NPD-Kundgebung nach Protesten vorzeitig abgebrochen

Am gestrigen Freitag versammelten sich rund 20 Nazis am S-Bhf Schönhauser Allee zu einer Kundgebung. Die Polizei hatte ihnen einen Kundgebungsbereich rund um die Tram-Haltestelle vor den Schönhauser Allee Arcarden zugewiesen und diesen mit Hamburger Gittern großzügig abgesperrt. Als die Nazis gegen 19 Uhr in mehreren Kleingruppen ankamen, wurden sie bereits von einigen hunderten Antifaschist*innen lautstark empfangen. Es schlossen sich immer mehr Passant*innen den Gegenprotesten an. Am Ende hatten sich bis zu 1.000 Menschen an den Absperrgittern versammelt. Der Polizei war es nicht gelungen die Gegenproteste auf die gegenüberliegende Straßenseite zu verbannen. Entsprechende Lautsprecherdurchsagen der Polizei wurden geflissentlich ignoriert. Nachdem die Nazis mehrfach mit Böllern, Eiern und zuletzt auch Spätzle beworfen wurden, brachen sie ihre Kundgebung um 20 Uhr vorzeitig ab und flüchteten in die Bahn.

Eine tragende Rolle bei der Kundgebung spielte der NPD Kreisverband Pankow. Bereits vor der öffentlichen Mobilisierung hatte eine solche Aktion angekündigt. Am Tag selbst diente die Facebookseite des Kreisverbandes als "Live-Ticker". Christian Schmidt, NPD-Kreisvorsitzender in Pankow, war einer der Redner. So verwundert es kaum, dass die Nazis nach Abschluss ihrer Kundgebung in die S-Bahn Richtung Norden gesetzt wurden. Auch inhaltlich knüpft die Kundgebung an die Aktivitäten des Kreisverbandes an. Die Konfrontation mit Linken, insbesondere in Buch, ist einer der Schwerpunkte des Kreisverbandes der letzten Zeit. Seit Ende letzten Jahres schlägt sich diese in der Kampagne "Feind erkannt, Feind benannt" auch öffentlich nieder. Bereits vor 1 1/2 Wochen hatte dieser Infostände vorm Rathaus Center in Pankow und am Antonplatz in Weißensee durchgeführt und vermehrt Aktionen "gerade auch in Gebieten die sonst als 'politisch links' verschrien sind" angekündigt.

Der Versuch der Nazis "mitten im Herzen des linken Prenzlauer Berg [durch] eine nationale Kundgebung der heimischen Bevölkerung unsere Forderungen und Lösungen [zu] unterbreiten", scheiterte kläglich. Ihre Reden gingen im Pfeiffkonzert der Gegendemonstrant*innen unter. Diese konnten nicht nur jegliche Außenwirkung der NPD-Kundgebung unterbinden, sondern auch unzählige Passant*innen erreichen und zu einer Teilnahme motivieren. Eine solch breite Außenwirkung antifaschistischer Aktivitäten in Prenzlauer Berg hat es seit dem 1. Mai 2010 nicht mehr gegeben. Unterm Strich bleibt von der Kundgebung nur eine Bestätigung und Verstärkung der antifaschistischen Hegemonie im Prenzlauer Berg. Um den umtriebigen Pankower Kreisverband langfristig wieder zu schwächen, braucht es jedoch auch Widerstand außerhalb der Ringbahn, gerade in ihrer vermeintlichen Homezone Buch. Die Veranstaltungsreihe Zeit für Veränderung von Gemeinsam gegen Rassismus ist dafür ein guter Auftakt.