NoBärgida, NoRacism!

Für den 12.01. rufen die Neonazis und Rassist_innen vom Pegida-Ableger „Bärgida“ erneut zu einer Demonstration auf. Diesmal vom Pariser Platz am Brandenburger Tor zum Alexanderplatz. Seit dem Anschlag in Paris am 07.01. auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ versuchen Nazis und Rassist_innen in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern Europas dieses Verbrechen pauschal und undifferenziert auf eine vermeintliche Herkunft, Kultur, Religion oder Lebensweise zu reduzieren, um die Opfer für ihre eigene rassistische Mobilisierung zu instrumentalisieren. Diejenigen, die sie bisher als “Lügenpresse” betiteln, wollen sie nun für ihre Agenda missbrauchen.

Deshalb rufen wir für den 12.01. ab 17.00 Uhr zu einer Demonstration vom Bundeskanzleramt über den Pariser Platz auf. Wir drücken damit unsere Anteilnahme mit allen Opfern und Angehörigen des Anschlages in Paris aus. Wir protestieren gleichzeitig gegen eine Instrumentalisierung des Anschlags, um rassistische Hetze gegen Muslime_a zu verbreiten!

Wir wollen nicht zulassen, dass die Opfer und Angehörigen ein zweites Mal zu Opfern gemacht werden und für rassistische Mobilisierung herhalten müssen. Unabhängig von der überfälligen und wichtigen Debatte über die Grenzen von Satire und Meinungsfreiheit in Bezug auf Rassismus stehen wir in einem Punkt zusammen: Es gibt weder eine Rechtfertigung für ein derartiges Verbrechen, noch für dessen Instrumentalisierung durch Rassist_innen gegen ganze Bevölkerungsgruppen wegen ihrer vermeintlichen Herkunft, Religion, Lebensweise oder ihrem Aufenthaltsstatus. Die Verschleierung der Ursachen und der politisch Verantwortlichen und Profiteur_innen von Rassismus, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung muss ein Ende haben!

Gemeinsam haben wir am 5. Januar mit über 5.000 Menschen in Berlin erfolgreich ein großes, solidarisches Zeichen gegen Rassismus, Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft und Sündenbockpolitik gesetzt. Daran wollen wir anknüpfen und angesichts stetig wachsender rassistischer Mobilisierung in Berlin, Deutschland und Europa den Protest weiter ausbauen!

Wir beziehen uns erneut auf unseren Aufruf vom 5. Januar, der viel Widerhall gefunden hat. Denn an den Gründen für den Protest gegen Pegida, deren Ableger wie „Bärgida” und angeblichen Bürgerbewegungen, meist initiiert bzw. organisiert von oder mindestens vernetzt mit der extremen Rechten, hat sich nichts geändert.  Genauso wenig hat sich an der damit einhergehenden Kriminalisierung und Ausgrenzung von Geflüchteten, als Muslime_a oder Rom_nija wahrgenommenen und anderen nicht ins rassistische Weltbild passenden Menschen geändert.

Bei diesem ersten, dank der Proteste gescheiterten Bärgida-Versuch, waren auch Teile der rassistischen Aufmärsche der “Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf” anwesend. Diese mobilisieren zeitlich versetzt am 12 Januar zu 19.00 Uhr nach Marzahn, um erneut gegen Geflüchtete mit Bezug auf deren vermeintliche Religion Stimmungsmache zu betreiben.

Wir solidarisieren uns mit den Gegenprotesten in Marzahn und darüber hinaus. Wir rufen dazu auf, sich auch dort ab 18.30 Uhr dort Nazis und Rassist_innen in den Weg zu stellen (http://akmh.blogsport.eu/).

Refugees Welcome!
Gemeinsam und solidarisch gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! Immer
und Überall!

17:00 - Bundeskanzleramt/Bundestagswiese, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin

Vorläufige Route: Bundeskanzleramt – Bundestag – Platz des 18. März – Hannah-Ahrendt-Straße – Behrenstr. – Französische Str. bis Rathaus/Molkenmarkt