Demo gegen Arnulf Priem in Moabit

Am Abend des 14.09.2012 demonstrierten in Berlin-Moabit rund 200 Menschen gegen Rassismus, Neonazis und rechten Terror. Der Protest richtete sich vor allem gegen den Berliner Neonazi, und Aufbauhelfer des rechten Terrors, Arnulf Winfried Priem, der im Stadtteil Moabit seinen Wohnsitz hat. Die Demonstration verlief ohne besondere Zwischenfälle. Unter dem Motto "Nazis aus der Deckung holen! Keine Ruhe den rechten Tätern!" haben am 14. September 2012 in Berlin-Moabit rund 200 Menschen gegen Rassismus, Neonazis und rechtsradikalen Terror demonstriert. Der Protest richtete sich auch gegen den langjährigen Neonaziaktivisten Arnulf Winfried Priem, der in Moabit lebt. Bis zu seiner Verurteilung in den neunziger Jahren, galt der heute 64-jährige Neonazi als einer der wichtigsten Aktivisten der rechten Szene. Er ist Gründer und Unterstützer zahlreicher Kameradschaften, Neonazi-Parteien und diverser rechtsterroristischer Gruppen. Mittels völkisch-rassistischer Propaganda suchte er Kontakt, vor allem zu Jugendlichen, um diese zu fanatisieren. Vor diesem Zusammenhang hat er in den vergangenen 40 Jahren zahlreiche Neonazis ideologisch geschult. Nicht wenige seiner Zöglinge erlangten später traurige Berühmtheit. So galt er als politischer Ziehvater der Mörder von Dieter Eich, welcher im Jahr 2000 von vier Neonazis in Berlin-Pankow getötet wurde. Auch den Polizisten-Mörder Kay Diesner unterwies er regelmäßig in seiner damaligen Wohnung in Berlin-Wedding. Erst Mitte des Jahres bedrohte er einen Nachbarn mit einer Schusswaffe.

Bedingt durch die polizeilichen Vorkontrollen startete die Demonstration am U-Bahnhof Turmstraße gegen 19 Uhr 30 mit etwa einstündiger Verspätung in Richtung des Bundesinnenministeriums. Am Ministerium angelangt, wurde die Rolle deutscher Sicherheitsbehörden bei der Deckung und zum Teil aktiven Unterstützung rechtsradikaler Gruppierungen in der BRD hingewiesen. Als Konsequenz alter und neuer Skandale, forderten die Demonstrant_innen die Abschaffung des Verfassungsschutzes.

Anschließend lief der Demonstrationszug quer durch den Moabiter Kiez, bis zur Siemens- Ecke Emdener Straße, wo quergestellte Polizeifahrzeuge den Demonstrant_innen den Weg zur Wohnung Arnulf Priems versperrten. Die Demonstration stoppte kurzzeitig und es wurde eine Zwischenkundgebung abgehalten, auf der nochmals auf das Wirken Priems hingewiesen wurde. Als der Demonstrationszug gegen 21 Uhr den S-Bahnhof Beusselstraße erreicht hatte, löste sich die Demonstration zügig auf. Am Rande der Demonstration stellte die Polizei die Personalien einiger Teilnehmer_innen fest, darüber hinaus ist es zu keinen besonderen Zwischenfällen gekommen.

Presse: 1, 2
Bilder: 1, 2

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