Lichtenberg

Am 21. März 2015 hat die Hohenschönhausener Bewegung "besorgter Bürger" die Maske fallen lassen. Die Anti-Flüchtlings-Kundgebung in der Grevesmühlener Straße - wie immer von dem Lichtenberger NPDler Jens Irgang angemeldet - war eine reine NPD-Kundgebung und fand im Rahmen einer Rundfahrt des Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke und 8-9 weiterer Neonazis durch Rudow, Köpenick und Hohenschönhausen statt.
In Hohenschönhausen gesellten sich noch 5 Hohenschönhausener Neonazis dazu. Das ist das Resultat von drei Monaten rassistischer Mobilisierung im Bezirk. Damit wurde die Reihe von Kleinstkundgebungen mit maximal 20 Personen fortgesetzt.

Nur noch 15 Neonazis und Rassist_innen sind gestern um 19:00 Uhr zu der geplanten NPD-Demonstration gegen Flüchtlinge in Hohenschönhausen gekommen. Sie standen mit dem Lichtenberger NPDler Jens Irgang im Schneeregen am Roten Netto. Dort entschieden sie sich, nur eine 5-minütige Kundgebung zu machen und dann schnell wieder das Weite zu suchen. Der Versuch, den Rassist_innen-Marsch nach Pegida-Vorbild als "kreativen Familienspaziergang gegen Überfremdung" neu zu labeln, ist grandios gescheitert.

In der Nacht zum Mittwoch, dem 4. März 2015, wurde Jens Irgang, Lichtenberger NPD-Aktivist und Anmelder der rassistischen Aufmärsche in Hohenschönhausen und Falkenberg in seinem Wohnumfeld geoutet. Für den heutigen Abend hat er einen weiteren Aufmarsch in Hohenschönhausen angekündigt.

Vorgestern wurden Räume des Neonazis Frank Dreblow in Berlin und Mecklemburg-Vorpommern durchsucht. Die Polizei vermutete Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und fand Übungsmunition, Übungshandgranaten, einen Karabiner und rund 30 NPD-"Schulhof-CDs". Der 50jährige Dreblow sitzt seit 2009 für die NPD in der Gemeindevertretung in Löcknitz (Mecklenburg-Vorpommern). In Berlin betreibt er die Resturants „Volkskammer“ in Friedrichshain und das „Wirtshaus Malchow“ im nordöstlichen Lichtenberg.

Die NPD macht jetzt auf familienfreundlich. Am 04. März 2015 planen sie zum siebten Mal durch Hohenschönhausen zu marschieren. Hintergrund der Nazi-Mobilisierungen sind ein geplantes Container-Lager und eine errichtete Notunterkunft für Geflüchtete. In ihrer Ankündigung auf der NPD-nahen Facebook-Seite “Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg” laden sie zu einem “Familienspaziergang gegen Überfremdung” ein.

Diese Einladung lassen wir uns nicht entgehen. Nachdem die sechste geplante Nazi-Demonstration am 11. Februar in Hohenschönhausen nur noch 20 Nasen auf die Straße gelockt hat und auch ihr Auftritt am vergangenen Samstag am S-Lichtenberg ein Griff ins Klo war, ist dies scheinbar der letzte kümmerliche Versuch ihren Menschenhass auf die Straße zu tragen.

Etwa 35 Neonazis haben sich heute in der Pipiecke des Bahnhof Lichtenberg in einem Käfig eingefunden, um gegen "Ausländergewalt" zu protestieren, unter ihnen zahlreiche rechte Gewalttäter. Die meisten NPD-Teilnehmer versammelten sich in ihrem Käfig nicht an der Straßenkante, sondern in der hintersten Ecke, hinter Citytoilette und Fahrstuhl. Da sie nur ein Megafon dabei hatten, war der Anmelder der Hohenschönhausener Rassisten-Demos (der auch heute Anmelder war) und der zweite Redner Dietmar Tönhardt (NPD Lichtenberg) für Außenstehende nicht zu verstehen.

Für den 21. Februar 2015 wurde durch Neonazis eine Kundgebung gegen sogenannte Ausländerkriminalität am Bahnhof Lichtenberg angemeldet. Dagegen soll es eine Kundgebung geben, die ab 14 Uhr stattfinden soll.

Nach der erfolgreichen Verhinderung von rassistischen Aufmärschen in Hohenschönhausen in den letzten Wochen wollen wir nun auch diesem Aufmarsch ein kurzes Ende setzen. Deshalb kommt zu der Gegenkundgebung und zeigt, was ihr von Rassist_innen und Neonazis haltet.

Kein Platz für Rassismus!
14:00 Uhr - Bahnhof Lichtenberg (U5, S7, S75, S5)

Am 11.02.2015 fanden am frühen Abend nur noch rund 20 Neonazis und Rassist*innen den Weg nach Hohenschönhausen, um zum sechsten Mal gegen eine bereits bestehende Notunterkunft und ein geplantes Container-Lager für Refugees zu protestieren. Statt einer Demo beschränkte sich der kümmerliche Haufen auf eine 15-minütige Kundgebung. Diese wurde allerdings größtenteils von einer antirassistischen Gegenkundgebung übertönt, sodass die Hass-Tiraden der Nazis nahezu ungehört in der Nacht verhallten. Nach dem Ende der rassistischen Kundgebung zogen über 80 Menschen mit einer antirassistischen Jubel-Demonstration lautstark durch den Kiez. Im Vorfeld war jedoch lange Zeit nicht klar, wie der Abend verlaufen würde. Die Berliner Polizei war mit den unterschiedlichen Anmeldungen am Tag offensichtlich stark überfordert und hielt die Antira-Demo über 1,5 Stunden am Startpunkt fest.

Am 23. Oktober 2014 gab der Berliner Sozialsenator Mario Czaja bekannt, dass berlinweit mehrere Container-Unterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden sollen – eines davon in Falkenberg, am nördlichen Rand von Berlin-Hohenschönhausen. Während an anderen geplanten Container-Standorten, wie Marzahn, Köpenick und Buch, rassistische Mobilisierungen mit mehreren 100 Menschen starteten, passierte in Falkenberg erst einmal wenig. Es gründete sich die Facebook-Gruppe „Wir für Falkenberg“ und in der örtlichen Dorfkirche gab es ein erstes Treffen „besorgter Anwohner*innen“. Bereits hier waren rassistische Vorurteile immer vorhanden und wurden unwidersprochen hingenommen, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Diskussion bestimmten. Einzig die rechtspopulistische Kleinstpartei “Pro Deutschland” versuchte mit Flyern und einer eigenen Facebook-Gruppe die Stimmung vor Ort für sich zu nutzen.