17. Juni: Identitärer Aufmarsch in Berlin-Wedding

Für den 17. Juni plant die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) erneut einen Aufmarsch in Berlin-Mitte. Auftaktort ist um 14 Uhr am S-Bhf. Gesundbrunnen. Bereits im vergangenen Jahr zogen rund 130 Anhänger der Identitären aus mehreren Bundesländern anlässlich des Jahrestages der Proteste vom 17. Juni 1953 durch Berlin. Die kommende Veranstaltung zielt dieses Mal auch auf Anhänger und Sympathisanten aus dem europäischen Ausland ab und dürfte daher deutlich größer ausfallen als 2016. In ihrem Werbebanner werden „viele europäische Redner“ angekündigt und in ihrem Aufruf wird ausschließlich über Europa gesprochen. Nicht nur bundesweit wird der Aufruf von IB-Gruppierungen sowie PEGIDA und seinen Ablegern in sozialen Netzwerken verbreitet, auch italienische und englischsprachige Versionen der Ankündigung sind bereits bekannt geworden. Eine vergleichbare Versammlung mit europaweiter Beteiligung aus diesem Spektrum fand im Juni 2016 in Wien statt, an der sich nach Polizeiangaben bis zu 1000 Teilnehmer eingefunden hatten. [1] Diese Teilnehmerzahl wurde auch für den kommenden 17. Juni in Berlin angemeldet. Es ist aber mit weit weniger Rechtsextremen zu rechnen. Die MBR geht von einer Zahl im mittleren dreistelligen Bereich aus.

In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die MBR-Einschätzung zur „Identitären Bewegung“ aus dem vergangenen Jahr. [2] Nach Eigenangaben soll der IB-Verein bundesweit rund 400 Mitglieder haben. Führende Mitglieder waren zuvor in der rechtsextremen Szene aktiv. Beispielsweise in der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ oder in der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ). [3] In Berlin/Brandenburg sind rund 30 Personen unter dem Label der „Identitären“ aktiv.

Zentral ist bei der Gruppierung die Selbstinszenierung durch unangekündigte Aktionen und öffentlichkeitswirksame Provokationen. Die virtuelle Nachbereitung durch Videos und Fotos auf ihren Internetseiten und in sozialen Netzwerken ist dabei mindestens genauso wichtig, wie die Aktion selbst. Ihre medial bislang erfolgreichste Aktion war die kurzzeitige „Besetzung“ des Brandenburger Tores am 27. August 2016. Ähnlich spektakuläre Inszenierungen blieben aber seither aus.

Siehe auch:
• Personelle Überschneidungen Identitäre, Burschenschaften, AfD, Junge Alternative (2017)
• Zur Verbindung von AfD und Identitärer Bewegung in Berlin (November 2016)
• Zum letzten AfD-Aufmarsch in Berlin: Identitärer Mini-Aufmarsch erfolgreich blockiert (Juni 2016)

Aktuelle Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts