Schöneweide, immer ein Besuch wert

Am 1. Mai 2013 wollen Nazis durch Berlin-Schöneweide marschieren. Seit den Berliner Nazis durch kontinuierliche antifaschistische Arbeit ihr Rückzugsraum in Lichtenberg immer mehr genommen wurde, konzentrieren sie sich vermehrt auf Schöneweide. Bereits seit den 1990ern ist Schöneweide einer der regionalen Schwerpunkte der Berliner Nazi-Szene. Trotz kontinuierlicher Gegenwehr von Antifa und Zivilgesellschaft ist es den Nazis in den letzten zwei / drei Jahren gelungen, ihre Infrastruktur rund um die Brückenstraße auszubauen. Mit der Kneipe Zum Henker, dem Waffenladen Hexogen von Sebastian Schmidtke, dem sozialen Buchladen, der Kneipe Zur Haltestelle, dem El Coyote Club, dem Laden GetränkePartner und etlichen Nazi-WGs verfügen sie heute über ein erschreckend gut ausgebautes Netz an Anlaufpunkten. Die Verzahnung mit der lokalen Rocker-Struktur "Dark7side" des "Gremium MC" festigt ihre Verankerung im Kiez zusätzlich. Mit dem Naziaufmarsch am 1. Mai in Schöneweide wollen sie ihren Anspruch auf die Region unterstreichen.

Die Ansammlung von Nazi-Kneipen, -Läden und -Wohnungen in Schöneweide ist ein erhebliches Bedrohungspotential für die lokale Bevölkerung - zumindest für jene Teile, die nicht ins Weltbild der Nazis passen und/oder sich ihnen aktiv entgegenstellen. Die Situation in Schöneweide ist jedoch weit mehr als ein lokales Problem. Die personell zur Zeit eher schwach aufgestellten Berliner Nazis nutzen diese Rückzugsräume, um sich zu vernetzen, Aktionen vorzubereiten, für Veranstaltungen und um ihren Alltag möglichst ungestört zu führen. So ist die Kneipe Zum Henker einer der wenigen verbliebenen Veranstaltungsorte für die Berliner Nazis. Der S-Bhf Schöneweide dient regelmäßig als Vorabtreffpunkt für Nazi-Aktivitäten in Berlin und darüberhinaus.

Zeitgleich führen die Berliner Nazis seit zwei Jahren eine gewalttätige Anti-Antifa-Kampagne durch. In nächtlichen Aktionen greifen sie Einrichtungen linker Parteien, Vereine und Hausprojekte an und sprühen Bedrohungen an die Häuser von Antifaschist_innen. Besorgniserregende Höhepunkte dieser Gewalteskalation sind die Brandanschläge auf den linken Laden M99 in Kreuzberg (Oktober 2010), auf mehrere linke Projekte im Juni 2011 und auf ein Haus der Falken am 9. November 2011, dass bereits bei den Anschlägen im Juni abgebrannt ist. Das nazistische Netzwerk NW Berlin, zu dessen Führungspersonen auch der Berliner NPD-Vorsitzende Sebstian Schmidtke zählt, ruft im Internet offen zu solchen Anschlägen auf und verbreitete auch gleich eine Liste möglicher Ziele.

Die vielfältigen antifaschistischen Aktivitäten waren bisher leider weder ausreichend, um die neu entstandene Nazi-Strukturen in Schöneweide zu zerschlagen, noch um die nächtlichen Anschläge zu unterbinden. Wir schlagen daher vor, den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai als Anlass für eine gezielte Kampagne gegen die berliner Nazis und ihre Strukturen in Schöneweide zu nutzen. Unser Ziel muss es sein, nicht nur den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai zu verhindern, sondern darüber hinaus die Tendenz in Schöneweide umzukehren und dadurch die berliner Nazi-Szene langfristig zu schwächen. Konkret schlagen wir einen Aktionsmonat im Vorfeld des Naziaufmarsches, an dem sich unterschiedliche Strukturen - die lokale Bevölkerung, Bezugsgruppen und öffentlich arbeitende (Antifa-)Gruppen - mit verschiedenen Aktionsformen einbringen können, vor. Die großen Mobilisierungen für die bereits seit längerem geplante Antifa-Demonstration mit abschließendem Konzert am 30. April in Schöneweide und gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai bieten für unterschiedlichste Aktionen einen Resonanzboden, können diesen einen gemeinsamen Rahmen geben und stellen einen passenden Abschluss für einen solchen Aktionsmonat dar.

Nicht zuletzt die nazistische Mordserie der NSU, aber auch die Entwicklung in Berlin der letzten Jahre hat gezeigt, dass die öffentliche Skandalisierung und Verurteilung nazistischer Gewalt durch große Kampagnen und das Hoffen auf die staatlichen Repressionsbehörden allein nicht ausreicht, um die Nazis zu stoppen und die Betroffenen ihrer Gewalt zu schützen. Wir schlagen daher vor ihnen auch praktisch wieder mehr entgegen zu setzen und setzen dabei auf die koordinierte Eigeninitiative unserer Strukturen. Wir müssen sie aus ihrer Anonymität reißen; ihr öffentliches Auftreten mit allen notwendigen Mitteln zurückdrängen und ihnen auch die letzten Rückzugsräume nehmen; die Schließung ihrer Einrichtungen auch unabhängig vom Mietrecht durchsetzen; ihre Kader persönlich zur Rechenschaft ziehen; kurz: Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!

Einige autonome Antifaschist_innen