400 auf rassistischer Kundgebung in Berlin-Köpenick

Am Samstag demonstrierten in Berlin-Köpenick mehr als 400 Menschen auf einer Demonstration gegen das geplante Containerdorf für Asylsuchende. Der Aufmarsch glich vorangegangen in Marzahn und Buch. Unter der Leitung und Beteiligung von bekannten Nazis aus Berlin und Brandenburg, wie dem NPD Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke der auch bei der Abschlusskundgebung sprach, zog die Demonstration nur kurz durch das Wohngebiet. Währenddessen wurden fortwährend rassistische Parolen gerufen, die gegen Asylsuchende gerichtet waren. Dabei sahen sich mehrere Pressevertreter_innen Gewaltandrohungen und tätlichen Angriffen von Nazis ausgesetzt, die unter den Augen der untätigen Polizei geschahen.

Für Tanja Roth, Vertreterin des AStA der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin-Hellersdorf, steht fest: „Es gibt keine Rechtfertigung dafür, dass hunderte Anwohner_innen gemeinsame Sache mit der NPD machen. Hier offenbart sich der in weiten Teilen der Bevölkerung verbreitete Rassismus auf erschreckende Weise. Gegendemonstrant_innen wurde Gewalt angedroht, es wurde gegen eine angebliche Verschwörung der Politiker_innen gegen „das Volk“ schwadroniert und weitere Proteste gegen Geflüchtete angekündigt. Gleichzeitig konnte der antirassistische Gegenprotest sich kaum entfalten, da die Polizei die Teilnehmer_innen bedrängte. Dies gipfelte in der völlig unverhältnismäßigen Ingewahrsamnahme zweier Demonstranten.

Erneut machten in Köpenick hunderte Anwohner_innen gemeinsame Sache mit bekannten Neonazis, stimmten bei Parolen der NPD ein und hetzten gegen Geflüchtete. „Die Situation in Köpenick heute erinnert uns erschreckenderweise an die Bilder von rassistischen Protesten in Hellersdorf die im letzten Jahr für Furore sorgten.“ so Tanja Roth, „Egal ob in Buch, Marzahn, Köpenick oder Hellersdorf, alle sind jetzt gefragt, dem Rassismus in Wort und Tat etwas entgegenzusetzen!“

Weiter gilt es der menschenunwürdigen Unterbringung von Geflüchteten in Heimen und Lagern ein Ende zu setzen. Ihnen sollten gleiche Rechte zugestanden werden, was auch die selbstbestimmte Wahl der Wohnortes und eine Aufhebung aller rassistischer Sondergesetze bedeutet.