Tempelhof-Schöneberg

19. September 2011 | Nazis auf die Pelle rücken

Die NPD hat es - wie erwartet - nicht in das Berliner Abgeordnetenhaus geschafft. Sie hat, trotz aufwendigem Materialwahlkampf und selbstproduzierter Skandale, 0,5% (knapp 4000 Stimmen) verloren und verfügt nun über 2,1% der Wähler_innenstimmen. Auch in den Bezirken hat sie an Prozenten verloren. In der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln ist sie nicht mehr vertreten. Sie schied mit 2,96% aus der BVV aus. In drei BVVen ist sie weiterhin vertreten. In Lichtenberg (3,7%, minus 2,2% zu 2006) werden nur noch zwei Verordnete sitzen - Manuela Tönhardt und Cornelia Berger. Auch in Marzahn-Hellersdorf hat die NPD Stimmen verloren und erhält mit 4,1% (minus 2,3% zu 2006) zwei Sitze (weiterhin Matthias Wichmann und Karl-Heinz Burkhardt). "NW-Berlin"-Organisator Sebastian Schmidtke hat den Sprung in die Treptow-Köpenicker BVV nicht geschafft. Dort sitzen mit 4,5% (minus 0,8% zu 2006) weiterhin Udo Voigt und Fritz Liebenow. Im Schwerpunktbezirk Pankow, hier kandidierte der Berliner NPD-Vorsitzende Uwe Meenen, schied die NPD mit 2,0% schlechter ab als erwartet. Hier waren bei der letzten Wahl die Republikaner eingezogen.

6. Juli 2011 | Nazis auf die Pelle rücken

Die Angriffe mehrerer Neonazis im Rahmen eines verhinderten Aufmarschs in Kreuzberg auf Gegendemonstrant_innen haben nun ein Nachspiel. Am 14. Mai 2011 wollten rund 140 Neonazis aus mehreren Bundesländern einen Aufmarsch im Rahmen einer "Ausländer raus"-Kampagne durch Kreuzberg durchführen. Mehrere hunderte Gegendemonstrant_innen stellten sich ihnen in den Weg und verhinderten den Aufmarsch. Dabei wurden mehrere Personen durch Neonaziangriffe verletzt. Die Täter konnten kurz danach von Antifaschist_innen identifiziert werden. Auf einer Sonderseite von "Antifa Berlin" wurden die Täter benannt.

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