Lichtenberg

Am Samstag veranstaltete die Splitterpartei "Pro Deutschland" um 15 Uhr eine Kundgebung in Hohenschönhausen. Dazu hatte sie mit einem nach offizieller Bezirkspost anmutenden Flugblatt aufgerufen.

Seit Dezember 2014 marschieren Neonazis regelmäßig durch Hohenschönhausen. Zuerst protestierten sie gegen die geplante Eröffnung eines Containerlagers für geflüchtete Menschen im Dorf Falkenberg. Jetzt richten sie sich auch gegen die Einrichtung einer Notunterkunft im Ortsteil Neu-Hohenschönhausen. Die Proteste werden immer von der gleichen NPD-nahen Neonazi-Struktur getragen. Es droht die Gefahr, dass sich in Hohenschönhausen ein neuer Anlaufpunkt für gewaltbereite und aktionsorientierte Neonazis entwickelt.

Seit Dezember 2014 marschieren Neonazis regelmäßig durch Hohenschönhausen. Zuerst protestierten sie gegen die geplante Eröffnung eines Containerlagers für geflüchtete Menschen im Dorf Falkenberg. Jetzt richten sie sich auch gegen die Einrichtung einer Notunterkunft im Ortsteil Neu-Hohenschönhausen. Die Proteste werden immer von der gleichen NPD-nahen Neonazi-Struktur getragen. Es droht die Gefahr, dass sich in Hohenschönhausen ein neuer Anlaufpunkt für gewaltbereite und aktionsorientierte Neonazis entwickelt.
Doch wir wollen den Faschos die braune Suppe versalzen. Am 13.1. gibt es eine antifaschistische Demonstration durch Hohenschönhausen. Wir überlassen den Neonazis nicht die Straßen. Deshalb unterstützt den antifaschistischen Protest!

13.10.2015 - 18.00 Uhr
Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)

Wir schreiben diesen Bericht, um unsere Erfahrungen beim Protest gegen den Naziaufmarsch in Hohenschönhausen zu teilen. Damit wollen wir dazu beitragen, die rassistischen Zustände aus unserer Perspektive zu dokumentieren und die dringende Notwendigkeit, dazu Stellung zu beziehen und aktiv zu werden, deutlich machen.

Am Samstag, 10. Januar 2015, versammelten sich ca. 150 Nazis und rassistische Anwohner_innen in Neu-Hohenschönhausen zu einer angemeldeten Demo gegen ein kürzlich eingerichtetes Turnhallen-Lager für Geflüchtete im Bezirk. Sie knüpfen damit an die regelmäßigen und vermehrt stattfindenden Naziaufmärsche in verschiedenen Berliner Bezirken und an die rassistische Hetze gegen Geflüchtete an.

Nachdem 2 Turnhallen in Hohenschönhausen geräumt werden mussten, damit Refugees dort einziehen können, kam es in Hohenschönhausen zu einer rassistischen Demo, an der bis zu 60 Nazis, viele aus dem BFC Dynamo Umfeld teilnahmen. Aufgerufen wurde auf Facebook in diversen Gruppen. Mit Parolen wie "Wir wollen keine Asylantenheime" zogen sie aggressiv, nur von wenigen Bullen begleitet durch die Straßen und konnten viele Menschen mit ihrer rassistischen Stimmungsmache erreichen. Bereits gestern versammelten sich dort einige Nazis, wie unter anderem auf Indymedia berichtet wurde.

Widerstand gegen den rassistischen Aufmarsch gab es, bis auf einige Bezugsgruppen, welche sich vorher an der Bornholmer Straße versammelten keinen.

Dem Aufruf zu einer Sponti am S-Bhf. Bornholmer Str. zu erscheinen, folgten knapp 30 Personen. Unserer Meinung zu wenige, um entschlossen gegen den Rassismus in Nord-Ost Berlin zu demonstrieren. Daher entschieden wir uns, spontan nach HSH zu fahren, und uns dort den Nazis in den Weg zu stellen.

