal. Dass es Teile dieses Personenkreises nicht nur bei der Propaganda belassen, zeigen die Verbindungen zu anderen Neonazigruppen und einzelne Bestrebungen hin zu rechtsterroristischen Aktionen.

Hier dokumentieren wir in digitaler Form eine Auswertung des antirassistischen und antifaschistischen Diskurses im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf der vergangenen 12 Monate. Dieser Text wird in Broschürenform in den kommenden Wochen erscheinen und dann auch als PDF-Download zur Verfügung stehen. Gleichzeitig wollen wir an dieser Stelle auf die Antirassistische Aktionswoche aufmerksam machen, die vom 25. bis zum 30. August 2014 in Berlin-Hellersdorf stattfindet. Spread the word!