11. September: Neonazis und Polizei Hand in Hand

Am 11. September 2011 beendete der Berliner NPD-Verband den eigenen Wahlkampf in der Bundeshauptstadt mit einem besonders peinlichen Auftritt. Keine 150 Neonazis kamen zum Open-Air-Konzert der Partei auf dem Alexanderplatz. Auch die Berliner Polizei machte keine gute Figur, da sie wegen der Hand voll NPD-Anhänger mit einem riesigen Aufgebot an Beamten fast den kompletten Alexanderplatz absperrte. Zudem unterließen sie es wieder einmal die Öffentlichkeit im Vorfeld über den Veranstaltungsort zu unterrichten. Trotzdem konnten innerhalb weniger Stunden mehr als 500 Menschen zu Protesten in die Stadtmitte mobilisiert werden. [Fotos: 1, 2, 3]

Am Abend demonstrierten 300 Antifaschisten gegen den Neonazi-Stützpunkt in Berlin-Lichtenberg. Auch hier war die Polizei mit einem völlig unverhältnismäßigen Aufgebot vor Ort. In martialischer Ausrüstung provozierten die Beamten immer wieder die Demonstranten. Zum Ende der Demonstration nahm die Polizei die Fahrerin und den Beifahrer des Lautsprecherwagens in Gewahrsam, und stellten eine Anzeige, weil aus dem Lautsprecherwagen ein Verstoß gegen das Telekommunikationsgesetz begangen worden sein soll. Auslöser für die Polizeiaktion war das Abspielen des Liedes „Halte aus“ der Punkband „V-Mann Joe“ aus dem Jahr 1995. Dieses ist frei im Handel verfügbar und weder indiziert noch verboten.

Hintergrundinfos zum Nazi-Stützpunkt gibt es hier und hier.