18.September: Demo "Nazis raus aus den Parlamenten!"
Nazis raus aus den Parlamenten!
Keine Wahlparty der NPD in Köpenick!
Antifaschistische Demonstration - Sonntag, 18.September 2011, 19 Uhr, S-Bahnhof Berlin-Köpenick
Treffpunkt für alle, die aus der Innenstadt anreisen: 18:30 Uhr, S-Bahnhof Ostkreuz auf dem Gleis der S3
Gegen den Wiedereinzug von Nazis in die Bezirksverordnetenversammlungen!
Bei der letzten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen zog die NPD im Jahr 2006 in vier Bezirken in die Kommunalparlamente ein, in dreien davon in Fraktionsstärke. In diesem Jahr tritt die NPD erstmalig in elf von zwölf Berliner Bezirken an. Der Einzug gilt in vielen lokalen Parlamenten als sehr wahrscheinlich, da es auf Bezirksebene nur eine Drei-Prozent-Hürde gibt.
Die NPD ist eine Partei von Neonazis, die den Nationalsozialismus verherrlicht, mit rassistischen Kampagnen gegen Migrant_innen hetzt, die zutiefst antisemitisch ist und den Holocaust relativiert und leugnet.
NPD-Aktivisten fielen in diesem Wahlkampf schon durch ihre extreme Brutalität auf: In Neukölln verletzten NPD-Kandidaten nach dem Hängen von Wahlplakaten bei einem Angriff mehrere Passanten. In Köpenick attackierten Nazis nur 500 Meter von der NPD-Zentrale entfernt, aus zwei Wahlkampf-Bussen heraus, einen Jugendlichen aus rassistischen Motiven, so dass er notärztlich versorgt werden musste. In Schöneweide griffen NPD-Nazis, während des Aufhängens ihrer Plakate, das Zentrum für Demokratie an und versuchten die dortigen Fenster zu zerstören.
Am 18.September werden im Land Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. Die NPD erhofft sich erneut in die Kommunalparlamente einzuziehen, dieses Mal in mehr als vier Bezirken und in größerer Stärke. Das wollen die Neonazis der NPD am Abend des 18.September (wie zuletzt 2006) auf dem Hof der NPD-Bundeszentrale in Köpenick mit einer Wahlparty feiern.
Wir rufen euch dazu auf, sich an der antifaschistischen Demonstration gegen den Wiedereinzug NPD zu beteiligen, lasst uns den Nazis ihre Wahlparty vermiesen! Vor Ort werden wir euch über den aktuellen Stand der Hochrechnungen aus den Bezirken informieren. Sollte es wiedererwarten dazu kommen, dass die NPD nicht in die Parlamente einzieht, wird das Ganze zu einer Jubeldemo und wir werden mit euch mit Sekt darauf anstoßen.
Nazis raus aus den Parlamenten! Keine Wahlparty der NPD in Köpenick!
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