Aktion gegen AfD in der BVV Treptow-Köpenick

Das Bündnis Uffmucken aus Berlin Schöneweide macht das antisemitische und geschichtsrelativierende Gedankengut von Bernd Stahlberg, Mitglied der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick öffentlich. Mit einer Flyer- und Transpiaktion werden die übrigen Mitglieder der BVV informiert.

AfD-Bezirksverordneter verharmlost den Terror der Nazis

Bernd Stahlberg, der für die AfD in der BVV Treptow-Köpenick sitzt, relativiert auf Facebook den antisemitischen Terror der Nazis gegen Juden in den 1930er und 1940er Jahren in Deutschland. Er verlinkt einen Artikel über eine Protestaktion von Köllner Kneipenbesitzer*innen, die Bierdeckel mit der Aufschrift „Kein Kölsch für Nazis – Kein Raum für Rassismus“ produziert haben und hat dazu ein Bild von SA-Männern vor einem jüdischen Geschäft mit „Kauft nicht beim Juden“-Schildern gepostet. Was für fragwürdige Kontakte Stahlberg offenbar pflegt, zeigen die Kommentare dazu: „das waren die hellsten zeiten“ glorifiziert einer die NS-Zeit. Ein anderer kommt mit der Masche á la 'Die Juden' haben angefangen: „Wie haben sich wohl weltweit die Verkäufer deutscher Produkte gefühlt, nach dem globalen Boykottaufruf ,nach dem Weltkongress der Juden 1933 in Amsterdam?! Wie die Deutschen selbst , die mit dem Export ihrer Waren 80% der Bevölkerung ernähren mussten ?! Sie sollten verhungern, denn zum Boykott kam auch noch die Kriegserklärung der Weltjuden …. Wie gesagt : 1933 !!!!!“. (Screenshot unten).

Stahlberg fällt länger schon im rechten Kontext auf, er nahm unter anderem an der Compact-Veranstaltung am 5. November 2016 in Berlin teil, bei der PEGIDA-Anführer Bachmann, der Identitären-Chef Sellner und der Compact-Chefredakteur Elsässer ein neurechtes Bündnis mit der AfD schmiedeten.

Flyer- und Transpiaktion in der BVV

Nur wenige Tage nach der Veröffentlichung des Facebook-Postes protestierten Antifaschist*innen in der BVV gegen die Relativierung der Verbrechen des NS-Regimes und Antisemitismus. Sie verteilten am 30. März 2017 Info-Flyer an die Mitglieder der BVV, die durch den Aufdruck auf der Rückseite zu kleinen Schildern mit der Aufschrift "Ob Höcke oder Stahlberg, Kein Raum für Antisemitismus!" umfunktioniert werden konnten. Zusätzlich taten sie mit einem Transparent mit der Aufschrift "Antisemitismus benennen - Ob Höcke oder AfD in Treptow-Köpenick" ihren Unmut kund. Der Protestaktionen schlossen sich auch Mitglieder der BVV an.