Das Aktionsbündnis #NoBärgida zu den Protesten letzten Samstag

29. November 2016 | News Redaktion

Zu Beginn des Tages haben wir uns sowohl in Moabit am Ottopark als auch vor der Geflüchtetenunterkunft in der Kruppstr. 16 versammelt. Von dort lief unsere Demonstration mit etwa 150 Teilnehmer*innen zu der Kundgebung im Ottopark, wo sich um die Mittagszeit 50 gut gelaunte Teilnehmer*innen versammelt hatten.

Nach Eintreffen des Demozuges hörten wir gemeinsam dem Zeitzeugen Horst Selbiger zu, der uns von seinem Leben im „Judenhaus“ Moabit erzählte. Er warnte die Zuhörer*innen eindringlich vor der aktuellen Entwicklung und sagte zum Abschluss: „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“  Dem schließen wir uns so an. Danach gab es Musik und passende Gedichte von Wunstra beziehungsweise. Tintenwolf. Vereint zogen wir weiter zum S-Bahnhof Bellevue und setzten dort den Weg zum Hauptbahnhof ohne Zwischenfälle mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fort.

Am Hauptbahnhof, wo wir uns jeden Montag treffen, haben wir unser Programm gegen 14:15 Uhr fortgesetzt. Der Rapper PTK heizte den 300 Teilnehmer*innen auf dem Platz ein, im Anschluss sprachen Moabit-hilft und das ehemalige Mitglied des Abgeordnetenhauses Ingeborg Simon. Geigerzähler tat seinen Protest mit der Geige kund und  das Grußwort von Ulla Jelpke (MdB, DIE LINKE) wurde verlesen. Gegen 16:00 Uhr ging unsere Demonstration weiter. Die Strecke führte durch das Regierungsviertel, zum Brandenburger Tor und am Denkmal für die ermordeten Juden Europas vorbei. In der Friedrichstraße, an der Ecke Unter den Linden, haben wir unsere Abschlusskundgebung gehalten, da wir an dieser Kreuzung warten mussten, bis Bärgida vorbei ziehen konnte. Wir haben uns gegen ein Weiterlaufen entschieden, damit unsere Teilnehmer*innen noch zur Gedenkdemonstration für den ermordeten Antifaschisten Silvio Meier gelangen konnten, zumal Bärgida bereits bei der Abschlusskundgebung auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor angelangt war. Die Demonstration und die Kundgebungen verliefen ohne Zwischenfälle, entschlossen und trotz Kälte mit sehr guter Stimmung. Wir konnten zeigen, dass Bärgida nicht zu Berlin gehört.

Im Laufe des Tages gab es zwei, leider erfolglose Blockadeversuche. Einer fand statt am Invalidenpark, der andere in der Friedrichstraße, wo wir eine Kundgebung neben dem Friedrichstadtpalast angemeldet hatten. Dort haben sich 30 Personen Bärgida in den Weg gestellt, wurden jedoch von der Polizei umstellt und mit körperlicher Gewalt abgedrängt. Der Demozug von Bärgida konnte auf der anderen Straßenseite an der Blockade vorbei geführt werden.  Infolge der Polizeimaßnahmen kam es zu Verletzungen mehrerer Personen, Festnahmen gab es keine. Wir bekunden unseren Respekt und unsere Solidarität für die Teilnehmer*innen der Blockade. Sprecht uns bei einer der nächsten NoBärgida-Kundgebungen an, damit wir Euch zur Seite stehen können. Der Friedrichstadtpalast erklärte seine Solidarität mit uns und die Ablehnung von Bärgida, indem er beim Vorbeizug der „besorgten Nationalisten“ die Beleuchtung abschaltete. Auch Berlin gegen Nazis waren mit ihrem aufblasbaren Bären am Friedrichstadtpalast vertreten.

Bärgida selbst konnte von den 2.000 angekündigten Teilnehmer*innen nur 150 mobilisieren. Neben Personen von der AfD und NPD hat sich ein Teil von Hand in Hand angeschlossen. Verstärkt waren Neonazis aus Tschechien und der Slovakei angereist. Die mitgeführten Fahnen ließen auch auf Teilnehmer*innen aus Rathenow und Sachsen schließen, die sich der Kerntruppe von Bärgida anschlossen, zu der auch die Hooligans und Reichsbürger zählen. Als Redner von außerhalb waren der ehemalige „Legida“- und „Pogida-Redner“ „Graziani“ sowie Michael Stürzenberger eingeladen.  Kurz nach 16:00 Uhr setzte sich Bärgida mit der Parole  „frei, sozial und national“ in Bewegung. Gegen 19:40 Uhr beendete Bärgida die Demonstration mit nur noch mageren 30 Teilnehmer*innen auf dem Pariser Platz.

Unser Fazit ist, dass wir viele tolle Menschen in unserem Bündnis und auf den Straßen haben. Gemeinsam mit allen Beteiligten konnten wir informieren, aufklären, aufrufen und demonstrieren. Unsere Aktivist*innen, Unterstützer*innen und Demonstrationsteilnehmer*innen haben uns diesen Samstag ermöglicht, auch wenn wir nicht an unsere Erfolge im Januar 2015 anknüpfen konnten. Wir erhalten unseren Protest aufrecht und machen weiter, mit Euch allen zusammen!

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Ergänzung: Am folgendem Montag, 28. November, lief Bärgida nicht. Nach Abstimmung entscheiden die zirka 30 Rassist*innen lieber nicht zu laufen. Der Spuk ist jedoch noch nicht vorbei. Bärgida mobilisiert bereits zum 102. "Abendspaziergang" am 5. Dezember.

Erstveröffentlichung auf Aktionsbündnis #NoBärgida am 28. November 2016

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