Tempelhof-Schöneberg

Updates:
12.07. 18.45: Zu den geplanten Aktionen in Hellersdorf.
12.07. 16 Uhr: Zeitlicher Ablauf und Kundgebunsorte bekannt.

Am 22. Juni findet der transgeniale CSD statt. Los geht es um 14 Uhr am Platz der Luftbrücke. Von dort geht es nach Kreuzberg, vorbei am refuggee strike camp auf dem Oranienplatz zum Mariannenplatz. Bereits seit diesem Montag läuft eine Workshop-Reihe im Rahmen des tCSD. "Der diesjährige tCSD steht im Zeichen queerfeministischer Solidarität entgegen der faschistischen Kontinuitäten und Entwicklungen", heißt es im Aufruf.

Es war ein deutliches Zeichen gegen Neonazis und rassistische Gewalt, dass etwa 900 Antifaschist_innen am Freitagabend im als Schwerpunkt der Neonaziszene geltenden Süden Neuköllns setzten. Die Demonstration, die vom U-Bahnhof Lipschitzallee zum U-Bahnhof Rudow zog, stand unter dem Motto „Zeit zu Handeln! Keine „ Homezone“ für Nazis und Rassist_innen!“. Die Teilnehmer_innen ließen sich dabei von einer zeitgleich stattfindenden Neonazidemo nicht aus dem Takt bringen und setzten eigene Akzente. Knapp fünfzig Nazis mussten mit ihrer Demonstration in den Tempelhofer Ortsteil Marienfelde ausweichen. Auch dort wurden sie von massiven Protesten begleitet und konnten ihren Aufmarsch am Ende nicht wie geplant durchführen. Unterdessen sind weitere antifaschistische Aktionen in Südneukölln bereits in Planung.

Die NPD hat es - wie erwartet - nicht in das Berliner Abgeordnetenhaus geschafft. Sie hat, trotz aufwendigem Materialwahlkampf und selbstproduzierter Skandale, 0,5% (knapp 4000 Stimmen) verloren und verfügt nun über 2,1% der Wähler_innenstimmen. Auch in den Bezirken hat sie an Prozenten verloren. In der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln ist sie nicht mehr vertreten. Sie schied mit 2,96% aus der BVV aus. In drei BVVen ist sie weiterhin vertreten. In Lichtenberg (3,7%, minus 2,2% zu 2006) werden nur noch zwei Verordnete sitzen - Manuela Tönhardt und Cornelia Berger. Auch in Marzahn-Hellersdorf hat die NPD Stimmen verloren und erhält mit 4,1% (minus 2,3% zu 2006) zwei Sitze (weiterhin Matthias Wichmann und Karl-Heinz Burkhardt). "NW-Berlin"-Organisator Sebastian Schmidtke hat den Sprung in die Treptow-Köpenicker BVV nicht geschafft. Dort sitzen mit 4,5% (minus 0,8% zu 2006) weiterhin Udo Voigt und Fritz Liebenow. Im Schwerpunktbezirk Pankow, hier kandidierte der Berliner NPD-Vorsitzende Uwe Meenen, schied die NPD mit 2,0% schlechter ab als erwartet. Hier waren bei der letzten Wahl die Republikaner eingezogen.

Die Angriffe mehrerer Neonazis im Rahmen eines verhinderten Aufmarschs in Kreuzberg auf Gegendemonstrant_innen haben nun ein Nachspiel. Am 14. Mai 2011 wollten rund 140 Neonazis aus mehreren Bundesländern einen Aufmarsch im Rahmen einer "Ausländer raus"-Kampagne durch Kreuzberg durchführen. Mehrere hunderte Gegendemonstrant_innen stellten sich ihnen in den Weg und verhinderten den Aufmarsch. Dabei wurden mehrere Personen durch Neonaziangriffe verletzt. Die Täter konnten kurz danach von Antifaschist_innen identifiziert werden. Auf einer Sonderseite von "Antifa Berlin" wurden die Täter benannt.