NSU-Ausstellung durch Nazis bedroht

Am Donnerstag, den 22. Mai, führte der „NPD Kreisverband 8“ eine Kundgebungstour in Pankow durch, die auch in Buch halt machte, um das Hausverbot , welches Nazis im Rahmen der NSU-Ausstellung ausgesprochen wurde, zu thematisieren. Bereits am 17. Mai hatte die NPD in Buch eine Kundgebung durchgeführt, die sich gegen den Aktionstag unter dem Motto „Sei demokratisch, sei respektvoll, sei Buch“ im Bürgerhaus richtete.

Weitere Themen der NPD-Brandstifter-Tour waren das Flüchtlingsheim in der Pankower Mühlentraße, sowie das neu eröffnete SPD-Bürgerbüro am Karower Marktplatz. Während der Eröffnung des Büros am 13. Mai kam es bereits zu Provokationen durch NPD-Wahlkämpfer gegenüber SPD-Mitgliedern. Da der Schwerpunkt rechter Strukturen in Buch und Karow auf der Bekämpfung politischer Gegner liegt, ist in Zukunft mit Sachbeschädigungen am Büro zu rechnen. Der Angriff am 3. Mai auf SPD-Wahlhelfer*innen in Buch spricht für diese Annahme. (2).

An den Kundgebungen in Weißensee, Karow und Pankow beteiligten sich stets acht bis zehn Nazis.

In Weißensee protestierten rund 60 Menschen gegen die NPD-Kundgebung auf dem Antonplatz. In Karow und Pankow waren es 30 Gegendemonstranten, in Buch wiederum stellten sich rund 40 Menschen den Rechten entgegen. Die rechten Kundgebungen in Buch am 17. – wie auch am 22. Mai – konnten jeweils rund 15 Teilnehmer*innen aufbieten, was auf den engen Kontakt zwischen lokaler Neonazi-Klientel und der NPD in Buch hindeutet. Die Kundgebungen der NPD in Karow und Buch sind jedenfalls die ersten öffentlichen Neonazi-Demonstrationen seit über 15 Jahren in diesen Gegenden.

Um gegen die Verhöhnung der NSU-Opfer und die Nazipräsenz in Buch zu protestieren rufen antifaschistische Gruppen, am am Freitag, den 23. Mai, zu einer Demonstration auf. Die Demo findet anlässlich des 14. Todestages von Dieter Eich statt (3), der im Jahre 2000 von Rechten in Buch ermordet wurde. Alle Nazigegner*innen sind eingeladen sich zu beteiligen.