Einen Tag nach dem Rassist_innen-Aufmarsch vom 6. Januar 2015 hat der Berliner Senat eine Turnhalle in Neu-Hohenschönhausen beschlagnahmt, um dort in den nächsten Tagen bis zu 160 Flüchtlinge unterzubringen. Dies nutzen die Hohenschönhausener Rassist_innen, um am kommenden Samstag zu einem weiteren Aufmarsch durch Neu-Hohenschönhausen zu mobilisieren. Startpunkt ist erneut am Netto-Supermarkt an der Ecke Egon-Erwin-Kisch-Str./Grevesmühlener Str.

Am Dienstag Abend liefen erneut Rassist_innen durch Neu-Hohenschönhausen, Falkenberg und Ahrensfelde, um gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in Falkenberg zu demonstrieren. Während beim ersten rassistischen Aufmarsch am 16. Dezember 2014 noch 120 Rassist_innen teilnahmen, konnten am 06.Januar 2015 nur noch rund 60 Rassist_innen mobilisiert werden. Abermals stellten NPDler die Organisationsstrukturen des rassistischen Aufmarsches. Die gelaufene Route entsprach der Route vom 16. Dezember 2014.

Zum heutigen Aufmarsch wurde auf der Facebookseite "Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg" aufgerufen. Die Betreiber_innen dieser Seite gehören zu einem Berliner Netzwerk, das unter dem Label "Berlin wehrt sich!" agiert und maßgeblich von organisierten Neonazis getragen wird. In einer Ende Dezember 2014 veröffentlichten Stellungnahme positionieren sich die Organisator_innen als Anti-Demokrat_innen und fordern einen Wechsel hin zu einem autoritären, rassistischen und antihumanistischen politischen System jenseits der bestehenden parlamentarischen Demokratie.

Zum zweiten Mal wollen Neonazis und Rassisten am Dienstag, dem 6. Januar 2015 durch Hohenschönhausen marschieren. Ihre Demonstration richtet sich nicht nur gegen das geplante Containerdorf für geflüchtete Menschen im Lichtenberger Ortsteil Falkenberg am nordöstlichen Rand Berlins, sondern gegen Flüchtlinge allgemein. Ihre Statements und Sprechchöre machen aus ihrem Rassismus keinen Hehl. “Wir wollen kein Flüchtlingsheim in Falkenberg, und auch sonst nirgends in Deutschland.” – heißt es in einem Beitrag des dazugehörigen Facebook-Auftritts. Die Organisatoren wollen keine maßvolle Unterbringung von Flüchtlingen, um Wohnungen statt Container oder Mitsprache von Anwohnenden, sondern um die Abschottung und Ausweisung aller Menschen ohne deutschen Pass. Diesem Hass und dieser Ignoranz gegenüber Menschen, die ihr Leben aufs Spiel setzen für den Traum eines besseren und sicheren Lebens, setzen wir eine grenzüberschreitende Solidarität entgegen.
Wir werden deswegen am 6. Januar erneut auf die Straße gehen und der rassistischen Hetze eine klare Absage erteilen.

Am 6. Januar 2015 finden wegen der anhaltenden Proteste gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft im Hohenschönhausener Stadtteil Falkenberg um 18 Uhr eine antirassistische Kundgebung und Proteste an der Rassisten-Route statt. Gemeinsam wollen wir für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus demonstrieren.

Am 16.12.2014 marschierten am frühen Abend rund 120 Rassisten durch Hohenschönhausen, das angrenzende Dorf Falkenberg und Ahrensfelde. Der von Berliner NPD-Strukturen angemeldete Aufmarsch richtete sich gegen die geplante Unterbringung von Flüchtlingen in einem sogenannten Container-Dorf in Falkenberg. Geschützt wurden die Nazis von einem massiven Bullenaufgebot aus Berlin und Rheinland-Pfalz, welches eine entschlossene antifaschistische Gegenwehr deutlich erschwerte. Dennoch stellten sich rund 250 Menschen den Nazis entgegen. Es gab fünf angemeldete Kundgebungen entlang der Route und mit mehreren Blockaden wurde versucht, der Aufmarsch zu behindern. Allerdings gingen die Bullen mit äußerster Gewalt gegen diese vor. Auch wenn so ein erstes Zeichen des Protests in Hohenschönhausen gesetzt werden konnte, können wir nicht zufrieden sein. Es hätte mehr Menschen auf der Straße gebraucht, um das Konzept der Bullen ins Wanken zu bringen und die Nazis zu vertreiben.